Rückblick des Oberbürgermeisters

Volksstimme: War das Jahr 2017 aus Ihrer Sicht ein gutes Jahr?
Bert Knoblauch: Absolut. Wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Auf der einen Seite ist viel passiert. Auf der anderen Seite haben wir viel entschieden. Der Industriepark West füllt sich langsam. Eine neue Ansiedlung steht wieder an. Die Kräne drehen sich weiter.

Sie zielen also erst einmal auf die Wirtschaft ab?
Richtig. Die Kontakte sind sehr gut. Hervorheben will ich die Erweiterung der Schirm GmbH ebenso wie die von ThyssenKrupp. Das ist zwar begleitet von Kritik, aber - und das zählt für mich selbstverständlich – auch verbunden mit der Schaffung beziehungsweise dem Erhalt von Arbeitsplätzen.

Vor knapp drei Monaten gehörten Sie zu einer deutschen Delegation auf Chinareise. Danach äußerten Sie sich zuversichtlich in Hinsicht auf mögliche konkrete Abschlüsse. Wann ist damit zu rechnen?
In der Tat sind enge Kontakte entstanden, die ich als vielversprechend beurteile. So erwarten wir im Januar einen Besuch von Chinesen hier bei uns in Schönebeck. So ist ja ein Roboterzentrum bei Teutloff geplant – und eine Etablierung der Traditionellen Chinesischen Medizin, der TCM, zumindest angedacht. An dem Treffen beteiligen will sich dann der Chef der IMG, der Investions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt. Schon dieser Kontakt zur IMG ist für unsere Wirtschaftsförderung sehr wichtig.

Diese Reise hat dem Stadthaushalt rund 3000 Euro gekostet. Befürchten Sie nicht, dass Ihnen diese Summe angesichts der Verschuldung der Stadt auf die Füße fallen kann?
Dahingehend habe ich mich doppelt und dreifach abgesichert. Die Chinareise sehe ich unter dem Spruch, der bei Anglern gilt: Wer nicht los geht, kann nichts fangen.

Bleiben wir beim Haushalt. Bekommt die Stadt Schönebeck für 2018 einen genehmigungsfähigen Entwurf auf die Beine?
Da sind wir ganz gut dran. Wir stellen vieles auf den Prüfstand, auch bei den eigenen Strukturen.

Und so eine kleine Steuererhöhung nebenbei wie im vergangenen Jahr?
Nein. Steuererhöhungen sind derzeit nicht vorgesehen. Je mehr wir über Steuern einnehmen – umso geringer fallen die Zuweisungen durch das Finanzausgleichsgesetz des Landes aus.

Eine bittere Erfahrung aus dem Jahr 2017. Oder wie sehen Sie das?
Ja. Es gibt ein paar Dinge, die wir, die wir uns am Ende der Nahrungskette befinden, aushalten müssen. Dazu gehört auch die Zahlung der Kreisumlage. Die Sozialausgaben haben sich erhöht, weil der Unterhalt für minderjährige Kinder länger gezahlt wird, wenn die Unterhaltspflichtigen ausfallen. Vom Bund werden diese Kosten nur gering mitfinanziert. Auch die Kita-Kosten sind ein Fass ohne Boden. Wir können nicht sagen, wo das noch hingeht. Ein großer Brocken sind freilich die Personalkosten. Wir versuchen weiterhin, diese Position nicht anwachsen zu lassen, durch Personaleinsparungen und weitere Umstrukturierungen. Dies werden wir auch in Zukunft versuchen, in den möglichen Umfängen. Eine Reduzierung des Personals zur Einsparung wird aber nicht immer weiter gehen können, da am Ende auch eine funktionierende Verwaltung vorzuhalten ist, um unsere Aufgaben, aber auch Dienste für den Bürger erfüllen zu können.

Warum leistet sich Schönebeck nicht auch eine Euro-Versenkgrube, sowas wie Stuttgart 21 oder den Magdeburger Tunnel? Wer dermaßen verschuldet ist, bekommt Geld, anstatt zahlen zu müssen.
(lacht) Ein Tunnel wird in der Tat auf uns zukommen. Denn für den Schönebecker Bahnhof ist bekanntlich eine neue Untertunnelung geplant. Da müssen wir aber genau abwägen, ob es uns das wert ist und ob wir das Geld überhaupt aufbringen können. Die auskömmliche Finanzierung der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist wirklich ein Problem.

Wenn Schönebeck sämtliche freiwilligen Ausgaben streichen würde – wäre die Stadt dann aus dem Schneider?
Dann hätten wir kein Problem mehr - jedenfalls kein finanzielles. Dann würden wir zuwuchern, weil auch die Grünpflege eine freiwillige Aufgabe ist. Prinzipiell freiwillig ist auch die Anschaffung mobiler Hochwasserschutzwände, das Vorhalten einer Wasserwehr. Das ist rechtlich noch nicht eindeutig geklärt. Freiwillig ist auch die Realisierung des Abfanggrabens.

Freiwillig sind der Bierer Berg mit seinem Heimattiergarten, die Jugendclubs, die Bibliothek, auch der Zuschuss für die Mitteldeutsche Kammerphilharmonie. Es gibt ein paar Leute, die sagen zum Beispiel: weg mit der Bibliothek. Aber laut der europäischen Vergleichsstudie Pisa zur Schulleistung nimmt die Lesefähigkeit bei deutschen Schülern ab.

Freiwillig ist auch eine Schwimmhalle und der geplante Neubau bei uns. Als Stadt muss ich Schwimmunterricht anbieten können. Natürlich kann ich sagen, das übernimmt Magdeburg oder eine andere Stadt. Aber dann würde die Umlage als Kosten auf uns zurückkommen. Überhaupt sind wir im Salzlandkreis eine kommunale Familie. Was wir als Kreisumlage zahlen, wird ja als Leistung auch vom Kreis erbracht. Anderenfalls müssten wir es selbst leisten. Und hätten dann auch Kosten. Das muss man auch immer bedenken.

Wenn wir schon beim Wegradieren sind – dann kann doch auch, ketzerisch gesagt, der Solepark aufgelöst werden.
Natürlich ist das möglich, wir könnten auch den Heilbadstatus abgeben. Aber natürlich werden wir das nicht machen. Der Sitz des Heilbäderverbandes ist jetzt in Schönebeck. Davon verspreche ich mir positive Effekte.

Über erwartete Effekte hinaus: Was war handfest positiv im zu Ende gehenden Jahr?
Eine Menge. Das neue Repo-Markt-Zentrallager ist im Industriepark West eröffnet worden. Die Firma Ambulanzmobile ist zum Unternehmen des Jahres des Ostdeutschen Sparkassenverbandes gekürt worden. Die Firma Takata ist an die KSS Michigan übergegangen, die Schirm GmbH wurde an die AECI aus Südafrika verkauft – beides eine Konsolidierung. Wir haben die Regionalmesse auf neue Füße gestellt, ihr eine neue Ausrichtung und mehr Attraktivität gegeben und wollen damit Wirtschaftsvertreter ebenso ansprechen wie Laien. Wir haben die Ausbildung der Industriemechaniker nach Schönebeck in die Berufsschule geholt. Im Oktober war Richtfest für den Neubau der Kita Gänsewinkel.

Der Stadtrat hat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz Insek, beschlossen. In Felgeleben ist ein neuer, ein modellhafter Spielplatz nach einer Bürgerbeteiligung freigegeben worden. Fertiggestellt wurden die Fahrbahn in der Geschwister-Scholl-Straße, die Schnittstelle Süd als moderner Knotenpunkt des öffentlichen Personennahverkehrs und die Moritzstraße als neue Anlieferstraße.

Der präventive Hochwasserschutz in Ostelbien ist fortgesetzt worden, die Fertigstellung des Deichlückenschlusses ist für April 2020 geplant. In Ranies wird die Dorfstraße als Gemeinschaftsprojekt mit dem Landkreis und dem Land saniert. Kulturell und touristisch verweise ich auf das Ausrichten der ersten Salzer Gaudi, auf Operettensommer, Brunnenfest, Elbebadetag, kulinarische Nacht, Bierer-Berg-Fest, Lichterfest und Kreativmarkt. Weiterhin auf die Etablierung einer Dauerausstellung Schönebecker Kunst im Industriemuseum, auf den 11. Schönebecker Solecup, auf den fünften Drei-Brücken-Lauf, auf den Stadtratsbeschluss für einen Kunstrasenplatz für Union 1861.

Der Ferienpark Plötzky baut eine neue Indoorhalle. Das Ringheiligtum Pömmelte etabliert sich zusehends, was positive Auswirkungen auf Schönebeck hat.

Mit Trakai in Litauen ist eine Absichtserklärung über eine Städtefreundschaft abgeschlossen worden. Wir haben Gäste aus Farmers Brunch, Oswiecim und Garbsen empfangen können.

Schönebeck ist in das Großprojekt einer Renaturierung der Alten Elbe einbezogen worden. Zusammen mit engagierten Bürgern wurden nach einer Initiative von Antje Knopf 100 000 Blumenzwiebeln im Stadtgebiet gesteckt .

Die Stadtverwaltung Schönebeck bietet den Dienst „Sags uns einfach“ über die Internetseite der Stadt an, was eine große Resonanz erfährt. Die digitale Ratsarbeit ist eingeführt worden. Wir stellen Bürgernähe durch regelmäßige Versammlungen her – die sehr unterschiedlich besucht werden.

Im sozialen Bereich entstand die zweite Human-WG; es gab einen Familienerlebnistag der Volkssolidarität. Und schließlich: Wir haben beständig die niedrigste Arbeitslosenquote im Salzlandkreis.

Wir trauern aber auch um Judy Urman, Dario Malkowski und Karl-Friedrich Gehse. Diese drei Menschen sind 2017 verstorben.