Mögliche Wahlabsage in neuem Licht

Staßfurt/Schönebeck l Während die Vorbereitungen auf die Landratswahl am 24. Januar auf Hochtouren laufen, ist immer noch unklar, ob der verlängerte und verschärfte Corona-Lockdown dem nicht doch noch einen Strich durch die Rechnung machen kann. „Die neue Verordnung wird in der Tat die Frage der Wahlabsage in einem ganz neuen Licht darstellen“, erklärte gestern auf Volksstimme-Nachfrage Denise Vopel, Pressesprecherin des Landesverwaltungsamtes in Halle. Die Behörde hat die Prüfung auf dem Tisch, ob die Landratswahl am 24. Januar nach Recht und Gesetz bei den verschärften Corona-Bedingungen stattfinden kann oder verschoben werden muss.

„Wir müssen die neue Verordnung abwarten und prüfen, was im Detail geregelt wird. Erst auf dieser Grundlage kann eine Entscheidung getroffen werden“, erläuterte Vopel weiter. Die Verordnung, die den bis 31. Januar verlängerten Lockdown rechtlich und mit Maßnahmen untersetzen soll, soll ab Montag gelten. Sie wird derzeit vom Land erarbeitet.

Ob die Wahl abgesagt wird, mit dieser Eventualität kann sich Salzlandkreis-Wahlleiter Marko Gregor nicht beschäftigen. Er ist für eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl verantwortlich und dass die Wahlberechtigten ihr demokratisches Recht auch nutzen können. Ein Hygienekonzept, dass den Gemeinden an die Hand gegeben wurde, soll absichern, dass die Wahlen vor Ort Corona-sicher stattfinden können. Neben den Tausenden Wählern müssen Hunderte Wahlhelfer eingesetzt werden und vor Corona sicher sein.

Im Sommer endet die siebenjährige Amtszeit von Landrat Markus Bauer (SPD). Am 24. Januar soll ein neuer erster Mann an der Spitze des Salzlandes gewählt oder der bisherige Amtsinhaber in seinem Amt bestätigt werden. Rund 166 000 Wahlberechtigte gibt es im Kreis. Sie haben die Wahl zwischen Herausforderer Alexander Goebel (CDU/33) aus Schönebeck und Markus Bauer (49) aus Nienburg, mit dem die SPD das Amt verteidigen möchte.

Goebel bringt Erfahrung in Unternehmens- und Verwaltungsführung mit. Er leitet derzeit das kreiseigene Regionalmanagement im Landkreis Helmstedt.

Bauer hatte vor sieben Jahren die Stichwahl, also den zweiten Wahlgang, mit 52,6 Prozent der Stimmen gegen den heutigen Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger (CDU) gewonnen. Bei damals über 174 000 Wahlberechtigten lag die Wahlbeteiligung bei knapp 19 Prozent oder 33 650 abgegebene Stimmen.

Der Landrat im Salzland ist Chef einer Behörde mit rund 800 Mitarbeitern. Die Kreisverwaltung hat de facto in allen wichtigen öffentlichen Angelegenheiten Aufgaben zu erledigen. Das reicht von Straßen-, Schulsanierung und -bau über Kinderbetreuung, Gesundheits- und Lebensmittelkontrolle, Umweltschutz und Veterinärwesen bis hin zum öffentlichen Personennahverkehr, Kfz-Zulassungen und Abfallentsorgung. Der Kreis ist Aufsichtsbehörde für die Kommunen im Salzland.

Die beiden Kandidaten sollen sich am 12. Januar in einer öffentlichen Veranstaltung ab 17 Uhr im Kurhaus in Bernburg, Solbadstraße 2, vorstellen können. Laut Wahlgesetz muss es diese Vorstellung geben. Verantwortlich ist dafür Kreiswahlleiter Gregor. Einlass ist ab 16 Uhr. Anmeldungen sind nicht nötig. Hygieneregeln beschränken aber die Platzkapazitäten, informiert der Landkreis.