Schulen im Kreis Das Warten auf Geld geht weiter
In mehrere Schulgebäude und Turnhallen im Salzlandkreis sollen jetzt Mittel vom Land fließen. Ein Blick nach Barby.
Barby l Abgebröckelter Putz in Fluren und Treppenhaus. Drähte, die aus den Decken ragen, und Treppenstufen, die dringend auf Vordermann gebracht werden müssten. Um zu sehen, wie es um das Gebäude der Christlichen Sekundarschule Gnadau in Barby steht, muss man nur wenige Schritte ins Schulgebäude setzen.
Der schlechte Zustand des Gebäudes der Sekundarschule, die derzeit von 166 Schülern besucht wird, ist auch der Grund, warum Kreistagsmitglied Dirk Trappe (Wählergemeinschaft Elbe-Saale-Winkel) angeregt hatte, hier den jüngsten kreislichen Schul-, Kultur- und Sportausschuss ausrichten zu lassen. „Ich wollte den Ausschussmitgliedern einfach mal vor Ort Zeiten, wie schlecht es um den Zustand des Schulgebäudes steht“, so Dirk Trappe.
Für die Sekundarschule wurden Fördermittel aus dem Stark-V-Programm beantragt, allerdings ist der Antrag im Februar bei der Landesinvestitionsbank abgelehnt worden. In der Schule sollten damals 94.146 Euro für Elektroarbeiten im Fluchtwegbereich, die malermäßige Instandsetzung und die Neueinrichtung der Fachkabinette Physik/Chemie aufgewendet werden. Die Begründung der Ablehnung: Laut Investitionsbank handele es sich bei der Schule zwar um ein kommunales Gebäude (die Evangelische Johannes-Schulstiftung mietet das Gebäude als Träger von der Stadt), das aber von der christlichen Sekundarschule genutzt werde, die keine „kommunalen Aufgaben“ erfülle.
In den Ausschüssen des Kreises wird derzeit jedoch eine Beschlussvorlage besprochen, die Barby hoffen lässt. Denn der Salzlandkreis erhält 5,6 Millionen Euro vom Land zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen. An welche Schulen die finanzielle Unterstützung geht, durfte die Kreisverwaltung selbst entscheiden – indem eine Prioritätenliste erstellt wurde. Auf der Liste der vorgeschlagenen Schulen stehen neben den kreis- eigenen auch zehn Schulen in freier Trägerschaft – darunter auch die Christliche Sekundarschule in Barby (siehe Kasten).
Die Verteilung der Fördermittel auf kreiseigene Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft wurde anhand der Schülerzahlen ausgerechnet. Den kreiseigenen Schulen sollen mit 9.092 Schülern insgesamt knapp 4,9 Millionen Euro (86,6 Prozent der Fördermittel des Landes) zur Verfügung gestellt werden, an die Schulen in freier Trägerschaft sollen mit 1.406 Schülern knapp 755.000 Euro (13,4 Prozent) gehen.
Voraussetzung für Fördergelder vom Land: Die freien Träger müssen ihr Ersuchen über eine Schulbaumaßnahme an die Kommune richten. Außerdem müssen die Schulen ihre beabsichtigten Bauprojekte inklusive der Kostenschätzung bis zum 11. Januar bei der Kreisverwaltung einreichen, steht in dem Beschlussvorschlag des Kreises. Der Eigenanteil der Schulen an der Finanzierung des Bauprojektes muss mindestens zehn Prozent betragen.
Die Christliche Sekundarschule Barby hofft jetzt auf 134.000 Euro vom Land, der Eigenanteil würde sich auf 16.000 Euro belaufen. Ulrike Gardlo, Geschäftsführerin der Evangelischen Johannes-Schulstiftung als Träger, sagt dazu: „Es finden derzeit erste Gespräche darüber statt, wie wir das Geld am Schulgebäude einsetzen könnten.“ Die Not sei jedoch im Treppenhaus und in den Fluren am größten. „Die Bodenbeläge sowie die Wände müssten hier dringend renoviert werden“, so Ulrike Gardlo. Sie würden sich wahnsinnig freuen, wenn es mit den Fördermitteln vom Land klappen würde.
Auch an den kreiseigenen Schulen würden die Landesmittel mehr als gelegen kommen. So steht unter anderem die Sporthalle des Gymnasiums Schönebeck auf der Prioritätenliste. Hier ist das Dach seit längerer Zeit undicht.
Doch anhand welcher Kriterien hat der Landkreis die Prioritätenliste erstellt? In der Beschlussvorlage steht, dass die Kommune eigenverantwortlich Kriterien zur Auswahl ihrer Prioritäten hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit zu bestimmen und zu verwenden habe. Die Verwaltung schlägt daher vor, die Landesmittel insbesondere bei Objekten einzusetzen, die im Rahmen der Förderung durch Stark III sowie Stark V nicht berücksichtigt wurden und bei denen Baumaßnahmen deshalb entweder nicht fertiggestellt oder nicht begonnen werden konnten.
Von der CDU-Fraktion wurde jedoch im Schul-, Kultur- und Sportausschuss bemängelt, dass aus der Beschlussvorlage nicht deutlich hervorgehe, anhand welcher Kriterien die Prioritätenliste erstellt wurde. Das soll die Verwaltung jetzt nachholen. Die Beschlussvorlage wurde von der Kreistags-Tagesordnung am 5. Dezember genommen. Sie soll Anfang 2019 noch einmal mit der Ergänzung der Verwaltung durch die Ausschüsse wandern, bevor abgestimmt wird.
Dirk Trappe bedauert, dass sich das Antragsverfahren dadurch verzögern wird und somit die Schulen weiter hoffen müssen. Dass der Ausschuss in Barby stattgefunden hat, habe sich dennoch gelohnt. Trappet: „Viele Ausschussmitglieder haben nach der Sitzung in der Schule bestätigt, dass hier eindeutig Sanierungsbedarf besteht.“
