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Haushalt Millionen-Defizit im nächsten Jahr

Schönebeck wird im Haushalt für 2017 mit einem Defizit von 2,7 Millionen Euro kalkulieren. Ein Grund: Die Erhöhung der Kreisumlage.

Von Kathleen Radunsky-Neumann 12.12.2016, 02:00

Schönebeck l Für das Jahr 2017 liegt noch kein Haushalt vor. Nach dem Plan der Verwaltung sollte das Zahlenwerk jetzt fertiggestellt sein, damit es zur Prüfung bei der Aufsichtsbehörde eingereicht werden kann. Der Etat sollte im Februar den Schönebecker Stadträten vorgelegt werden.

Daraus wird nichts, informiert Oberbürgermeister Bert Knoblauch während der jüngsten Stadtratssitzung. Zeitlich haben es seine Mitarbeiter nicht geschafft, führt er aus. Viel Verzug solle es aber nicht geben. Deshalb, so das Stadtoberhaupt, werde der Haushalt für das Jahr 2017 eben nicht im Februar, dafür dann im März den Stadträten zur Beschlussfassung vorgelegt.

Einige Kennzahlen gibt er während der Stadtratssitzung dennoch. Demnach liegt das Defizit 2017 bei 2,7 Millionen Euro. Wie Bert Knoblauch sagt, gibt es mehrere Veränderungen, die sich negativ auswirken. So sei mit verminderten Schlüsselzuweisungen vom Land zu rechnen - das sind 1,45 Millionen Euro weniger.

Hinzu kommen die Erhöhung der Kreisumlage um 105.000 Euro, die Erhöhung der Personalkosten (neue Entgeltordnung) um 100.000 Euro und Mehrkosten im Bereich der Kindertagesstätten und Horte um ebenfalls 100.000 Euro hinzu.

Den negativen Veränderungen stehen ein paar positive gegenüber. So berichtet Bert Knoblauch von der Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen um 400.000 Euro. Diese Summe ist zurückzuführen auf die Erhöhung der Grundsteuer B von 390 von Hundert auf 420 von Hundert.

Beschlossen hatte das der Stadtrat während seiner Septembersitzung. Diese Steuererhöhung tritt ab dem 1. Januar in Kraft. Eine weitere positive Auswirkung auf den Haushalt 2017 ist derweil noch die Erhöhung der Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer um 167.000 Euro. Den entsprechenden Beschluss hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag gefasst. Grundlage ist das Steueränderungsgesetz 2015.

Während manche Posten innerhalb des städtischen Haushalts gewissen Schwankungen wie bei den Zuweisungen des Landes unterliegen, sind andere Posten mehr oder weniger fix. So zum Beispiel die Personalkosten der Verwaltungsmitarbeiter.

Ursprünglich hatten sich die Verwaltungsmitarbeiter die Arbeit für den Haushalt 2017 erleichtern wollen. Sie hatten nämlich einen Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 erarbeitet. Er war aber von der Kommunalaufsicht beanstandet worden.

Infolgedessen wurde erst der Haushalt für 2016 überarbeitet und am 8. September vom Stadtrat beschlossen. Nun wird der Etat für 2017 folgen.