Calbe profitiert vom Negativzins

Calbe l Die Kommunen in Deutschland haben einen riesigen Berg von Kassenkrediten angehäuft. Auf rund 46 Milliarden Euro wird die Schuldensumme in den Rathäusern der Republik taxiert. Einen kleinen Teil davon trägt die Saalestadt zu dem gigantischen Schuldenhaufen bei. Ende Oktober 2019 wird sich die Stadt rund 7,5 Millionen Euro von den Banken geliehen haben.

Kassenkredite dienen in erster Linie dazu, die eigentlich kurze Zeit zwischen notwendigen Ausgaben und neuen Einnahmen zu überbrücken. Kassenkredite sind dazu gedacht, dass die Kommune ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann und sich darüber nur für einen überschaubaren Zeitraum verschuldet. Die Rechnung geht allerdings nicht mehr auf, wenn die späteren Einnahmen die Ausgaben zuvor nicht mehr decken. Dann werden aus kurzfristigen Krediten langfristige Verbindlichkeiten, die den Haushalt mit Zinsen belasten.

Über viele Jahre häufte Calbe so den stattlichen Berg an Kassenkrediten an. Zumindest bei den Zinsen gibt es jetzt einen Lichtblick. Die Kommune konnte rund 5,5 Millionen Euro zu einem negativen Zins ausleihen. In der Praxis bedeutet dies, dass die Bank die Kreditaufnahme mit einem Bonus belohnt. Die Stadt zahlt für das Ausleihen der Summe nichts, sondern erhält noch Geld von der Bank.

Damit kommen die negativen Zinsen der Europäischen Zentralbank auf kommunaler Ebene an. Schon lange sind die Zinsen auf einem sehr niedrigen Niveau und entlasten dabei deutlich die Kommunen. In Zukunft reicht es aber nicht, nur die Zinsen zu senken. Die Kommunen müssen die riesigen Schuldenberge abbauen.

Auf Bundesebene machte der Vorschlag zum Abbau der Kassenkredite im Spätsommer Furore. Die Kommission für Gleichwertige Lebensverhältnisse hatte vorgeschlagen, dass der Bund den Kommunen einmalig hilft. Das Problem der Kassenkredite trifft dabei vor allem viele Kommunen in den alten Bundesländern.

Beteiligt sich der Bund allerdings an der Entschuldung und übernimmt er einen großen Teil der angehäuften finanziellen Lasten, könnte auch die Stadt Calbe davon profitieren, sagte Bürgermeister Sven Hause im Sozialausschuss. Möglicherweise entschulde der Bund die Kommunen, sagte er vorsichtig.

Für die Saalestadt wäre dies ein Glücksfall. Denn die Abtragung des millionenschweren Kassenkredits ist eine Aufgabe für die kommenden Jahrzehnte. Im aktuellen Konsolidierungskonzept der Stadt füllt der geplante Abbau der Kassenkredite eine ganze Seite.

Der Blick auf die Prognose zeigt allerdings, dass es der Stadt in Zukunft schwer fallen wird, die Höhe der Kredite zu senken. Bis 2028, so die Aussicht, soll die Kredithöhe von aktuell 7,5 Millionen Euro auf gerade einmal 6,4 Millionen Euro sinken. Mehrere Jahrzehnte bräuchte die Stadt, wenn sie den Kassenkredit weiter in dem Tempo reduziert, um ihn komplett abzulösen. Längst ist aus dem Kassenkredit, der nur kurze Zeiten überbrücken soll, eine langfristige Verbindlichkeit geworden.

Beteiligt sich der Bund an der Entschuldung der Kommunen, die hohe Kassenkredite halten, könnte dies in Zukunft mehr Spielraum in den betroffenen Städten schaffen, was die Gestaltung der Kommunen angeht.

Vor allem im ländlich geprägten Raum, wie er sich in Calbe darstellt, wäre eine Entlastung hilfreich, um die kommenden Herausforderungen beispielsweise der demografischen Entwicklung aktiver zu begleiten. Daneben muss sich die Stadt attraktiver machen für junge Familien mit Kindern.