Stellvertreter werden abgeschafft

Schönebeck/Staßfurt l Der Salzlandkreis ist in fünf Brandschutzabschnitte unterteilt. Und so soll es bleiben: Der Kreistag votierte in seiner Sitzung am Mittwoch in Bernburg einstimmig für eine Beschlussvorlage der Kreisverwaltung. Der Beschluss wird ab 1. Januar 2017 in Kraft treten. Neu hingegen wird sein, dass die fünf Abschnittsleiter ab nächsten Jahr auf einen Stellvertreter verzichten müssen.

Laut des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt kann ein Landkreis Gemeinde- und Ortsfeuerwehren zu Brandschutzabschnitten zusammenfassen. Vorgegeben sind mindestens zwei solcher Abschnitte. Im Vorfeld der Kreistagsentscheidung ist deshalb auch die Variante von drei Abschnitten diskutiert worden. Dieser Vorschlag kam von der Kreisverwaltung. Die Abschnittsleiter und ihre Stellvertreter sowie der Kreisbrandmeister sprachen sich aber ganz klar für die Beibehaltung von fünf Abschnitten aus. Bei zu großen Abschnitten mit vielen Ortsfeuerwehren könnten der persönliche und auch dienstliche Kontakt nicht mehr so intensiv gepflegt werden wie bisher, hieß es zur Begründung. Außerdem seien fünf Abschnitte auch deshalb wünschenswert, weil mit dem Wegfall der Stellvertreter (das Gesetz sieht ihre Bestellung nicht mehr vor) sich die Arbeitsbelastung der Abschnittsleiter erhöht.

Rückblick: In den ehemaligen Landkreisen Schönebeck, Bernburg und Aschersleben-Staßfurt gab es bis 2007 insgesamt elf Abschnitte, davon drei im Landkreis Aschersleben-Staßfurt, drei im Kreis Bernburg und fünf im Kreis Schönebeck. Im gemeinsamen Salzlandkreis wurden aus den elf im Jahr 2008 neun Abschnitte. Zu diesem Zeitpunkt gab es insgesamt 107 freiwillige Feuerwehren.

In der erwähnten Beschlussvorlage der Kreisverwaltung heißt es: Aufgrund der Gemeindegebietsreform wurden zum 1. Januar 2010 die Aufgaben des Brandschutzes auf die Einheits- und Verbandsgemeinden übertragen, was zu Strukturveränderungen in den Wehren führte. Der Kreisbrandmeister empfahl 2010 die Bildung von fünf Abschnitten, der Kreistag stimmte zu.

Derzeit gibt es im Salzlandkreis 99 Ortsfeuerwehren, davon elf in der Einheitsgemeinde (EG) Aschersleben, zehn in der EG Barby, neun in der EG Bernburg, sieben in der EG Bördeland, zwei in der EG Calbe, vier in der EG Hecklingen, zwölf in der EG Könnern, sieben in der EG Nienburg, acht in der EG Schönebeck, sechs in der EG Seeland, zehn in der EG Staßfurt, acht in der Verbandsgemeinde Egelner Mulde und fünf in der Verbandsgemeinde Saale-Wipper.

Nicht mehr existent sind mittlerweile die Ortsfeuerwehren Wespen, Osmarsleben, Amesdorf, Schackenthal, Trabitz und Löbnitz. Fusioniert sind die Ortsfeuerwehren Tornitz/Werkleitz und Cörmigk/Gerlebogk. Bereits vom Innenministerium des Landes genehmigt ist die Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Förderstedt, Üllnitz und Glöthe. Sie soll nach Fertigstellung des gemeinsamen Gerätehauses 2017 vollzogen werden.

Zu Ende geht im Dezember die Amtsperiode der Abschnittsleiter, die für 2017 neu gewählt werden. Ab Mai soll begonnen werden, Vorschläge in den einzelnen Abschnitten zu sondieren, so dass der Kreistag in seiner Sitzung am 7. Dezember die Ehrenbeamten berufen kann.

Da Abschnittsleiter und deren Stellvertreter eine Entschädigungszahlung für ihre Arbeit erhalten (im Monat 250 Euro für einen Abschnittsleiter, 175 Euro für den Stellvertreter), wird der Salzlandkreis mit dem Wegfall der Stellvertreterposten Geld sparen: im Jahr 8400 Euro.