Weiter Streit im Stadtrat

Schönebeck l „Wir brauchen eine Arbeitsrichtung“, fasste Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) im Hauptausschuss am Montagabend noch einmal die Grundintention der Beschlussvorlage zum Kombibad von Seiten der Verwaltung zusammen. Sollen die abgespeckten Varianten verfolgt werden? Soll geprüft werden, ob Bau und Betrieb durch die Stadtwerke wirtschaftlich ist?

Stadträtin Sabine Dirlich (Linke) sieht darin alles andere als nur eine Arbeitsrichtung: „Damit beschließen wir doch die Schließung des Freibades“, ist die Fraktionsvorsitzende überzeugt. Das sehe auch ihre Fraktion so und kritisiere das. „Deshalb werden wir auch nicht zustimmen.“ Zudem würden für sie viele Fragen offen bleiben. Sie sehe auch keine Notwendigkeit, den Beschluss noch in dieser Wahlperiode zu fassen.

Bert Knoblauch verstand ihre Bedenken nicht. „Das ist kein Beschluss über Schließung von Freibad oder Schwimmhalle. Das ist eine Nachfolgeregelung. Die Schließung wird später ein förmlicher Beschluss sein müssen.“ Und ja, es gebe noch offene Fragen, die zu klären sind. Doch das würde Geld kosten und Personal binden. Und dafür müsse der Stadtrat sein Okay geben ... Eine Arbeitsrichtung sei wichtig, für die Verwaltung und den kommenden Stadtrat, „sonst verzetteln wir uns“.

Dem pflichtete Stadtrat Torsten Pillat (CDU) bei. „Von Ihrer Fraktion, Frau Dirlich, sind in der Arbeitsgruppe keine Äußerungen gekommen. Ich weiß nicht, warum Sie die Verantwortung weiterschieben wollen. Wir haben mindestens zwei Jahre über das Thema gesprochen. Wir sollten endlich eine Entscheidung treffen“, so der Fraktionsvorsitzende. Auch Stadtrat Markus Baudisch (CDU) reichte es: „Ich habe kein Verständnis dafür, dass in der Arbeitsgruppe, die die meisten gewollt haben, alle für diese Kombibad-Varianten gestimmt haben – außer Stadtrat Kowolik – und jetzt wieder das ganze Fass neu aufgemacht wird. Wie oft wollen wir das Spiel noch spielen?“

Manfred Pöschke (stellvertretender Vorsitzender FDP/Rettet die Altstadt) appellierte, endlich Mehrheiten zu binden. Werde der Beschluss vertagt, sei das „nur eine Sperre und wir kommen keinen Schritt voran“.

Doch Sabine Dirlich überzeugte das nicht. Sie lese aus der Vorlage, dass das Freibad mit dem Beschluss abgeschrieben sei, ein Erhalt nicht weiter thematisiert werde.

Wenn sich zeigt, dass das Kombibad kommt, werde nicht mehr über ein Sanieren von Freibad und Schwimmhalle nachgedacht, räumte Bert Knoblauch ein. Alles andere könne die Stadt nicht leisten.

Kopfschütteln bei Markus Baudisch: „Wie lange wollen wir uns mit der Frage, ob das Freibad geschlossen wird oder nicht, noch beschäftigen?“ Stadträtin Yvonne Bensch (CDU) legte nach: „Die Stadt hat wenig Geld. Wir können nicht noch mindestens drei Millionen Euro für ein, zwei, drei Freibad-Saisonen investieren, wenn wir für 15 Millionen Euro ein neues Kombibad für 30 Jahre bekommen können. Jede Verzögerung ist für mich Geldverschwendung.“

Doch Sabine Dirlich ließ sich nicht beirren. „Ich denke nach wie vor, eine Stadt wie Schönebeck braucht ein Freibad.“ Sie habe Angst, dass bei der abgespeckten Variante keine wirkliche Freibad-Atmosphäre aufkomme. Für ein Freibad sei sicherlich Wasser wichtig, merkte Dezernent Joachim Schulke an. Aber entscheidend seien Außenfläche und Liegefläche. „Für uns ist auch die Info von Union 1861 wichtig gewesen, dass sie kein Sportaußenbecken brauchen“, so Schulke. Damit spare man viel Geld, ebenso durch die reduzierte Sauna.

Etwas zurückhaltend zeigte sich Stadtrat Thoralf Winkler (Bündnis90/Die Grünen) im Hauptausschuss. Auf Nachfrage sagte er, dass sein Fraktionskollege Ralf Arndt sich in der Arbeitsgruppe gegen das Kombibad und für das Erhalten von Freibad und Schwimmhalle ausgesprochen habe. Sie wollen sich noch abstimmen, wie sie sich im Stadtrat positionieren, so der Fraktionsvorsitzende.

Eine direkte Äußerung gab es am Montagabend auch nicht von Stadtrat Frank Schiwek (SPD). Auf Nachfrage teilte er mit, dass sich seine Fraktion nach intensiven Diskussionen mehrheitlich für die Beschlussvorlage aussprechen werde. „Wir bleiben jedoch bei unserer Forderung, bei der weiteren Gestaltung des Bades und bei Fragen des Betreibens einbezogen zu werden“, so der Fraktionsvorsitzende. Der Beschluss werde nur als ein Grundsatzbeschluss mit einem Auftrag zur weiteren Arbeit, nicht als abschließendes Ergebnis angesehen.

Stadtrat Mark Kowolik (fraktionslos) kann sich mit dem Kombibad-Beschluss nicht anfreunden. In einem offenen Brief an die Stadträte kritisiert er, dass es für die favorisierten Varianten keine belastbare, nachvollziehbare Kostendarstellung gebe. Für ihn seien noch zu viele Fragen unbeantwortet – Zeitplan, Planungsleistungen, Umgang mit möglichen Baupreissteigerungen ... Ab Bestätigung der Vorlage könnten nur noch die Gremien der Stadtwerke entscheiden, der Stadtrat sei außen vor, gibt er zu bedenken. Kowolik regte einen Änderungsantrag an – als fraktionsloser Stadtrat kann er selbst keinen stellen. Verwaltung und Stadtwerke sollen beauftragt werden, bis Ende September eine „vernünftige Grobplanung“ zu machen und das mögliche Betreibermodell zu prüfen. Reaktionen darauf habe er bislang keine erhalten.

Kommt das Kombibad, soll es das Freibad, das derzeit nicht geöffnet ist, und die Schwimmhalle, deren Betriebserlaubnis 2023 ausläuft, ersetzen. Eine mögliche Nachnutzung sei offen, sagte Knoblauch auf Nachfrage der Volksstimme. Denn noch gebe es keinen Schließungs-Beschluss. Kommt es zum Rückbau, sei dieser mit erheblichen Kosten verbunden. Aufgrund von Erfahrungswerten rechnet die Verwaltung von etwa 500 000 Euro für beide Bäder. Derzeit fallen für das Freibad trotz Nichtöffnung durch Bestandspflege, Anlieger- und Verkehrssicherungspflichten Kosten von rund 4500 Euro jährlich an.

Im Hauptausschuss ist die Vorlage mit sieben Ja-, zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung mehrheitlich zum Beschluss empfohlen worden. Der Stadtrat tagt am Donnerstag ab 17 Uhr im Tolbergsaal.