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Bauvorhaben Kombibad heißt jetzt Schwimmbad

Die Stadt Schönebeck will Fördermittel für den geplanten Neubau beantragen - und glaubt selbst nicht an den Erfolg.

Von Jan Iven 02.09.2020, 12:28

Schönebeck l Nach dem vorerst gescheiterten Stadtwerkemodell zur Finanzierung von Neubau und Betrieb eines Kombibades am Bahnhof will die Stadt Schönebeck nun Fördermittel für das Projekt beantragen. Dabei könnten zwei Drittel der Gesamtkosten von 15 Millionen Euro gefördert werden. Allerdings nicht mehr unter dem Namen Kombibad. Stattdessen soll das Vorhaben jetzt schlicht und ergreifend Schwimmbad heißen.

„Aus fördermittel-taktischen Gründen, damit deutlich wird, dass es sich nicht um ein Spaßbad handelt“, wie Baudezernent Guido Schmidt den Mitgliedern des Bauausschusses bei ihrer Sitzung am Montag im Schönebecker Rathaus erläuterte.

Besonders spaßig finden die meisten Stadträte das ganze Schwimmbadprojekt aber sowieso nicht mehr. „Ich weiß überhaupt nicht, wofür ich hier die Hand heben soll. Die Stadt eiert doch wieder nur herum“, kritisierte Stadtrat Mark Kowolik (parteilos/Bunte Fraktion). Es sei völlig unklar, wie die Stadt in der Konsolidierung einen Anteil von fünf Millionen Euro aufbringen soll. Fraglich sei zudem die Beteiligung der Stadtwerke, die steuerlichen Aspekte und die Einhaltung des Zeitplans. Zudem befürchtet Kowolik, dass die Stadt bis zur Entscheidung über den Fördermittelantrag nichts mehr in Sachen Schwimmhalle unternehmen werde.

Auch Roland Claus (Linke) übte Kritik. „Es ist ja schön, dass mit der Namensänderung eine gewisse Demut demonstriert werden soll. Aber offensichtlich hat die Stadt wieder keinen Plan vom eigenen Glück“, so der Stadtrat. Schon das Stadtwerkemodell sei lang und breit diskutiert worden, nur um am Ende als nicht finanzierbar herauszustellen. „So etwas brauchen wir nicht noch einmal“, sagte Claus.

Baudezernent Schmidt überraschte dann allerdings doch ein bisschen mit einer ziemlich offenen Aussage: „Die Chancen für die Förderung sind klein.“ Wenn der Antrag wider Erwarten doch angenommen werden sollte, dann könne es sicher eine gemeinsame Lösung mit den Stadtwerken geben.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende René Wölfer wollte noch wissen, ob der Antrag für die Fördermittel wenigstens aufwendig und überzeugend gestaltet sei. Guido Schmidt erwiderte, dass in der ersten Antragsrunde nur ein Online-Formular ausgefüllt werden musste und somit alle Anträge ähnlich aussehen würden.

Zum Thema Zeitplan wollte Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) noch einmal betonen: „Der Termin war sowieso nicht verbindlich, sondern bezog sich auf die damalige Zeitschiene der bisherigen Planungen.“ Damit meinte das Stadtoberhaupt offenbar den noch im vergangenen November von ihm genannten Eröffnungstermin des neuen Kombibads am 1. Juli 2024. Doch mit der ungeklärten Finanzierung ist wohl auch dieses Datum nicht mehr zu halten. „Wir werden uns auch nicht auf diesem Fördermittelantrag ausruhen, sondern auch nach weiteren Finanzierungsmöglichkeiten suchen“, versicherte Knoblauch. Die Mitglieder des Ausschusses stimmten schließlich mit fünf gegen eine Stimme für den Fördermittelantrag, bei einer Enthaltung.

Die Stadt will für den Neubau des Schwimmbades eine Million Euro aus dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus beantragen und benötigt dafür die Zustimmung des Stadtrates. Gefördert werden Vorhaben mit „nationaler oder internationaler Wahrnehmbarkeit“ in „Premiumqualität“, mit „überdurchschnittlicher städtebaulicher Qualität“ und mit „Innovationspotenzial“. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf ein Drittel, kann jedoch bei Haushaltsnotlage auf bis zu 10 Prozent reduziert werden. Insgesamt stellt der Bund in dem Fördertopf 75 Millionen Euro für alle noch auszuwählenden Projekte zur Verfügung.