Stadtrat Bürgerbegehren scheitert erneut
Elbweg, Friedhof Frohse, Bürgerbegehren: Das sind drei von mehreren Themen, über die Schönebecks Stadträte zu befinden hatten.
Schönebeck l Kompakt und effizient – so kann die Stadtratssitzung von Donnerstagabend überschrieben werden. Den Mitgliedern des Stadtrates lagen zahlreiche Beschlussvorlagen vor, für die am Ende mehrheitlich oder einstimmig votiert wurde. Der Grund: Alle Themen waren zuvor in den Ausschüssen vorberaten. Nachfolgend ein Überblick über behandelte Themen:
Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Elbweg – Neubau Reederei Süßenbach wurde zugestimmt. Fraktionsvorsitzender Reinhard Banse (Fraktion FDP/Rettet die Altstadt) wollte im Namen der Fraktion wissen, aus welchem Grund der Elbweg Beschlussbestandteil ist und ob es in dem Gebiet Altlasten gibt. Baudezernent Guido Schmidt informierte darüber, dass es durch das spätere noch genau zu bemessene Grundstück Einfluss auf den Elbweg geben könne. Hinweise zu Altlasten gebe es derzeit nicht. „Es wird aber eine reguläre Baugrunduntersuchung stattfinden, dann wird sich diese Frage auch klären“, so Schmidt.
Eine geschlossene Teilfläche auf dem Frohser Friedhof kann nach der Zustimmung nun entwidmet werden. Dieses Areal ist rund 2200 Quadratmeter groß. Hintergrund ist, dass es wegen der Beisetzungen auf Gemeinschaftsanlagen einen geringeren Flächenbedarf gibt. Mit der Verkleinerung soll der wirtschaftliche Aufwand bei der Pflege verringert werden.
Grünes Licht für den Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Mobilheimpark im Ferienpark Plötzky. Dort will Betreiber Wolfgang Schulle auf die veränderte Camping-nutzung reagieren und noch in diesem Jahr mobile Häuschen anschaffen. Diese sollen im nächsten Jahr aufgestellt werden. Zunächst sind elf Standorte auf dem Gelände des Ferienparkes geplant.
Der überarbeiteten Straßenausbaubeitragssatzung für das Kerngebiet Schönebeck sowie für die Ortsteile Plötzky, Pretzien und Ranies ist zugestimmt wurden. Für das Stadtgebiet gilt weiterhin eine Satzung mit Erhebung von einmaligen Beiträgen. Die Ortschaften konnten sich für eine unveränderte Satzung mit wiederkehrenden Beiträgen durchsetzen.
Das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative in Felgeleben Sachsenland wurde für nicht zulässig erklärt. Für die Fragestellung: „Sind Sie gegen den Verkauf des Spiel- und Bolzplatzes Kärntener Straße?“ konnten der Stadtverwaltung nicht genügend Unterschriften vorgelegt werden. Wie die Stadt informierte, gab es nach Auswertung der Unterschriftenlisten lediglich 802 gültige Stimmen, 1234 Stimmen wurden abgegeben. Laut Kommunalverfassungsgesetz hätten es auf Schönebeck bezogen mindestens 2000 gültige Unterschriften sein müssen. Damit scheitert das Bürgerbegehren der Initiative zum zweiten Mal an zu wenigen Unterschriften.
Der Stadtrat hat das Ausscheiden von Ina Bühring (Die Linke) aus dem Stadtrat Schönebeck festgestellt. Sie hatte im vergangenen Jahr ihren Hauptwohnsitz nach Binz Ortsteil Prora verlegt.
Die Mitglieder des Hauptausschusses absolvieren weiterhin eine sechsmonatige Testphase. Sie erhielten unlängst die Tablets und wurden in Schulungen eingewiesen. Unmut darüber, dass nun auch andere Stadträte auf freiwilliger Basis das iPad bekommen haben, begründet die Verwaltung unter anderem damit, dass wegen des Gesamtauftrages alle Geräte auf einmal gekauft wurden. Diese könnten nun auch genutzt werden, so der Oberbürgermeister auf eine Anfrage.
Die Sportlerehrung der Stadt findet am 21. Februar ab 18 Uhr im Stadtwerkehaus statt. Eine Bürgerversammlung wird am 30. März in Ranies durchgeführt. „HIER!“, die regionale Wirtschaftsmesse, lädt am 21. und 22. April ins IGZ ein. Und: Das Brunnenfest der Stadt findet seine Fortsetzung. Partygänger können sich den Termin Wochenende 12. bis 14. Mai vormerken.
