Steuereinnahmen in Calbe steigen

Calbe l Die Haushaltsplanung ist der wichtigste Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung. Je früher der Etatplan fertig ist, desto weniger Verzögerungen gibt es später in der Umsetzung. Nach diesem Motto hatte der Calbenser Bürgermeister Sven Hause bereits im April mit den Planungen für den nächsten Etat nach eigenen Worten begonnen.

Im Hauptausschuss des Stadtrates erklärte er umfangreich die Zahlenkolonnen auf mehr als 100 Seiten. Nach vielen Jahren der Defizite sei Calbe wieder auf einem guten Weg, die Schulden abzubauen und jedes Jahr Überschüsse zu erwirtschaften, führte er aus. Gut eine Viertelmillion Euro sollen am Jahresende 2019 unter Strich übrig bleiben. Dabei gibt es noch einige Ungewissheiten in dem Zahlenmaterial. So kann die Kämmerei die zu erwartenden Zuweisungen vom Land nur relativ genau schätzen. Auch bei den Gewerbesteuereinnahmen ist die Kommune auf die Vorarbeit des Finanzamtes angewiesen.

Im Frühjahr schätzt die Finanzbehörde für die Kommunen die zu erwartenden Steuern. 2,2 Millionen Euro hofft Sven Hause von den Unternehmen in der Stadt als Gewerbesteuer einnehmen zu können. Allerdings hatte die Saalestadt vor Jahren schon einmal viel höhere Steuereinnahmen zu verzeichnen. Sie sanken allerdings ab und pendelten sich auf einem niedrigeren Niveau ein. In den vergangenen Jahren steigt das Steueraufkommen in der Stadt wieder kontinuierlich an. Mit einer höheren Einnahme rechnet die Kämmerei zudem bei den Anteilen der Einkommenssteuer der abhängig Beschäftigten. Der Betrag soll von 1,9 Millionen Euro in diesem Jahr auf 2,1 Millionen Euro im kommenden Jahr steigen.

Einen Beitrag für den Haushalt soll ebenso der stadteigene Vermieter CWG leisten. 100.000 Euro soll das Unternehmen an die Stadtkasse überweisen, sagte Hause. Neben einer Optimierung der Einnahmen schaut die Verwaltung sehr genau auf die Ausgaben. Vor allem bei den Zinsen für notwendige Kredite habe sich in der jüngeren Vergangenheit viel getan, sagte er ebenfalls. So seien die langfristigen Verbindlichkeiten in der Regel auf günstigere Konditionen umgeschuldet worden. Neuerdings lasse diese Art der Umschuldung das Finanzministerium auch bei den sogenannten Kassenkrediten zu. Über 90.000 Euro will die Stadt mit einer geschickten Verwaltung der Kredite bei den jährlichen Zinsen einsparen, kündigte Sven Hause an.

Kassenkredite nehmen Kommunen auf, um ihre Pflichtaufgaben leisten zu können, auch wenn die Liquidität nicht gegeben ist. Zeichne sich aber ab, dass die Kassenkredite über einen längeren Zeittraum gehalten und bedient werden müssen, könnten die Kommunen nach einem neuen Runderlass länger laufende Kredite mit entsprechend geringen Zinsen aufnehmen, sagte er. Am Jahresende wird die Stadt bei den Kassenkrediten mit gut sieben Millionen Euro bei den Banken in der Kreide stehen.

In den kommenden Jahren will die Stadt den Betrag Stück für Stück abbauen. Doch das werde Jahre dauern, kündigt der Bürgermeister an. Die Prognose für den Abbau des Kassenkredites ist zudem auf Grundlage der aktuellen Zahlen gemacht. Verändere sich die Situation, beispielsweise bei den Landeszuweisungen oder den zu zahlenden Umlagen, müsse neu gerechnet werden.

Durch die nicht erneute Besetzung frei werdender Stellen im Rathaus soll die Zahl der Mitarbeiter reduziert werden. Die Personalkosten sind eines der größten Ausgabepositionen für eine Kommune. Die Reduzierung der Mitarbeiter mache sich aber durch die guten Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst nicht bemerkbar, erklärte er die Zahlen. Im Gegenteil: Unterm Strich steigen die Personalkosten für die Stadt sogar noch an. Dazu stehe er aber auch. „Wer gute Arbeit macht, muss auch gut entlohnt werden“, brachte er seine persönliche Meinung in die Debatte ein.