Salzlandkreis-SPD für GroKo-Aus

Schönebeck l Der Kreisvorstand der Salzlandkreis-SPD hat sich bei einer Sitzung am Dienstagabend einstimmig gegen den Verbleib in der CDU/SPD-Koalition in Berlin ausgesprochen. Trotz des noch relativ guten Abschneidens des SPD-Kreisverbandes Salzland bei den Kommunalwahlen gerate die SPD mehr und mehr in eine Existenzkrise, heißt es in einer am Freitag verbreiteten Erklärung. „Die Unterschiede zum Dauerkoalitionspartner CDU müssen endlich stärker herausgestellt werden“, sagte der Kreisvorsitzende Roger Stöcker. „Die Menschen in diesem Land müssen wieder wissen, was CDU und SPD unterscheidet.“

Stöcker, der seit 2016 Kreisvorsitzender ist, betonte: „Die Große Koalition schadet nicht nur den involvierten Parteien, sondern der politischen Kultur insgesamt. Wenn die Wähler kaum noch Unterschiede zwischen SPD und CDU/CSU sehen, werden die Alternativen am Rand des politischen Spektrums gesucht. Das war schon immer so und das ist noch immer so.“

Der SPD-Kreisvorstand suche nun Unterstützer für seinen Vorstoß, sagte Stöcker. „Andere Kreisverbände, der Landesverband oder die Arbeitsgemeinschaften können sich anschließen. Ziel ist es, beim nächsten Bundesparteitag eine gewisse Schlagkraft zu entwickeln und das GroKo-Experiment zu beenden.“

Der nächste reguläre Bundesparteitag soll vom 6. bis 8. Dezember stattfinden. Möglich wäre allerdings, dass es einen vorgezogenen Parteitag gibt.

„Natürlich ist der Ausstieg aus der GroKo nur ein Teil des Revitalisierungsprozesses der SPD“, betonte der Kreischef. „Nach dem GroKo-Ausstieg braucht es in Deutsch-land wieder klare politische Lager. Nur so ist es möglich, dass sich die SPD ihrem dringend notwendigen Erneuerungsprozess stellt.“