Barby l Erwartungsgemäß nannte Jens Strube als vorrangiges Thema 2016 die weitere Abarbeitung der Hochwasserschäden Dabei habe sich die Einrichtung des Projektsteuerbüros durch das Land durchweg als positiv erwiesen. Dennoch gebe es Verzögerungen im Sanierungsablauf. Jens Strube: „Viele werden sich erinnern können, dass ich zum Neujahrsempfang 2016 zahlreiche Maßnahmen aufgeführt habe, wie zum Beispiel Straßensanierungen im Rosenburger Bereich und Barby. Leider ist es uns aus vielen Gründen nicht gelungen, diese Projekte zu realisieren, da umfangreiche Nachbeantragungen, geschuldet der zahlreichen Baugrunduntersuchungen und des Baukostenindex, erfolgen mussten.“ Insgesamt erhöhte sich die Summe um rund 12,8 Millionen Euro. Das betreffe insgesamt 109 Maßnahmen, von denen bisher Nachbewilligungsbescheide von mehr als acht Millionen Euro vorliegen. „Weitere acht bis zehn Erhöhungsbescheide, vor allem zu Straßensanierungsmaßnahmen, sind uns vom Landesverwaltungsamt für Anfang des Jahres zugesagt worden“, so der Bürgermeister. Grundsätzlich sei die Terminplanung unsicher, da man erst nach Vorliegen der Erhöhungsbescheide mit den Bauleistungen an die Öffentlichkeit gehen könne. Der aktuelle Stand: 26 Maßnahmen in Höhe von rund drei Millionen Euro sind fertig gestellt.

Revisionen der Fähren

„Was ich auch erwähnen möchte ist, dass die Revisionen für alle drei Fähren unserer Stadt durchgeführt werden müssen“, kündigte Strube an. Der Plan sehe vor, dass im April die Elbfähre Barby und im November die Fähren Breitenhagen und Groß Rosenburg in die Werft müssen und damit außer Betrieb gehen.

Der Bürgermeister ging auch auf Deichsanierungen des Landesbetriebes für Hochwasserschutz (LHW) ein. „Leider sind einige Maßnahmen nach hinten verschoben worden, weil für einige Projekte Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden mussten, so dass die Fertigstellung der Deichertüchtigung in unserem Bereich bis 2020 abgeschlossen sein soll.“ Der Bau des Qualmdeiches nahe Tornitz (er soll das Drängewasser verringern) werde sich noch etwas verzögern.

„Leider hat sich die finanzielle Situation unserer hoch verschuldeten Stadt 2016 nicht verbessert“, bedauerte Jens Strube. Daher sei auch der städtische Haushalt ‘16 von der Kommunalaufsicht des Landkreises beanstandet worden. Die Stadt musste weiterhin mit der vorläufigen Haushaltsführung arbeiten und durfte nur Ausgaben für Pflichtaufgaben tätigen“, räumte Strube ein. Um die Kreisumlage von rund 5,6 Millionen Euro nachzuzahlen und die erneute bevorstehende Zahlung an den Salzlandkreis leisten zu können, habe die Stadt erneut einen Liquiditätskredit beim Land beantragen müssen. (wird fortgesetzt)