Kreistag Gewählt, aber bisher immer verhindert
Andreas Michelmann ist gewähltes Kreistagsmitglied im Salzlandkreis, aber war bisher bei keiner Sitzung anwesend.
Bernburg/Aschersleben l Die erste Sitzung des neuen Kreistags des Salzlandkreises ist längst Geschichte – drei weitere folgten bisher. Eigentlich sollten bei dieser sogenannten konstituierenden ersten Sitzung Anfang Juli 2019 schon möglichst alle Kreistagsmitglieder auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet worden sein. Doch ein Kreistagsmitglied wurde erst jetzt verpflichtet – schriftlich.
Denn Ascherslebens Oberbürgermeister Andreas Michelmann (Widab; Wählerinitiative „Die Aschersleber Bürger“), der seit der Wahl im Mai Mitglied des Kreistags ist, war bisher bei keiner der Sitzungen vor Ort.
Angesprochen auf seine durchgängige Abwesenheit bei den bisher vier Sitzungen seit der Wahl, erklärt Andreas Michelmann zunächst, dass er neben seinem Hauptamt als Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben nicht nur ehrenamtlich als Mitglied des Kreistages tätig ist, sondern auch Präsident des Deutschen Handballbundes ist.
„In der letztgenannten Funktion versuche ich die Termine so zu legen, dass sie sich nicht mit den beiden anderen Ämtern überschneiden. Umgekehrt habe ich natürlich keinen Einfluss auf die Termine des Kreistages und der Ausschusssitzungen sowie die der internationaler Kongresse, sodass für mich die Priorität immer im Hauptamt liegt und alle anderen Termine, insoweit sie nicht miteinander abgestimmt werden können, einer Abwägung bedürfen.“
So sei Andreas Michelmann zur konstituierenden Kreistagssitzung am 3. Juli 2019 bei einem IHF-Kongress in Göteborg gewesen, während der außerordentlich einberufenen Sitzung am 7. August 2019 an einem Workshop zum Thema „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ involviert gewesen, zur Sitzung am 16. Oktober war er verreist, und rund um die Sitzung am 11. Dezember fand die Handball-Weltmeisterschaft der Frauen in Japan statt.
Trotz seiner Abwesenheit wurde Andreas Michelmann auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten aber mittlerweile schriftlich verpflichtet. Das teilte der Kreistagsvorsitzende Thomas Gruschka (CDU) auf Nachfrage mit. Grundsätzlich findet Thomas Gruschka: „Die Qualität der politischen Arbeit lässt sich natürlich nicht an der Sitzungsteilnahme bemessen. Politische Arbeit findet Ausdruck in vielfältiger Weise. Gremienarbeit ist dabei zwar ein wichtiger, aber eben nur ein Aspekt.“
Der Anspruch auf die monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 230 Euro würde nur dann entfallen, wenn ein Kreistagsmitglied über einen Zeitraum von drei Monaten ununterbrochen an keiner Kreistags-, Ausschuss- oder Fraktionssitzung teilgenommen hätte.
