Ausschuss zur Bäder-Thematik?

Schönebeck l Wie sieht sie nun aus, die Zukunft von Freibad und Schwimmhalle beziehungsweise Neubau Kombibad? Die CDU-Stadtratsfraktion wird im Schönebecker Stadtrat am 31. Januar einen Antrag zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses über die künftige Bäderstruktur einbringen. Ein entsprechendes Schreiben ist am Montag während der CDU-Sitzung formuliert und auch an alle Stadträte zur Kenntnis verschickt worden, teilt Fraktionsvorsitzender Torsten Pillat mit.

Mit dem Ausschuss soll dem hohen Stellenwert der Thematik Rechnung getragen werden. Oberstes Ziel müsse sein, heißt es im Antrag, die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat noch enger zu gestalten beziehungsweise zu intensivieren. Aufgrund der Komplexität und der Zeitschiene sei der Ausschuss „ein unabdingbares Erfordernis zur Abarbeitung/Realisierung des Themas“. Gute Erfahrungen habe man bereits mit zeitweiligen Ausschüssen zu Themen wie Friedhofssatzung und Kläranlage gemacht. Man wolle damit das Thema transparent und öffentlichkeitsnah für alle Beteiligten (unter anderem Stadtverwaltung, Stadtrat, Vereine, Bürger) behandeln.

Die CDU-Fraktion favorisiert einen Ausschuss mit sieben Mitgliedern, angelehnt an den Finanzausschuss. Dort ist derzeit die CDU mit drei Stadträten vertreten, SPD mit zwei, FDP/Rettet die Altstadt und Linke mit je einem Stadtrat, Bündnis 90/Die Grünen stellt ein beratendes Mitglied. Der Oberbürgermeister sei laut Kommunalverfassung automatisch Ausschussvorsitzender. Ebenfalls im Antrag schon festgeschrieben sei – um keine Zeit zu verschenken, so Torsten Pillat – der Termin für die konstituierende Sitzung. Diese soll in der 7. Kalenderwoche stattfinden, spätestens aber bis 20. Februar.

Die CDU-Stadtratsfraktion will einen Ausschuss, der Oberbürgermeister aus ihren eigenen Reihen hat sich für eine Arbeitsgruppe ausgesprochen. „Die CDU-Fraktion stellt sich nicht gegen den OB“, betont Torsten Pillat. Man habe das gleiche Ziel, sei aber für eine andere Herangehensweise und „das ist auch nicht schlimm“.

Bert Knoblauch plädiert weiterhin für eine Arbeitsgruppe. Vieles sei einfacher und weniger bürokratisch, so immer seine Argumentation. Zum Antrag seiner CDU-Fraktion befragt, sagt er: „Ich persönlich halte die Absichten dahinter für ehrenwert und berechtigt. Ziel und Begründung sind nachvollziehbar. Der Thematik wird damit einmal mehr Nachdruck und Ernsthaftigkeit verliehen.

Doch ich halte einen zeitweiligen Ausschuss auch angesichts der anstehenden Kommunalwahlen nicht für optimal.“ Nach seinem Kenntnisstand sei der Ausschuss somit zeitlich begrenzt, nämlich bis zum Ende der jetzigen Legislaturperiode. Dann müsste der Ausschuss neu gegründet werden, eventuell mit einer neuen Besetzung, anderen Parteien-Mehrheiten, einer neuen Hauptsatzung... Im schlimmsten Fall würden Informationen verlorengehen oder diese Arbeit gar nicht fortgesetzt werden. „Aus all diesen Gründen halte ich einen Ausschuss für nicht optimal, es geht einfach zu viel wichtige Zeit verloren“, so der Oberbürgermeister. Eine Arbeitsgruppe sei flexibler.