Ratsarbeit Digital oder Papier?

Die Fraktion der SPD im Schönebecker Stadtrat will jetzt einen Antrag stellen. Es soll die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Digitale Ratsarbeit“ beschlossen werden.

Von Olaf Koch 23.10.2015, 17:00

Schönebeck l Genthin macht es. Burg macht es ebenso. Auch die Stadt Magdeburg macht es. In Staßfurt machen es jene, die möchten. Nur in Schönebeck – da will mancher nicht so richtig. Ob „Digitale Ratsarbeit“, „Digitaler Stadtrat“ oder „e-Stadtrat“: Die Titel sind unterschiedlich, doch was dahinter steckt, ist immer das Gleiche. Kleine und große Städte der Region haben sich längst vom Papier verabschiedet und sind digital im 21. Jahrhundert angekommen.

Schon im Oktober des vergangenen Jahres machte Stadtrat Philipp Körner (SPD) einen Vorstoß im Stadtrat. Er sprach damals von der Digitalisierung der Ratsarbeit und bat die Verwaltung um eine genaue Erläuterung und Gegenüberstellung der Kosten zwischen analog (Papier) und digital (Computer). Auf fünf DIN-A 4-Papierseiten stellte die Stadt eine Kostenbetrachtung beider möglichen Varianten gegenüber. Unter dem Strich machte demnach aus Rathaussicht die Papiervariante das Rennen – rund 170 000 Euro kostet diese. Die Digital-Variante soll mit satten 280 000 Euro zu Buche schlagen. Diese Zahlen, die knapp ein Jahr alt sind, wurden damals teilweise geschätzt und können sich bis heute wieder verändert haben.

Schon beim Lesen der umfangreichen Begründung musste Stadtrat Körner damals mit der Stirn runzeln. Ihm sind sofort einige Unstimmigkeiten aufgefallen, die die Kosten auf der einen Seite nach oben und auf der anderen Seite nach unten trieben. „Deshalb wollen wir jetzt einen Antrag in den Stadtrat einbringen“, sagte er zur Volksstimme.

Auch Frank Schiwek, der den Antrag als Fraktionsvorsitzender der SPD, unterschrieben hat, will Ergebnisse sehen. Er schreibt unter anderem: „Der Verfahrensstand ist derzeit nicht befriedigend. Mit der Arbeit in einer Gruppe soll die Bearbeitung des Themas forciert und zu einem Ergebnis geführt werden.“ Das Ziel soll sein, die kostengünstige Variante zu finden und womöglich so einen Teil zur Konsolidierung des maroden Stadthaushaltes beizutragen.

Die Erfahrungen in Burg, Genthin und Magdeburg mit der „Digitalen Ratsarbeit“ sind am Ende unterschiedlich. Während in Burg die Rechnung bei plus/minus Null aufgeht, rechnen die Genthiner mit rund 3500 Euro Ersparnis gegenüber Papier. Und in der Landeshauptstadt konnte eine ganze Personalstelle eingespart werden.