Feuerwehr Einknicken vor der Bürgerinitiative?
Nachdem 20 Jahre über die Variante A diskutiert wird, kommt jetzt der Plan B. Soll die Feuerwehr Salzelmen einen Neubau bekommen?
Schönebeck l Es gehört schon einiges dazu, um den ansonsten eher ausgeglichenen Schönebecker Siegfried Kliematz zu verärgern. Doch bei der Sitzung des Bauausschusses am Montag im Rathaus platzte dem Rentner der Kragen. „Die Feuerwehr befindet sich seit 130 Jahren in Bad Salzelmen. Seit 20 Jahren reden wir über einen Sanierung. Und jetzt soll es noch mal fünf Jahre dauern?“, sagte der Alterskamerad und Sicherheitsbeauftragter der Feuerwehr wütend im Bauausschuss, dem er als sachkundiger Bürger angehört.
Tatsächlich will die Stadt Schönebeck nun zumindest vorsorglich nach einem alternativen Standort für das Salzer Gerätehaus suchen. Denn für die aufwendig geplante Sanierung inklusive Anbau besteht zwar theoretisch Baurecht am bisherigen Standort. Doch eine Bürgerinitiative reizt den Rechtsweg aus und verhindert den Baubeginn seitdem. Auch wenn die Stadt bisher alle Prozesse gewonnen hat und daher von einem Sieg auf ganzer Linie ausgeht, steht eine endgültige richterliche Entscheidung noch aus. Und vorher will die Stadt nicht mit den Bauarbeiten beginnen. „Wir geben nicht auf. Wir wollen aber trotzdem für alle Fälle einen Plan B vorbereiten“, sagte Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU). Auch wenn er es für unwahrscheinlich hält, dass die Stadt auf einen solchen Ausweichplan zurückgreifen müsste.
Trotzdem ist der Vorschlag bei den Mitgliedern des Bauausschusses zumindest umstritten. „Damit würde die Stadt ein ganz falsches Signal senden“, sagte Linken-Stadtrat Roland Claus. „Das sieht doch so aus, als würden wir vor der Bürgerinitiative einknicken. Manchmal muss man auch mal stur sein dürfen.“ Und auf keinen Fall dürfe dies gegen den Willen der Feuerwehr geschehen. Daher wollte Stadtrat Roland Claus vor seiner Zustimmung gern eine schriftliche Einverständniserklärung der Kameraden sehen. Oberbürgermeister Bert Knoblauch versicherte daraufhin, dass das Vorgehen mit der Feuerwehrführung abgesprochen sei.
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden René Wölfer ist der alte Standort in Bad Salzelmen offenbar nicht mehr zu halten. „Die Bürgerinitiative wird alles tun, um den Bau zu verhindern. Wir wissen doch alle, worauf es am Ende hinauslaufen wird“, sagte der Sozialdemokrat und spielte damit auf eine in der Vergangenheit bereits diskutierte, aber höchst umstrittene Zusammenlegung der Feuerwehren Bad Salzelmen und Felgeleben am Schwarzen Weg an. „Wir sollten daher nicht so tun, als ob es noch viele Alternativen gibt, sondern stattdessen die Karten auf den Tisch legen und mit allen Beteiligten offen reden“, sagte Wölfer. Wobei aber offenbar nicht allen Stadträten klar war, worauf er hinaus wollte.
Stadtrat Thoralf Winkler (Grüne) zeigte hingegen Verständnis für die Suche nach einem alternativen Standort für das Salzer Gerätehaus. „Wir kritisieren doch oft genug, dass die Stadtverwaltung keinen Plan B hat. Deswegen finde ich es richtig, wenn sie sich jetzt darum bemüht“, so Winkler. Allerdings fragte er nach, ob es einen Einfluss auf das Gericht haben könne, wenn sich die Stadt auf eine Niederlage vorbereitet. Oberbürgermeister Knoblauch zeigte sich überzeugt, dass ein solches Vorgehen für das Gericht rechtlich keine Rolle spielen würde.
Der Ausschussvorsitzende Gundhelm Franke (CDU) betonte: „Der ganze Stadtrat steht hinter dem Standort in Bad Salzelmen. Wir lassen die Feuerwehrleute nicht allein.“ Doch Siegfried Kliematz ärgerte sich weiterhin. Ob die Stadt denn keinen Anwalt hätte, der die Sanierung des Gerätehauses vor Gericht durchsetzen könne, wollte er wissen.
Oberbürgermeister Bert Knoblauch erläuterte, dass die Stadt durch einen Anwalt in der Sache beraten werde. Konkret würde die Bürgerinitiative aber gegen die Baugenehmigung des Kreises klagen, so dass die Stadt nur indirekt an dem Verfahren beteiligt sei. Der Rechtsweg sei den Bürgern aber unbenommen, unabhängig davon, ob man im Einzelfall Sympathie dafür hegt. Letztendlich stimmten jeweils drei Stadträte für und gegen den Antrag, bei einer Enthaltung.
Die Kameraden der Feuerwehr Bad Salzelmen verfolgen die gegenwärtige Diskussion ganz genau. Sie zeigen sich im Gespräch mit der Volksstimme hin- und hergerissen. „Beides, Plan A und Plan B, hat Vor- und Nachteile“, so Wehrleiter Uwe Tandler. Das jetzige Gerätehaus hat nicht nur Tradition, sondern liegt auch zentral im Stadtteil. Plan B eines Neubaus an anderer Stelle wäre aus Sicht der Feuerwehr charmant, weil es sich um einen kompletten Neubau handele. „Aber da käme auf uns wieder eine Zeitschiene zu, die wir nicht einschätzen können.“
„Wir wissen zudem nicht, an welchem Standort Plan B hinkommen würde“, macht Tandlers Stellvertreterin Sabine Zander aufmerksam. Hier eine Abwägung treffen, welche der beiden Varianten sinnvoll sei, möchte die Feuerwehr deshalb noch nicht. Nur eines sagen Uwe Tandler und Sabine Zander unisono: „Die schnellste Lösung wäre für uns die beste Lösung.“
Die Bad Salzelmener Feuerwehr hat indes mit einem weiteren Problem zu kämpfen, was genauer betrachtet eigentlich eine gute Entwicklung darstellt: Im Haus ist derzeit kein Haken mehr frei, was so viel heißt, dass die Wehr personell Zuwachs verzeichnet.