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Oberbürgermeister Wagner zur Lage bei der Atzendorfer Feuerwehr

Zu den aktuellen Vorgängen bei der Atzendorfer Feuerwehr bezieht Oberbürgermeister Sven Wagner im Interview Stellung.

09.03.2019, 11:38

Staßfurt l Die Atzendorfer Feuerwehr sorgte zuletzt für viele negative Schlagzeilen. Nun spricht Oberbürgermeister Sven Wagner im Interview über die Situation.

Volksstimme: Herr Wagner, existiert die Atzendorfer Feuerwehr noch?

Sven Wagner: Ja, sie existiert noch. Die 120-jährige Feuerwehrtradition in Atzendorf soll weiterleben und wird auch weiterleben.

Ist die Feuerwehr aktuell einsatzbereit?

Die Einsatzbereitschaft wird derzeit durch die Feuerwehr Löderburg abgesichert, aber wir sind auf einem guten Weg, die Einsatzbereitschaft in Atzendorf wiederherzustellen.

In unserer Berichterstattung zur Atzendorfer Feuerwehr ging es auch kurz mal um eine Berufsfeuerwehr. Diese muss nicht gebildet werden. Im Ernstfall können aber Bürger zwangsverpflichtet werden, so ist die Gesetzeslage. Wird das nötig sein in Atzendorf?

Nein, das wird in Atzendorf nicht passieren.

 

Es hat in jüngster Zeit Treffen zwischen Kameraden, Stadtwehrleitung und Stadtverwaltung in Atzendorf gegeben. Worum ging es dort und welche Ergebnisse wurden erreicht?

Wir hatten Kameraden eingeladen, die im Vorfeld ihren Austritt erklärt hatten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Dabei war es Ziel, zu eruieren, inwieweit diese bereit sind, auch weiterhin der Feuerwehr in Atzendorf anzugehören. Uns ist der Standort Atzendorf sehr wichtig für die Feuerwehrarbeit. Das Treffen fand am Donnerstag, 28. Februar, im Feuerwehrgerätehaus Atzendorf statt. Ergebnis: Mindestens elf Kameraden haben erklärt, dass sie sich eine weitere Mitarbeit in der Feuerwehr Atzendorf vorstellen können. Gleich am nächsten Tag hat man sich zu einem ersten Dienstabend zusammengefunden. Dabei haben alle bis auf einen Kameraden, die am Vorabend erschienen waren, ihre Austrittserklärungen für nichtig erklärt.

Wie viele Kameraden insgesamt würden damit also wieder zur Verfügung stehen?

Wir sprechen von insgesamt mindestens elf aktiven Kameraden, die wieder zur Verfügung stehen würden. Das kann sich auch noch weiter nach oben entwickeln. Damit sind ausschließlich aktive Kameraden gemeint, nicht Alterskameraden oder weitere, von denen ja auch niemand ausgetreten war. Im Moment ging es darum, eine schlagkräftige, einsatzfähige Truppe zu eruieren, um die herum sich wieder alles entwickeln kann. Ziel war es auch zu eruieren, wie viele mögliche Führungskräfte sich dabei herauskristallisieren, auch vom Ausbildungsgrad her. Es ist abzusehen, dass wir wieder eine einsatzfähige Ortswehr auf die Beine stellen. Man hat sich auch darauf verständigt, dass wieder regelmäßig Dienstabende durchgeführt werden. Wir haben gesichtet, was an Einsatzkleidung vorhanden ist. Die Stadt hat aus dem Feuerwehrgerätehaus übrigens auch nichts herausgeholt. Alles an Bekleidung haben wir dort belassen, eine Art Aufräumaktion hat es nicht gegeben. Am Freitag hat auch jeder seine Einsatzbekleidung wieder in Empfang genommen. Dem stellvertretenden Ortswehrleiter wurde der Schlüssel ausgehändigt, sodass wieder die Schlüsselgewalt bei den Kameraden hergestellt ist.

Also wurden schon eine ganze Menge „Wogen geglättet“?

In jedem Fall. Es war eine sehr angenehme Gesprächsatmosphäre, die wir an dem Donnerstag erfahren haben, und man hat richtig gemerkt, dass die Kameraden mit Herzblut dabei sind und die 120-jährige Tradition fortführen möchten. Das hat uns sehr gefreut.

Sie sagten, die Feuerwehr Atzendorf hat eine besondere Bedeutung in der Staßfurter Feuerwehrarbeit. Was meinen Sie damit genau?

Die Bedeutung der Feuerwehr erschließt sich aus der geografischen Lage von Atzendorf. Wir brauchen vor Ort eine Wehr, die im Brandfall sofort da sein kann. Denn dann ist jede Minute kostbar. Mit der Löderburger Ortswehr wird die 12-Minuten-Frist gerade so erreicht. Aber noch besser ist es, wenn eine Wehr sofort vor Ort ist. Und das auch, obwohl noch weitere Wehren später hinzukommen, wie wir es schon bei größeren Einsätzen praktizieren.

Wann kann die Ortswehr Atzendorf wieder einsatzbereit sein?

Ein Datum können wir heute noch nicht nennen. Geplant ist aber, dass es zum Osterfeuer am 20. April wieder eine Brandwache durch die Atzendorfer Kameraden geben soll.

Wie weit ist die verwaltungstechnische Prüfung von Dienststunden und Qualifikationen der Atzendorfer Feuerwehrleute?

In jeder Wehr müssen entsprechend des Brandschutzgesetzes bestimmte Ausbildungsgrade der Kameraden vorhanden sein und entsprechende Stunden pro Jahr geleistet werden. Wir sind gemeinsam mit der Wehr dabei, einen entsprechenden Nachweis zu erbringen, was im Jahr 2018 an Dienststunden geleistet worden ist. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den wir von allen Ortswehren fordern und entsprechend darlegen müssen. Dabei fertigen wir auch eine Mitgliederliste an, die jetzt natürlich aktualisiert werden muss. Der Nachweis der zu absolvierenden Ausbildungsstunden - insgesamt sind es 40 –, die Dienstpläne von 2018 und die Dienstpläne für 2019 werden gemeinsam mit der Stadtwehrleitung erörtert. Es geht auch um Lehrgangsbescheinigungen und Führerscheinnachweise.

Wir haben vereinbart, dass wir uns Anfang April wieder treffen in der Konstellation Verwaltung, Stadtwehrleitung, Ortsbürgermeister, Fraktionsvorsitzende des Ortschaftsrates und mir. Dabei sollen die jetzige Findungsphase und die Möglichkeiten für den Dienstplan ausgewertet werden, um den Weg weiter in Richtung Zukunft zu gehen. Dann geht es um die Frage, wer Wehrleiter und wer Stellvertreter wird und wer sonst noch welche Rolle in der Ortswehr einnimmt.

Die Stimmung war aufgeheizt, es sind etliche Vorwürfe gemacht worden bis hin zum Wappen im Pissoir und einer Anzeige dazu. Jetzt zeigt sich auf der anderen Seite aber auch, wie Sie selbst sagen, wie sehr die Kameraden aus Atzendorf für ihr Ehrenamt „brennen“ und mit wie viel Herzblut sie dabei sind. Eine der wichtigsten Fragen ist daher immer noch: Wie konnte es soweit kommen, dass sich eine Situation so hochspielt, dass es zu so vielen Austritten kommt?

Es entzieht sich bis heute meiner Kenntnis, warum einstige Kameraden dann doch das Handtuch geworfen haben. Mit dem was ich erlebt habe, war das nicht absehbar. Denn wir haben in regelmäßigen Abständen Ortswehrleiterrunden und Stadtwehrleiterrunden stattfinden lassen und letztendlich kamen dort keine Signale, die die Situation in Atzendorf erklären können.

Bei der Runde am 14. Januar hat es eine Aussprache gegeben mit allen Atzendorfer Kameraden und Alterskameraden, dem Ortsbürgermeister, Verwaltungsmitarbeitern und Stadtwehrleitung. Dort ist man so auseinander gegangen, dass man in Zukunft nach vorn schauen will. Dort angesprochene Probleme, man habe sich benachteiligt gefühlt was etwa die Lieferung von Materialien die die Feuerwehr bedarf, konnten alle ausgeräumt werden.

Oder das Thema Spinde. Wir haben aufgezeigt, dass für 18 Kameraden 28 Spinde im Gerätehaus vorhanden waren. Wir konnten auch aufklären, dass Materialien vor Ort noch ausreichend vorhanden waren, etwa Reinigungsmittel und andere Dinge für das Tagesgeschäft. Wir haben auch das Thema Wappen auf der Tagesordnung gehabt und haben die Kameraden darüber aufgeklärt, dass das Staßfurter Stadtwappen auf einem Feuerwehrauto im Vordergrund stehen muss, wir es aber auch erlauben, dass das Atzendorfer Ortswappen klein daneben stehen kann zur Traditionspflege. Es war allen Atzendorfer Kameraden bekannt, dass das Stadtwappen nicht entfernt und durch andere Wappen ersetzt werden darf. Das wurde auch damals bei der Übergabe des Fahrzeugs klar und deutlich gesagt.

Auch das „Aufbrechen“ eines Raums im Feuerwehrgerätehaus Atzendorf war ein Streitpunkt. Hat die Stadt Feuerwehrtüren aufgebrochen?

Von Aufbrechen kann man nicht sprechen. Wir haben Schlösser ausgetauscht, das ist ein großer Unterschied. Wir hatten einen Inventurtermin im Feuerwehrgerätehaus Atzendorf. Es wird in regelmäßigen Abständen aufgenommen, welches Material vorhanden ist, laut Vorschrift alle drei Jahre. An dem besagten Tag waren in Atzendorf Türen innerhalb des Gebäudes verschlossen geblieben. Der stellvertretende Ortswehrleiter hatte den Schlüssel nicht mit. Ziel war es auch, eine gewisse Ordnung zu schaffen und eine Übersicht zu erhalten, wie viele Schlüssel denn eigentlich im Umlauf sind. Das war uns wichtig.

Dass die Schlüssel am 9. Februar im Feuerwehrgerätehaus, kurz vor den Austritten vieler Kameraden, durch die Verwaltung ausgetauscht wurden, spricht aber auch dafür, dass Sie in dem Moment nicht mehr viel Vertrauen hatten. Der Konflikt lief ja auch schon eine Weile. War es in dem Moment auf Seiten der Stadt schon so weit, dass man diesen Schritt in der Form gehen musste?

Das hat mit fehlendem Vertrauen nichts zu tun. Wir schenken jedem Ehrenamtlichen vollstes Vertrauen. Da aber die Austrittserklärungen bereits zu diesem Zeitpunkt vorlagen und vordatiert waren, haben wir uns nach langem Abwägen dafür entschieden, die Schlösser auszutauschen, damit die Verwaltung – und damit der Eigentümer – wieder eine ordentliche Schlüsselgewalt erhält.

Die Videokamera am Feuerwehrgerätehaus war noch ein Knackpunkt. Die Kameraden fühlten sich überwacht.

Wir hatten 2017 mehrere Einbrüche ins Feuerwehrgerätehaus Atzendorf mit Gesamtschäden von über 30 000 Euro. Mit der Installation der Kamera sollte weiterer Schaden abgewendet werden.

Es gab im Sommer 2018 einen Wechsel in der Führung der Ortswehr Atzendorf. Sind danach vermehrt Probleme aufgetreten?

Es scheint der Fall zu sein, dass es auf internen Abläufen innerhalb der Wehr beruhte und es dadurch zur besagten Situation in Atzendorf kam.

Hätte man aus heutiger Sicht dieser Wehrleitung damals nicht die Verantwortung geben dürfen?

Das ist schwer zu sagen. Die Kameraden haben dieser Leitung ja selbst das Vertrauen ausgesprochen, der Stadtrat hat diese berufen. Zum damaligen Zeitpunkt war es aus unserer Sicht nicht zu erkennen, dass es zu solchen internen Querelen kommt.

Würde die Stadt im Fall der Atzendorfer Feuerwehr mit den heutigen Erkenntnissen etwas anders machen? Welche Lehren ziehen Sie?

Wir müssen definitiv auf Signale hören, die aus den Reihen der Feuerwehren kommen. Meine Verwaltung, ich und meine Stadtwehrleitung müssen eng mit den Führungskräften der Ortswehren, die unsere ersten Ansprechpartner sind, im Austausch sein. Deswegen machen wir Ortswehrleiter- und Stadtwehrleiterrunden. Dabei erwarte ich, dass Probleme auf den Tisch kommen, damit es zu solchen Situationen wie in Atzendorf nie wieder kommt. Das steht für mich ganz oben auf der Agenda. Denn in unserer Stadt, die den Ortswehren so viel bietet mit der guten Ausstattung, Technik und der Fahrzeugkonzeption - was eine ordentliche Einsatzfähigkeit ermöglicht -, gehören solche Querelen nicht. Wir schaffen für die Kameraden Rahmenbedingungen, damit sie ihr Ehrenamt richtig ausführen können.

Was macht die Stadt Staßfurt für ihre Feuerwehrleute?

Der ehrenamtliche Einsatz der Kameraden ist unverzichtbar für unsere Stadt, das ist klar. Diesen rechnen wir als Verwaltung, die Ortschaftsräte und die Stadträte den Kameraden auch sehr hoch an. Das spiegelt sich in den Beschlussfassungen des Stadtrats wieder, wenn es um Anschaffungen der Stadt für die Feuerwehren geht. Rund 750 000 Euro waren es 2017, 850 000 im vorigen Jahr, 1,1 Millionen Euro zum Beispiel in 2019. Unsere technische Ausstattung bewegt sich auf einem sehr hohen Level im Vergleich zu anderen Kommunen. Es gibt für unsere Kameraden Vergünstigungen beim Eintritt ins Museum, Strandsolbad, kostenfreien Eintritt ins Schwimmbad des Salzland Centers von Oktober bis Mai, Feuerwehrtarife bei den Stadtwerken, Rabatte bei der Wohnungsbaugenossenschaft, Entschädigungen für Einsätze und Zuschüsse zur Kameradschaftspflege. Außerdem erhalten unsere Ortsfeuerwehren die im Land Sachsen-Anhalt höchst mögliche Aufwandsentschädigung. Die Hepatitis-Impfung finanzieren wir für die Kameraden. Das sind alles Dinge, über die wir den Kameraden etwas zurückgeben wollen.

Die Stadt hat eine eigene Arbeitsgruppe extra für die Feuerwehr. Worum geht es dabei?

Wir haben eine Arbeitsgruppe unter meiner Federführung ins Leben gerufen, mit Vertretern des Stadtrats, Verwaltung und Stadtwehrleitung. Ziel ist es, Akquise zur Nachwuchsgewinnung für die Feuerwehr zu betreiben, aber auch aktive Kameraden im Erwachsenenalter zu gewinnen. Dafür sensibilisieren wir Arbeitgeber. Wir wollen zum Mitmachen aufrufen, Tage der offenen Türen bei den Ortswehren veranstalten, in den sozialen Netzwerken werben und wir planen dieses Jahr noch einen Flyer. Das zeigt, wie wichtig uns das Ehrenamt Feuerwehr ist.