Hochwasserschäden Barby bittet um zügigere Bearbeitung
Die Beseitigung der Hochwasserschäden kommt nur schleppend voran. Das liegt vor allem an der enormen Bürokratie hinter den Bauvorhaben.
Barby l Unkompliziert und schnell sollte es nach dem Elbehochwasser vor drei Jahren gehen. Die Schäden in Millionenhöhe, die der nicht erwartete Höchststand von Elbe und Saale angerichtet hatten, sollten bald vergessen sein. Erfüllt haben sich die Prophezeihungen in der von der Jahrhundertflut mit am schlimmsten betroffenen Stadt Barby nicht. Auch gut drei Jahre nach dem Hochwasser existieren viele Projekte nur auf dem Papier. Die betroffenen Straßen sind nicht gemacht. Überflutete Gebäude sind nicht saniert, repariert oder ersetzt worden.
In der Ortschaft Breitenhagen ist noch nicht ein öffentliches Gebäude wieder aufgebaut und nutzbar. Die Stadt bemüht sich, in den kommenden Wochen mit dem Rohbau des einst gefluteten Feuerwehrgerätehauses zu beginnen. Immer wieder mussten die Kostenschätzungen für die Bauvorhaben angepasst werden. Denn ganz so einfach und unbürokratisch sind die Bauvorhaben in der Praxis nicht umzusetzen. Bei der konkreten Bauvorbereitung stießen die Fachleute in der Vergangenheit immer wieder auf Probleme mit der Tragfähigkeit des Untergrundes, sagte kürzlich Bauamtsleiter Holger Goldschmidt. Mitunter könne es kostspielig werden, wenn der Boden entsprechend vorbereitet werden muss, um ein Gebäude zu tragen.
Im März konnten die betroffenen Kommunen ihre aktuellen Kostenschätzungen einreichen. Das habe Barby auch getan, sagt Bürgermeister Jens Strube (parteilos). Allerdings hätten andere Kommunen ihre Unterlagen erst viel später abgegeben. In der Bearbeitung durch die Landesverwaltung würden nun aber die Kommunen, die ihre Unterlagen später abgegeben hätten, zuerst bearbeitet, schilderte er. In der vergangenen Woche besuchte er deshalb das Bauministerium in Magdeburg um auf die Situation hinzuweisen. Denn um mit den eigenen Projekten beginnen zu können, müsse die Stadt entsprechende Bescheide zur Übernahme der Kosten haben. Doch ausgerechnet hier stocke es, sagte er. „Wir haben bereits zu Jahresbeginn bei einigen Projekten Bürgerversammlungen durchgeführt und wollen nun beginnen. Doch wir haben noch immer die Bescheide nicht in der Hand“, beschreibt er die Lage. Bis Ende Juni sollen die Kommunen die Bescheide für ihre Projekte erhalten, sei die große Terminplanung vom Land. Doch er habe Zweifel, ob die Termine auch eingehalten werden.
Vor allem aber seien die Bürger ärgerlich, dass die Abarbeitung der Hochwasserschäden so schleppend laufe, weiß er. Doch mehr als im Ministerium bitten, könne die Stadt kaum, erklärt er weiter. Dennoch hoffe er, dass die offenen Projekte nun zügig durch die Landesverwaltung bearbeitet werden. In dem Gespräch im Ministerium habe er aber ebenso gehört, dass die Landesverwaltung bei der Bearbeitung der Projekte an die eigenen Grenzen stoße.
In der Kleinstadt Barby mit den Ortsteilen gibt es rund 200 Projekte zur Beseitigung der Schäden nach dem Hochwasser. Für mehr als die Hälfte der Projekte musste die Lenkungsgruppe zuletzt Nachträge einreichen, weil sich einige Annahmen zur Umsetzung der Projekte verändert hatten. Dadurch kommt es wegen der weiteren Bearbeitung der Nachträge zu weiteren Verzögerungen bis zum Start der eigentlichen Bauvorhaben. Dennoch sollen viele Projekte demnächst ausgeschrieben und dann angeschoben werden, ist die Verwaltung optimistisch.