Papierloser Stadtrat Internet ist nun doch günstiger als Brief
Die Stadtverwaltung von Calbe präsentiert Kostenanalyse zur Einführung der digitalen Ratsarbeit.
Calbe/Schwarz/Trabitz l Ist es nicht günstiger, die umfangreichen Unterlagen der Stadt- und Ortschaftsräte in Zukunft nur noch in digitaler Form bereitzustellen? Diese Frage hatte die CDU/FDP-Fraktion des Calbenser Stadtrates im Sommer 2015 auf die Agenda gehoben. Damals gab der Stadtrat nach einstimmigem Beschluss der Verwaltung auf, eine Kostenanalyse für die Bereitstellung der Beratungsunterlagen in analoger (Papier-)Form als auch in digitaler Form zu erarbeiten. Grund des Anstoßes, der auf den jüngsten Stadtrat Daniel Wolfram zurückgeht, ist eine mögliche Kosteneinsparung. Dazu hat das Rathaus das Kalenderjahr 2016 genutzt und legt nun die Ergebnisse der Kostenanalyse vor. Das Ergebnis vorab: „Die technische und organisatorische Umsetzung zur digitalen und papierlosen Ratsarbeit ist realisierbar, aber derzeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu empfehlen“, heißt es als Fazit in der Mitteilungsvorlage, die den Mitgliedern des Hauptausschusses am Donnerstagabend vorlag.
„Calbe würde doch den Wirtschaftsnobelpreis bekommen, wenn die Bereitstellung von Unterlagen in Papierform günstiger wäre als in digitaler Form.“
Mario Kannegießer, Fraktionsvorsitzender der ALC/SPD
Dass dieses Ergebnis der Gegenüberstellung durchaus überrascht, daraus macht Mario Kannegießer, Fraktionschef der ALC/SPD, keinen Hehl: „Calbe würde doch den Wirtschaftsnobelpreis bekommen, wenn die Bereitstellung von Unterlagen in Papierform günstiger wäre als in digitaler Form.“ Kannegießer gehört bereits seit Jahren zu den Vorreitern, was die digitale Bereitstellung der Stadtratsunterlagen anbelangt. Schon seit dem Jahr 2010 können Stadt- und Ortschaftsräte über die Homepage der Stadt auf das sogenannte Ratsinformationssystem zugreifen. Auch Bürger können dort öffentliche Beschlussvorlagen samt Dokumenten sowie Einladungen zu Sitzungen einsehen. Parallel zu den im Internet bereit gestellten Informationen erhalten alle Mandatsträger die gleichen Informationen in Papierform auf dem Postweg zugesandt.
Bürgermeister Sven Hause (parteilos) habe sich ebenfalls überrascht von der Analog-Digital-Gegenüberstellung gezeigt.
„Die Umstellung zur digitalen Ratsarbeit ist aus wirtschaftlicher Sicht nun doch zu empfehlen.“
Bürgermeister Sven Hause (parteilos)
„Tatsächlich wären mit einer Umstellung erhebliche Kosten für die Anschaffung von Hard- und Software verbunden“, erklärt Hause und verweist auf die jährlichen Kosten des reinen Papierversands mit Papier, Druck und Porto von 5 600 Euro. Zudem sei die Akzeptanz für das Digitalangebot beim Großteil der Räte nicht erkennbar, schätzt Hause ein. Ein Argument, das Kannegießer nicht zählen lässt. „Würden wiederkehrende Fehler wie tote Verknüpfungen ausgemerzt, dann wäre auch die Akzeptanz größer.“
Fraktionschef Alexander Berlin (CDU/FDP) fragt, warum zahlreiche andere Kommunen wie Schönebeck diesen Schritt bereits längst angeschoben und teilweise umgesetzt haben und mit Blick in die Zukunft bares Geld sparen. „Das kann nicht sein, dass digitale Ratsarbeit rings um uns herum funktioniert, nur in Calbe nicht. Wir müssen uns zu diesem Thema stärker mit anderen Gemeinden austauschen, schließlich schlummert hier Konsolidierungspotential.“
Und tatsächlich gibt es am Tag nach dem Hauptausschuss aus dem Rathaus quasi eine Rolle rückwärts zu vernehmen. Während in der Mitteilungsvorlage noch einmalige Anschaffungskosten von 42 600 Euro im Raum standen, ist die Summe über Nacht plötzlich enorm geschrumpft. „Grund dafür war eine Kommunikationspanne beim Abfordern eines Angebotes zwischen Verwaltung und Anbieter“, erklärt Sven Hause nach einer internen Nachprüfung gestern gegenüber der Volksstimme. Dabei ging es um Lizenzen, die nicht für jeweils 31 mobile Endgeräte der Mandatsträger gezahlt werden müssen – wie im Ausschuss angegeben – sondern nur einmalig. „Das ergibt jetzt natürlich ein völlig anderes Bild“, muss Hause nachbessern. Die aktuellen Zahlen würden den Ratsmitgliedern spätestens bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. Februar, nachgeliefert. „Die Umstellung zur digitalen Ratsarbeit ist aus wirtschaftlicher Sicht nun doch zu empfehlen“, so Hause.
