Mehr als 100 Kitaplätze noch frei

Egeln l In den zehn Kindertagesstätten in der Verbandsgemeinde Egelner Mulde werden derzeit 715 Mädchen und Jungen betreut, teilte Hauptamtsleiterin Dagmar Witzke in der Sitzung des Ausschusses für Kultus und Soziales mit. Das entspricht einem Auslastungsgrad von 84,6 Prozent, rechnete Bornes Bürgermeister Sven Rosomkiewicz (CDU) vor. Denn von der Betriebskapazität her könnten insgesamt 845 Kinder aufgenommen werden.

„Der Landkreis handelt in unserem Beisein die Kosten für die Kinderbetreuung aus“, informierte Witzke. Das sei bislang zunächst erst einmal für drei Kindertagesstätten der Egelner Mulde erfolgt. Dabei handele es sich um die Einrichtungen „Apfelbäumchen“ in Egeln, „Märchenland“ in Hakeborn und „Rappelkiste“ in Etgersleben.

„Wir sitzen nur noch als schmückendes Beiwerk am Verhandlungstich“, sagte der Verbandsgemeinde-Bürgermeister Michael Stöhr (UWGE) in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in Anspielung auf die Änderung des Kinderbetreuungsgesetzes. Danach sind jetzt nicht mehr die Kommunen, sondern die Landkreise verpflichtet, die Kosten der Träger für die Kinderbetreuung zu prüfen. Die Gemeinden sollen nur noch ihr Einvernehmen dazu geben und ihren Kostenanteil tragen.

Stöhr kritisierte, dass die Landkreisverwaltung erst im September, wo das Jahr fast gelaufen sei, das Budget für 2018 aushandle und erst drei Einrichtungen der Egelner Mulde fertig seien. „Und wir sollen das dann im Nachhinein absegnen“, monierte der Kommunalpolitiker,

„Die Zahlen sind alle geprüft worden. Sie sind in Ordnung“, teilte Witzke mit. Wenn es große Anschaffungen gebe, dann würden die Vertreter der Verbandsgemeinde von den Vertretern der Landkreisverwaltung um ihre Meinung gebeten. Große Investitionen habe es dieses Jahr jedoch nicht gegeben.

In der Kita „Apfelbäumchen“ sei 2019/2020 mit einer Sanierung zu rechnen. „Das hat aber nichts mit einer Vergrößerung zu tun. Der würden wir nicht zustimmen, denn wir haben derzeit gut 100 Plätze in der Verbandsgemeinde frei und sind damit gut abgedeckt“, sagte die Hauptamtsleiterin.

Der größte Posten bei der Kinderbetreuung seien die Personalkosten. „Alle Träger“, so Witzke, „mussten ihre Tarifverträge anpassen.“ Das Gehalt für die Mitarbeiterinnen liege aber immer noch etwas unter dem Niveau des öffentlichen Dienstes. Die Anhebung sei richtig. Man könne die qualifizierte Kinderbetreuung schließlich nicht zu Lasten des Personals durchführen, sagte die Ressortchefin.

Nach Einschätzung von Stöhr hat sich das Kinderbetreuungsgesetz in Sachsen-Anhalt zu einem „Bürokratiemonster“ entwickelt. In anderen Bundesländern würden die Elternbeiträge abgeschafft. „Wenn man die Kosten für die Bürokratie mitrechnen würde, könnte man das auch bei uns kostenlos anbieten“, fügte der Kommunalpolitiker hinzu, der auch Präsidiumsmitglied des Städte- und Gemeindebundes ist.

Wie Stöhr mitteilte, will der Bund gehaltsabhängige Elternbeiträge einführen. „Das ist ein Riesenaufwand das zu verwalten“, sagte er.