Sparen, aber mit Fingerspitzengefühl

Hecklingen l Es ist viel beraten, analysiert und aufgeschrieben worden, bisher ohne Erfolg: Den Weg in eine entspannte finanzielle Zukunft hat die Stadt Hecklingen auch mit Hilfe einer Consultingfirma und deren Gutachten noch nicht gefunden. Jetzt hat die Kleinstadt Hoffnung auf Hilfe aus anderer Richtung. Der Haushalt soll erneut untersucht werden, dieses Mal direkt vom Land. Wieder werden Finanzexperten aktiv werden, prüfen, rechnen, vergleichen. Die Methodik ist aber anders als bisher.

Hintergrund ist, dass Maßnahmen des Gutachtens der Consultingfirma in ihrer Gesamtheit zwar theoretisch, aber nicht praktisch umsetzbar sind. Daher bietet das Ministerium für Inneres und Sport in Sachsen-Anhalt Hecklingen als finanzschwache Kommune jetzt an, aufzuzeigen, was realistisch ist, wenn es darum geht, zu sparen oder mehr einzunehmen. Die Rede ist hierbei von „umsetzbaren Konsolidierungsmöglichkeiten.“

Der Stadtrat hat sich jüngst mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass das Land eine erneute Haushaltsanalyse unter den genannten Voraussetzungen durchführt. 13 Mitglieder stimmten dafür, zwei waren dagegen. Damit können Mitarbeiter des Referats Kommunalfinanzen und kommunale Wirtschaft aktiv werden. Referent Christian Knust und Tom Schönberg sind ab sofort die neuen Ansprechpartner für die Stadt. Sie nahmen an der vergangenen Beratung des Stadtrates teil. Den Mitgliedern und der Verwaltung erklärten die Mitarbeiter der Landesverwaltung, was sie vorhaben.

Denn die Männer sind darauf spezialisiert, Kommunen, die sich in einer ähnlichen Lage wie Hecklingen befinden, unter die Arme zu greifen. Ihr Wissen und die Erfahrung darum, wie andere Städte und Gemeinden finanziell ticken, soll Hecklingen zeigen, was machbar ist und was nicht. Das machten die Berater während ihrer Präsentation deutlich.

Sie erklärten anwesenden Bürgern und den Räten, was ihre Arbeit von dem Gutachten der Consultingfirma unterscheidet. Zum einen liege der Schwerpunkt nicht auf den freiwilligen Aufgaben. Es gehe also nicht um die Schließung, sondern um den Erhalt öffentlicher Einrichtungen. „Wir schauen uns zunächst die pflichtigen Aufgaben an“, so Schönberg. Zur Vorgehensweise wurde informiert, dass der Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden anhand von Kennzahlen im Vordergrund steht. „Unser Methodik ist es, die finanzielle Leistungsfähigkeit nach dem Haushaltskennzahlensystem Sachsen-Anhalt zu bewerten und darauf aufbauend Empfehlungen auszusprechen“, so Knust.

So präsentierte er auch schon konkrete Beispiele. Positiv wurde von den Strategen vom Ministerium für Inneres und Sport etwa bewertet, dass Hecklingen im Vergleich zu anderen Kommunen im Land bereits lobend zu erwähnen ist, wenn es darum geht, Geld zu sparen, wenn öffentliche Bekanntmachungen veröffentlicht werden. Andere Städte leisteten sich hier ein buntes Magazin mit weiteren redaktionellen Inhalten. So würde es Kommunen geben, die etwa im Jahr dafür 25.000 bis 30.000 Euro in die Hand nehmen würden. „In Hecklingen beträgt der Aufwand im Jahr 1022 Euro. Hier werden wir Hecklingen auch bei unserer Arbeit in anderen Kommunen als positives Beispiel anführen“, sagte Knust.

Er kam danach auf große Themen wie etwa die Kita-Beiträge zu sprechen. Im Gutachten der Bonner-Finanzanalysten war der Stadt vorgeschlagen worden, künftig kostendeckende Kita-Beiträge zu erheben. Das ist aber nicht möglich, weil dann die Elternbeiträge nicht mehr bezahlbar wären.

Zum Hintergrund: Nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) des Landes Sachsen-Anhalt bezuschussen Landkreis und Land den Löwenanteil der Gesamtkosten (etwa Personal, Sachkosten) für alle Kita-Plätze. Den Rest teilen sich Kommune und Eltern. Würde der kommunale Anteil wegfallen, wie die Consultingfirma es Hecklingen rät, hätte das für die Eltern unrealistisch hohe Kostensteigerungen bei den Beiträgen zur Folge, dann würde ein Krippenplatz im Monat beispielsweise rund 700 Euro kosten.

Weil das nicht funktioniert, schlagen die neuen Berater der Stadt vor, bei den Kindertageseinrichtungen einen anderen Weg einzuschlagen. „Wir sagen, bei den Kostenbeiträgen sollte man einen interkommunalen Vergleich anstreben und schauen, wie machen es andere Kommunen“, erklärte Knust. Ziel sollte es sein, einen Mittelwert hinzubiegen. Schaue man in die Nachbarkommunen, sei schon jetzt zu erkennen, dass beispielsweise Egeln oder Nienburg deutlich höhere Beiträge nehmen. „Wir müssen in Hecklingen ja nicht die Spitze empfehlen, aber wir müssen gucken, wie geht es wirtschaftlicher“, sagte Knust der Volksstimme. Zudem gebe es beim Personal, etwa bei den Hausmeistern oder der Reinigung große Unterschiede, auch hier setze die nun beginnende Expertise an. Hinzu komme, dass in den verschiedenen Kindertagesstätten der Stadt zum Teil unterschiedliche Standards gelten. Hier sei eine Überlegung, diese zu vereinheitlichen, um effektiver zu arbeiten. „Uns geht es nicht darum, zu sagen, die Kita-Betreuung soll teurer oder schlechter werden“, so Knust abschließend.

Im Stadtrat fügte sein Kollege Tom Schönborn an: „Wichtig ist, das alles werden Empfehlungen sein. Sie sind aufgerufen, zu prüfen, was möglich ist“, richtete er das Wort an die Kommunalpolitiker.

Räte bewerteten den geschilderten Plan mit unterschiedlichen Wortmeldungen. René Lohse (WGH) aus Cochstedt, sagte, dass er die neue Strategie und deren Erklärung „sehr gut“ findet. „Man sollte Konsolidierung mit Fingerspitzengefühl machen. Das finde ich gut“.

Roger Stöcker (SPD) sieht das anders. „Ich habe das Gefühl, dass die Leute in Hecklingen denken: ‚Und wenn ich nicht weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis‘ “, sagte Stöcker, dass er den Eindruck hat, dass in Hecklingen die „Gutachteritis“ ausgebrochen ist. Die geschilderte Herangehensweise bezeichnete er als „fraglich“. Stattdessen möchte Stöcker, dass der Finanzminister persönlich ein Gesamtgutachten auf den Tisch legt. „Wir schaffen es nicht allein, auch damit nicht“, begründete er.

Über weitere Wortmeldungen zum Thema berichtet die Volksstimme in Kürze.