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Vorschlag Stadt hofft auf Geld aus EU-Fördertopf

Gunnar Schellenberger (CDU) machte auf Fördermöglichkeiten für den geplanten Radweg Barby-Pömmelte über Bundesmittel aufmerksam.

Von Thomas Linßner 15.03.2016, 18:36

Pömmelte/Barby l Durch die Nationale Klimaschutzinitiative initiiert, fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Mit dem Bundeswettbewerb „Klimaschutz im Radverkehr“ werden die bestehenden Fördermöglichkeiten im Rahmen dieser Initiative ergänzt.

Pro bewilligtem Projekt stellt der Bund mindestens 200 000 Euro zur Verfügung. Bis zum 15. April 2016 können Kommunen mit ihren Projektskizzen am Wettbewerb teilnehmen. Wird die eingereichte Projektskizze hinsichtlich der Bewertungskriterien positiv bewertet, kann der Förderantrag bis zum 15. August 2016 eingereicht werden. Im Regelfall werden die Projekte mit bis zu 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben beziehungsweise Kosten gefördert.

Amtsleiter Holger Goldschmidt sieht die Chancen nüchtern, weil es sich um einen Modellwettbewerb handelt und weil der dafür erforderliche städtische Eigenanteil um fünf Prozent höher sei, wenn man überhaupt berücksichtigt würde.

Es wurden bereits 92 500 Euro Eigenmittel aus der Investpauschale im Stadthaushalt für ein anderes Förderprogramm bereit gestellt. Die würden für den Radweg nicht wackeln, so Goldschmidt. Aber es dürfte generell eine „heiße Diskussion“ um Haushaltsmittel geben, weil eine Reihe notwendiger Anschaffungen und Investitionen in der Einheitsgemeinde anstehen. Soll heißen: Eigenmittel für zwei Förderprogramme sind nicht drin.

Die Stadt hofft, Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (Eler) zu bekommen.