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Kita-Kosten Kompromiss im Zahlenverwirrspiel

Die Kita-Gebühren werden in Schönebeck steigen. Jedoch moderater, als ursprünglich vorgesehen

Von Ulrich Meinhard 16.06.2018, 04:40

Schönebeck l Die Gebühren für die Betreuung in Kindertagesstätten werden steigen in Schönebeck. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 14. Juni entschieden. Allerdings nicht so drastisch, wie es ursprünglich vorgesehen war. Für den eher moderaten Anstieg sorgt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion. Der sieht eine gleichmäßige Erhöhung um zehn Prozent (höchstens 24 Euro) in allen Betreuungsstufen vor. Die finanziellen Härten von bis zu 30 Prozent Mehrkosten (im Extremfall 59 Euro) wären nämlich entstanden ohne diese Änderung: Lassen die einen Eltern ihr Kind fünf Stunden betreuen und zahlen, als Beispiel, dafür 100 Euro im Monat, würden Eltern, die ihr Kind zehn Stunden betreuen lassen, nicht das Doppelte, also 200 Euro bezahlen, sondern mit 300 Euro das Dreifache.

Deshalb sprach SPD-Stadtrat Steffen Behm bei der Kita-Gebühren-Kalkulation von einem „diffizilen Gebilde“. Die Stadt Schönebeck rechnet so, weil das der Salzlandkreis, also die Kommunalaufsicht, vorschreibe, wie es von städtischer Seite heißt. Steffen Behm findet das ungerecht, gerade für berufstägige Eltern. Eine Meinung, der sich die große Mehrheit der Stadträte anschloss. Wohl auch deswegen, weil Behm von einem Schriftverkehr zwischen ihm und dem Sozialministerium sprach. „Bei der Fachaufsicht der Fachaufsicht“, wie er sich ausdrückte, habe er angefragt, ob die Kalkulation wirklich so verzerrt dargestellt sein muss. Die Antwort aus Magdeburg laut Behm: Nein. Muss nicht.

Zuvor hatten sich die Stadträte ein Rededuell geliefert, an dem sich auch Solzialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) beteiligte, die zugleich Stadträtin ist.

Oberbügermeister Bert Koblauch (CDU) ging auf den Vorwurf von Elternvertretern ein, die Stadt hätte schon früher handeln müssen, anstatt jetzt quasi mit dem Holzhammer drastische Erhöhungen der Gebühren vorzunehmen. Knoblauch argumentierte, man habe so lange gewartet, weil all die Jahre ein Hin und Her beim Kinderförderungsgesetz (Kifög) geherrscht habe, die Stadt nicht wusste, was gehauen und gestochen ist.

Auch heute würden noch keine „belastbaren Zahlen“ vorliegen, wie teuer die Kinderbetreuung denn nun tatsächlich wird (das Land wil die Novellierung des Kifög erst zum 1. Januar 2019 in Kraft treten lassen). Knoblauch genervt: „Seit fünf Jahren zackerieren wir mit diesem Kifög herum und warten mal auf Veränderungen, dann auf Gerichtsurteile.“ Die Stadt müsse jetzt aber eine neue Satzung für die Kita-Kostenbeiträge verabschieden, weil diese Summen Teil des zu beschließenden Doppelhaushaltes 2018/19 sind. Knoblauch räumte ein, dass ein Teil der Eltern-Gebühren tatsächlich zur Haushaltskonsolidierung herhalten muss. Die Stadt könne die steigenden Kosten nicht allein stemmen.

Knoblauch wie auch Petra Grimm-Benne rechneten sich daraufhin gegenseitig Zahlen vor. Die Ministerin zeigte sich überzeugt, dass vom Land genug an finanziellem Zuschuss erfolge, so dass eine Erhöhung der Gebühren nicht nötig sei. Knoblauch widersprach.

„Wir können die Zahlen, die uns vorgstellt sind, nicht mehr nachvollziehen“, hisste Stadträtin Sabine Dirlich (Die Linke) die weiße Flagge. Ihr Fraktionskollege Ralf Schneckenhaus hielt fest: „CDU und SPD verhaken sich in einem Zahlenverwirrspiel. Für mich ist das unverständlich.“ Und überhaupt wäre das ganze Pallaver unnötig, wenn die Landesregierung die Kommunen finanziell besser ausstatten würde.

Der SPD-Antrag ging bei nur einer Gegenstimme und mehreren Enthaltungen durch (ein CDU-Antrag zum Thema fand keine Mehrheit). Die Gesamtvorlage zur Satzung erhielt eine deutliche Mehrheit, nur die Stadträte der Fraktion Die Linke stimmten mit nein.

Stadtrat Frank Schiwek (SPD) ist derweil guten Mutes, dass der Salzlandkreis hinzulernt und die gleichmäßige Anhebung akzeptiert.