Harsche Kritik an neuen Verwaltungs-Reiseplänen

Ende November will der Oberbürgermeister samt Verwaltungsspitze die Stadtentwicklung beraten. Die Rathausführung reist dazu nach Gernrode. In den Zeiten von Defizitetat und Sparzwang das falsche Zeichen, findet die CDU.

Schönebeck l Torsten Pillat, CDU-Fraktionschef im Schönebecker Stadtrat, zeigte sich im Hauptausschuss fassungslos. Oberbürgermeister Hans-Jürgen Haase hatte angekündigt, dass er mit seinen Dezernenten und anderen Verantwortlichen - acht Personen insgesamt - in Klausur gehen will. Das Rathaus hat sich als Ziel Gernrode ausgesucht. Dort will man in einem Hotel einen Tag und eine Nacht verweilen und beraten. Für Torsten Pillat ist das ein bisschen wie der "Murmeltiertag". Er fühle sich an das vergangene Jahr erinnert, in dem sich das Rathaus viel Kritik wegen einer Dienstreise nach Wernigerode anhören musste (Volksstimme berichtete). "Ich habe das Gefühl, diese Kritik ist überhaupt nicht bei ihnen angekommen", entrüstete sich der CDU-Ratsfraktionschef im Hauptausschuss Richtung Oberbürgermeister.

Pillat wollte wissen, wie die Kosten beglichen werden. Hans-Jürgen Haase machte klar, dass das Geld aus dem Stadthaushalt komme und als Dienstreisekosten zur Verfügung stünde. Der Stadtchef empfinde die Kritik als unbegründet. "Ich glaube, dass Sie uns das zubilligen können, unter Kollegen in Ruhe strategisch zu überlegen." Es gehe nicht um "Riesensummen", so der Oberbürgermeister. Im Ausschuss sprach er von 38 Euro, die pro Person entrichtet werden müssten. (Die Stadt bestätigte das gestern nicht). Man reise zudem mit dem stadteigenen Dienstbus an.

Haase: In Klausur nötige Ruhe

Für CDU-Chef Pillat waren das keine handfesten Argumente. Er machte auf das Defizit im Haushalt und die Sparbemühungen in der Stadt aufmerksam. "Ich würde doch nichts sagen, wenn wir Geld hätten. Wir sparen an allen Ecken und Enden, in der Kultur, beim Sport. Das ist doch ein Signal, wenn die Verwaltung jetzt so Geld ausgibt." Die Verwaltungsleute könnten gut und gern auch in Schönebeck tagen, meinte Torsten Pillat.

Genau das aber verneinte Haase. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir nicht ungestört reden können, wenn wir uns hier irgendwo treffen. Immer wieder wird man ans Telefon gerufen." Das sei in der Klausur im Harz anders.

Strategien für Stadtentwicklung

Ganz in den Hintergrund bei dieser Debatte gerät, worum es eigentlich geht. Auch dazu äußerte sich der Stadtchef. "Vor Jahren ist mit der Stadtentwicklungsgesellschaft Steg und Beraterbüros ein Stadtentwicklungskonzept erstellt worden. Wir wollen dessen Ziele jetzt auf den Prüfstand stellen." Die Frage sei, wo man sich 2025 befinde, welche Potenziale es gebe und wie man die gestalterisch angehen könnte. Die Verwaltung wolle das diskutieren und dem Stadtrat Beschlussempfehlungen vorlegen. "Die Kreisgebietsreform hat zur Folge, dass Schönebeck politisch und geografisch an den Rand gedrängt worden ist. Wir müssen uns neu aufstellen", meinte der Oberbürgermeister.