Woher kommt das Geld?

Bad Salzelmen l Blätterteigartig lösen sich die Steine auf. Dass der Marktplatz von Bad Salzelmen dringend erneuert werden muss, wurde bereits vor eineinhalb Jahren festgestellt. Im August 2014 berichtete die Volksstimme darüber, dass schrittweise das Pflaster ausgetauscht werden soll. Vier Monate später war noch geplant, den Markt in Abschnitten zu erneuern. Diese Vorgehensweise hat sich nun überholt. Jetzt soll der komplette Markt gesperrt und in einem Zug repariert werden.

Während der jüngsten Sitzung des Bauausschusses am Montagabend wurde das Projekt den Mitgliedern des Ausschusses vorgestellt. Demnach plant die Stadtverwaltung, die rechteckige Fläche vor den Salzlandmuseum bis zum Anfang der Schneidewindstraße zu reparieren. Dabei soll wie gesagt nicht in Etappen gebaut werden, sondern in einem Ruck. Von etwa Frühsommer an, ein genauer Termin steht derzeit noch nicht fest, wird das Areal komplett gesperrt. Die Bauverwaltung der Stadt rechnet damit, dass die Bauzeit etwa vier bis fünf Monate betragen wird.

Nach ersten Vorstellungen soll ein quadratischer Naturstein den bisherigen Pflasterstein mit seiner mangelnden Oberflächenbeschaffenheit ablösen. Die Stadt versicherte vor den Mitgliedern des Bauausschusses, dass es sich um einen sehr harten Naturstein handeln wird. Die Tragschicht aus Beton unter dem Pflaster soll nicht angefasst werden. Es wird lediglich das Kopfsteinpflaster ausgetauscht.

Da sich das Baugebiet in einem historischen Gebiet im alten Ortskern von Bad Salzelmen befindet, wurde die Untere Denkmalschutzbehörde bereits frühzeitig hinzugezogen. Die Reparaturarbeiten sollen nach ersten Informationen rund 410 000 Euro kosten, wurde im Bauausschuss mitgeteilt. Die Mitglieder dort nahmen sowohl die Maßnahme als auch die Finanzierungssumme zur Kenntnis.

Einen Tag später im Finanzausschuss zeigte man sich erstaunt, dass die Mitglieder nicht informiert wurden. Angesichts des desolaten Haushaltes und vielen anderen Baumaßnahmen in der Stadt wollte Torsten Pillat wissen, woher das Geld kommen soll? „Bei einer Summe von mehr als 400 000 Euro soll der Finanzausschuss nicht gefragt werden?“, fragte Pillat.

Ausschussvorsitzender Steffen Behm (SPD) brachte die Frage in die Runde, ob bei so einer Summe nicht deutschlandweit ausgeschrieben werden müsse? „Da wird die Verwaltung eine Hausaufgabe bekommen“, deutete Behm im Namen des Finanzausschusses an. Und zwar zum 15. Februar: An diesem Tag findet eine gemeinsamen Sitzung des Fachausschusses Finanzen und des Fachausschusses Bau statt. „Das ist ein guter Termin, damit uns die Verwaltung mal die Finanzierung erläutert“, forderte Torsten Pillat auf.

Zumindest die Mitglieder des Bauausschusses müssen seit Ende des Jahres 2014 ansatzweise informiert gewesen sein. Damals nämlich wurde der Finanzierungsplan der Etappensanierung vorgestellt (siehe Ausriss unten). Insgesamt sollten in den Jahren 2015 bis 2018 mehr als 1,2 Millionen Euro ausgegeben werden.

Über den Bauverlauf hat sich die Stadt ebenfalls schon sehr genaue Gedanken gemacht. Denn auf der Fläche findet regelmäßig der Wochenmarkt statt. Der soll nun in der Zeit der Bauarbeiten auf den Platz der Tränkestraße ausweichen. Über das Ordnungsamt sollen die dafür technischen Voraussetzungen geprüft werden.

Das alte Pflaster ist im Zuge der Stadtsanierung in den 1990er Jahren verlegt worden. Die Politik wollte schon vor Jahren wissen, weshalb die Schäden so schnell auftraten und ob man damals tätige Firmen dafür noch in die Verantwortung nehmen kann. Das, so die Verwaltung damals, sei aufgrund von Verjährungen, nicht mehr möglich.