Hochwasserschutz Stadt steckt mittendrin
Um gegen künftige Hochwasser gewappnet zu sein, wird in Schönebeck der Deichlückenschluss vorangetrieben. Streitpunkt sind Kosten.
Schönebeck l Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Deshalb ist direkt nach dem großen Hochwasser 2013 - die Erinnerung daran dürfte noch vielen Schönebeckern in den Knochen stecken - der sogenannte Deichlückenschluss in der Elbestadt angegangen worden. Planung und Bauausführung übernimmt der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW). „Großes Ziel“, so Schönebecks Oberbürgermeister Bert Knoblauch, „ist, dass 2020 alle Bauprojekte abgeschlossen sind.“ Das klingt gut. Aber, wäre da nicht das gewisse Aber. Denn für die Stadt Schönebeck ist es zwar gut, dass der Landesbetrieb die Investition in den Deichlückenschluss übernimmt. „Doch was passiert mit den finanziellen Folgen?“ Das ist die Frage, mit deren Klärung sich Stadtverwaltung und Landesbetrieb nun schon seit längerem schwer tun.
Worum geht es genau? Die Hochwasserschutzmaßnahmen bestehen aus verschiedenen Elementen. Da gibt es feste wie Mauern und mobile, die zum Teil auf die Mauern oder den Boden aufgebaut werden können. Da gibt es Verwallungen und das Schöpfwerk mit zwei mobilen Pumpen in Frohse und Deichverteidigungswege, die in Ostelbien wieder ertüchtigt werden. Bei all diesen Projekten ist der LHW Bauherr. „Wir als Stadt stecken trotzdem mittendrin“, sagt Bert Knoblauch. Denn die Hochwasserschutzmaßnahmen werden nach Fertigstellung an die Stadt übergeben. Damit ist Schönebeck dann zuständig dafür, dass die mobilen Bauteile fachgerecht gelagert werden - Wartung und Pflege natürlich eingeschlossen.
Hier trafen bislang also zwei Welten aufeinander. Der LHW sah seinen Anteil als erledigt an, wenn der Deichlückenschluss vollzogen ist. Die Stadt wiederum will nicht allein auf den Kosten sitzen bleiben, die im Nachgang anfallen werden. „Im April waren wir mit Vertretern des Landes in Dresden, denn die Sachsen haben das bei sich gut gelöst“, erzählt Bert Knoblauch, dass Stadt und Landesbetrieb auf dem besten Weg zu einer Einigung sind.
Demnach soll zum Beispiel eine Fläche in Schönebeck als Lagerfläche für die mobilen Hochwasserschutzteile genutzt werden. Bislang werden diese Teile in Containern gelagert. 2014 wurde der erste Container angeschafft. Inzwischen sind es zwölf. Momentan stehen diese Container auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr Tischlerstraße. Jedoch werden die Container auf 30 Stück anwachsen. Dann sind die Kapazitäten des Feuerwehrgeländes erschöpft. Deshalb sollen die Container ähnlich wie in Dresden auf einer separaten Fläche abgestellt werden. Dafür hat das Stadtoberhaupt bereits eine städtische Fläche ins Auge gefasst.
Diese Lösung birgt jedoch weitere Fragen in sich. Wie werden die 30 Container im Ernstfall von A nach B gebracht? Erhält die ehrenamtliche Wasserwehr, die diese Aufgabe übernehmen würde, ein dafür geeignetes Fahrzeug? Gibt es an der Lagerfläche auch eine Art Sozialtrakt für die Wasserwehrleute? ...
„Das sind vielleicht alles Kleinigkeiten in manchen Augen, aber sie müssen geklärt werden“, betont Bert Knoblauch. Und mit Blick auf die klamme Haushaltslage der Stadt fügt er hinzu: „Mit Geld wäre das alles kein Problem.“
Inzwischen, so der Oberbürgermeister, sei ein entsprechender Übergabevertrag mit dem LHW erstellt. Er befindet sich in der rechtlichen Prüfung. Bert Knoblauch rechnet damit, dass er diesen Vertrag noch in diesem Jahr dem Schönebecker Stadtrat zur Abstimmung vorlegen kann.
