Schönebeck l Bis dato wird in der Stadt Schönebeck für Bad Salzelmen die Kurtaxe erhoben. Diese fließt zweckgebunden in die kurörtliche Infrastruktur. Wer sich also als Gast im Kurgebiet aufhält, zahlt als Erwachsener 1 Euro, als Kind 50 Cent pro Übernachtung. Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen und die Rehaklinik sind laut Satzung verpflichtet, den Beitrag zu erheben und an den Solepark weiterzugeben. Im Kurgebiet Bad Salzelmen kommen durchschnittlich um die 28.000 Euro im Jahr an Kurtaxe zusammen.

Die Satzung soll nun überarbeitet werden und wird derzeit in den städtischen Gremien beraten. Die geltende Fassung ist aus dem Jahr 2001, gibt Sibylle Schulz, Leiterin des Eigenbetriebes Solepark, in der Sitzung des Betriebsausschusses Kur- und Gesundheitsverwaltung am Montag, 9. März 2020, zu bedenken. Der Vorschlag sei, dass zukünftig Erwachsene zwei Euro pro Tag und Kinder einen Euro zahlen. Somit würden sich die Einnahmen verdoppeln.

Stadtrat Mark Kowolik (Fraktion FDP/Grüne/Below/Kowolik) fragt an, ob es für die Rehaklinik weiterhin eine Sonderregelung geben wird. Sibylle Schulz betont, dass es keine Sonderregelung gebe, aber eine Vereinbarung: Für jeden Patienten wird die Hälfte gezahlt – egal, ob er die Angebote im Kurort nutzen kann oder nicht, weil er vielleicht bettlägrig ist. In der neuen Satzung würde es eine Befreiung geben nur für „bettlägrig Kranke oder andere Personen, die nicht in der Lage sind, die touristischen oder Kur- und Erholungseinrichtungen zu benutzen“.

Die Anregung seiner Fraktion, den Beitrag auf 2,50 Euro zu erhöhen, stellt Stadtrat Torsten Pillat (CDU) noch einmal in den Raum. „Wir haben uns umgehört, es gibt Städte, die noch mehr nehmen.“ Die Kurtaxe für Kinder sollte jedoch bei einem Euro bleiben. „Möglich ist alles“, so Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU). „Aber alles sollte im Rahmen bleiben. Zum Beispiel nimmt Wernigerode mehr, bietet dafür aber auch ein kostenfreies ÖPNV-Ticket.“ Stadtrat Nils Reichenbach (AfD) meint, es solle erst einmal bei den zwei Euro bleiben und dann könne man ja schauen. Da die Kalkulation für drei Jahre ausgelegt ist, kann sich Torsten Pillat damit anfreunden, erst einmal abzuwarten. „Die Satzung sollte dann aber automatisch noch einmal auf den Tisch kommen“, fordert er.