Zu viele Plätze für weniger Kinder

Calbe l Neben dem Hort gibt es in der Saalestadt fünf Kindertagesstätten mit Krippen und Kindergarten. Die fünf Einrichtungen verfügen zusammen über eine Kapazität von 160 Plätzen im Krippen- und 262 Plätzen im Kindergartenbereich. Dabei zeigte sich in den zurückliegenden Jahren, dass die in der Kommune verfügbaren Kapazitäten deutlich höher als der tatsächliche Bedarf sind. So blieben 2016 im Schnitt 41 Plätze im Krippenbereich ungenutzt. Die Zahl liegt deutlich höher, als manche Einrichtung an genehmigten Krippenplätzen in der Stadt besitzt.

2018 lag die durchschnittliche Belegung in den Krippen der Stadt bei 124 Plätzen. 36 Plätze blieben ungenutzt. Besser sieht die Auslastung im Kindergarten aus. Von den 262 Plätzen wurden vor zwei Jahren im Durchschnitt 244 Plätze in Anspruch genommen. In diesem Jahr waren es bislang 237 Plätze. Damit liegt die Auslastung im Kindergartenbereich in diesem Jahr bei mehr als 90 Prozent. Im Krippenbereich waren es dagegen nur rund 78 Prozent.

Das Thema ist seit vielen Jahren immer wieder Gegenstand von Debatten in der Stadt gewesen. Denn bei einer höheren Auslastung könnten sich die Kosten pro Platz verringern. Im aktuellen Haushaltskonsolidierungskonzept, welches der Stadtrat in der vergangenen Woche beschlossen hatte, heißt es dazu: „Die Bestandsfähigkeit aller Kindertageseinrichtungen in der Stadt Calbe (Saale) wird immer wieder auf den Prüfstand gestellt. Ziel ist es, mit einer Kapazitätsabsenkung eine maximale Auslastung und eine effizientere Bewirtschaftung der Kindertageseinrichtungen und damit eine Kostensenkung zu erreichen. Bedingt durch die demografische Entwicklung zeichnen sich Überkapazitäten ab, die sich in den kommenden Jahren noch verstärken.“

Erste Gespräche zur Schließung einer Kindereinrichtung seien bereits geführt worden, heißt es weiter in dem Konsolidierungsprogramm. Als sogenannte Daueraufgabe bleibe das Thema in der Zukunft weiter bestehen. Schwierig ist das Thema vor allem, weil die Stadt eine vielfältige Trägerstruktur besitzt. Würde die Kommune alle Einrichtungen selbst betreiben, könnte der Stadtrat einfach eine Entscheidung treffen. Bei den Kindertagesstätten betreibt die Kommune allerdings nur eine Einrichtung. Dabei handelt es sich zwar um die größte Kindertagesstätte in der Stadt.

Das Kinderförderungsgesetz sieht die Reduzierung des Angebotes bei Überkapazitäten nicht vor. Das Gesetzt trifft dazu keine Aussage. Nicht nur Calbe, auch andere Kommunen beschäftigen sich seit längerer Zeit mit der Frage, wie das Angebot an die Nachfrage angepasst werden kann, wenn die Kommune nicht selbst Träger der Einrichtungen ist. Zumal mit dem aktuellen Kinderförderungsgesetz nicht mehr die Kommune in der Verpflichtung steht die Kinderbetreuung zu organisieren. Die Aufgabe wurde an den Landkreis übertragen. Er hat die Vertragsverhandlungen mit den Einrichtungen zu führen. Die Kommune sitzt dabei nur als Zuhörerin am Verhandlungstisch. Dafür darf sie allerdings zahlen, wenn mit den Zuschüssen von Land und Landkreis der Betrieb nicht zu finanzieren ist.

Nach der gegenwärtigen Konstruktion der Kinderbetreuung im Land müsste der Landkreis als Planungsbehörde die Überkapazitäten feststellen und entsprechend bei den Planungen reagieren. Unterstützung müsste der Landkreis dabei von den Trägern der Einrichtungen erhalten.