Sonderstadtrat zur OB-Wahl

Schönebeck l Offiziell gibt es noch gar keine Tagesordnung. Immerhin wurde die Sondersitzung des Schönebecker Stadtrates am Donnerstag, den 30. Juli 2020, bereits von der Stadtverwaltung angekündigt. Doch warum werden die Kommunalpolitiker trotz Beginn der Sommerpause nun noch einmal eilig in den Dr.-Tolberg-Saal zusammengerufen?

Die Stadtverwaltung Schönebeck will sich öffentlich dazu noch nicht äußern, weil die eigenen Anträge für die Sitzung noch nicht fertig formuliert sind, heißt es aus dem Rathaus. Doch nach Informationen der Volksstimme gibt es ein Problem mit der Ausschreibung für das Amt des Oberbürgermeisters, das im Oktober zur Wahl steht. Denn vor der Wahl musste die Stelle öffentlich in Zeitungen und im Amtsblatt inseriert werden, damit mögliche Kandidaten ihre Wahlunterlagen abgeben können. Doch offenbar gab es im Ausschreibungstext einen Formfehler.

Die Stelle des Oberbürgermeisters muss daher erneut ausgeschrieben werden. Und für diese Ausschreibung braucht es nach Kommunalwahlgesetz einen erneuten Beschluss des Stadtrates, der in der Sondersitzung in der kommenden Woche zustande kommen soll. Ob die neue Ausschreibung eventuell Auswirkungen auf die Bewerbungsfrist bis zum 14. September oder gar den Wahltermin am 11. Oktober hat, ist nicht bekannt.

Im März hatte die Stadt jedoch mitgeteilt, dass ein Beschluss der Stadträte bei ihrer Sitzung am 2. Juli nötig sei. Die Frage nach dem Termin für die Ausschreibung hatte sich damals gestellt, weil zunächst unklar war, ob der Stadtrat wegen der Corona-Beschränkungen überhaupt noch rechtzeitig würde tagen können.

Die erste Ausschreibung für das Amt des Oberbürgermeisters konnte jedoch bereits bei der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai beschlossen werden. Die fehlerhafte Ausschreibung erfolgte Mitte Juni. In der Anzeige hieß es: „In der Stadt Schönebeck (Elbe) ist die hauptamtliche Stelle des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin (m/w/d) durch Direktwahl neu zu besetzen.“

Gesucht werde eine zielstrebige, verantwortungsbewusste und entscheidungsfreudige Persönlichkeit. „Der Bewerber/die Bewerberin soll in der Lage sein, die Verwaltung bürgernah, leistungsorientiert und wirtschaftlich zu führen.“, heißt es in der Anzeige. Zu den Aufgaben gehöre außerdem eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Stadtrat sowie die weitere Entwicklung der Stadt Schönebeck. Und: „Es ist wünschenswert, dass der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin Wohnsitz in der Schönebeck einnimmt.“

Der amtierende Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) hatte als erstes seinen Hut in den Ring geworfen und seine Kandidatur verkündet. Die Linken-Fraktion hatte daraufhin mitgeteilt, dass sie den Amtsinhaber unterstützen wolle. Die AfD will ihren Stadtrat Steffen Baumann ins Rennen schicken. Daraufhin war der Fraktionsvorsitzende Olaf Ziem aus der Partei ausgetreten und kündigte eine unabhängige Kandidatur an. Weiterer unabhängiger Bewerber ist Felix Leue. Die SPD hat sich noch nicht offiziell geäußert.