Fragen und Antworten zur Landratswahl 2021

Wie wird gewählt?

Gewählt wird in Form einer Direktwahl. Sprich, alle Wahlberechtigten geben einem konkreten Kandidaten ihre Stimme direkt.

Wann ist die Landratswahl?

Der Termin für die Hauptwahl ist am 24. Januar 2021. So eine Stichwahl denn nötig ist, findet diese am 7. Februar statt. Gewählt wird an beiden Tagen in der Zeit von 8 bis 18 Uhr.

Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)?

Wählbar zum Landrat ist wer, ...

• Deutscher im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes oder Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union ist,

• die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt,

• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat,

• am Wahltag das 21., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet hat.

Wer ist wahlberechtigt (aktives Wahlrecht)?

Wahlberechtigt sind alle Personen, die ...

• Deutsche im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes oder Staatsangehöriger der Europäischen Union sind und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben,

• seit mindestens drei Monaten im Salzlandkreis wohnen,

• nicht aufgrund zivil- oder strafgerichtlicher Entscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und

• im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzen.

Wie viele Wahlberechtigte gibt es im Salzlandkreis?

Eine genaue Zahl steht erst dann fest, wenn alle Wahlbenachrichtigungen verschickt wurden. Geschätzt sind es rund 166 000 Personen.

Quelle: Salzlandkreis

Schönebeck/Staßfurt l Bis die Wahlbenachrichtigungen zur Landratswahl am 24. Januar 2021 an alle Wahlberechtigten im Salzlandkreis versendet werden können, dauert es noch eine ganze Weile. Doch die Vorbereitungen für diese Wahl und auch für die Landtagswahlen am 6. Juni 2021 laufen hinter den Kulissen schon seit Monaten. „In der Vorbereitung für beide Wahlen befinden wir uns seit mindestens einem halben Jahr“, berichtet Marko Gregor am Donnerstag, 12. November 2020. Der Jurist ist Kreiswahlleiter des Salzlandkreises und als solcher mit seinem Team für die Vorbereitung, die reibungslose Durchführung und die Nachbereitung der Landrats- und auch der Landtagswahl im Salzlandkreis zuständig.

Zwar sitzt das Team nicht täglich zusammen, muss aber gewisse Fristen beachten. „Die Fristen ergeben sich letztlich immer aus dem Wahltag“, erklärt der Kreiswahlleiter. Und der fällt was die Landratswahl angeht auf Sonntag, den 24. Januar 2021. An diesem Tag haben die rund 166.000 Wahlberechtigten der Landratswahl im Salzlandkreis die Möglichkeit, ihre Stimme für den Kandidaten abzugeben, der für die nächsten sieben Jahre Landrat das Salzlandes sein soll.

Erst ein Kandidat für Amt nominiert

Was Bewerber um das Landratsamt angeht, so ist bisher nur ein Name ganz offiziell bekannt. Die Salzland-CDU hatte Mitte Oktober den 33-jährigen Schönebecker Alexander Goebel zum Kandidaten für die Landratswahl nominiert. Die SPD im Salzland hatte die offizielle Nominierung ihres Kandidaten coronabedingt verschoben. Amtsinhaber Markus Bauer (SPD) stellt sich für eine weiter Amtszeit zur Verfügung, so die Sozialdemokraten ihn denn nominieren. Ein Kandidat der Linken steht noch aus. Auch andere Parteien halten sich noch zurück.

Anwärter um das Amt des Landrates – ausgeschrieben wird es als „Landrat (m/w/d)“ – haben aber noch rund eineinhalb Monate Zeit, ihre Bewerbungsunterlagen bei Kreiswahlleiter Marko Gregor einzureichen. Die Einreichungsfrist für die Bewerbungsunterlagen, die Wählbarkeitsbescheinigung (als Voraussetzung sich überhaupt wählen lassen zu können) und eine Liste mit maximal 100 Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten aus dem Salzlandkreis (gilt nicht für Amtsinhaber) endet am 28. Dezember um 18 Uhr.

Wahlausschuss entscheidet über Zulassung

Erst dann entscheidet der Wahlausschuss, dessen Vorsitzender Wahlleiter Marko Gregor ist, über die Zulassung der Bewerbungen. Nicht zugelassene Bewerber können dann noch Beschwerde einlegen, über die der Wahlausschuss entscheiden muss. Letztlich muss Marko Gregor die zugelassenen Bewerber spätestens am 14. Tag vor der Wahl bekannt geben, also am 10. Januar. Die Stimmzettel können erst danach gedruckt werden und gehen dann an die Gemeinden.

Denn abgestimmt wird über die Besetzung des Landratsamtes in Wahllokalen in den einzelnen Städten und Gemeinden des Salzlandkreises. Diese sind es, die die Wahllokale festlegen, in denen die Stimmen dann auch ausgezählt werden und dem Kreiswahlleiter und seinem Team im Anschluss übermittelt werden.

Mehr Briefwähler erwartet

Mit Blick auf das Coronavirus erstellen Marko Gregor und sein Team derzeit ein Hygienekonzept, das angepasst an die Gegebenheiten im jeweiligen Wahllokal umgesetzt werden muss. Man rechne aber ohnehin damit, dass es aufgrund der Pandemie mehr Briefwähler geben werde, so Gregor.

Bei der Landratswahl im Jahr 2014 hatten es im Hauptwahlgang 15,32 Prozent und zur Stichwahl 21,85 Prozent Briefwähler gegeben.

Im Juni 2014 hatte es im Hauptwahlgang drei Kandidaten gegeben: Markus Bauer (SPD), Gunnar Schellenberger (CDU) und Sabine Dirlich (Linke). Bauer (31,5 Prozent) und Schellenberger (38,9 Prozent) schafften es in die Stichwahl. Die entschied Bauer mit 52,6 Prozent für sich.

Stichwahl wäre am 7. Februar 2021

Eine mögliche Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen, die dann nötig ist, wenn keiner der Bewerber im ersten Wahlgang auf über 50 Prozent der abgegeben Stimmen kommt, ist für den 7. Februar terminiert.

Neben Landrats- und Landtagswahl wird 2021 auch der Bundestag neu gewählt, voraussichtlich im Herbst. Für diese Wahl ist Marko Gregor allerdings nicht zuständig. Der Salzlandkreis ist auf die Wahlkreise Anhalt-Bitterfeld, Harz und Magdeburg aufgeteilt.