Stadtrat Sitzungsfleiß gleich gute Ratsarbeit?
Reicht es für eine gute Ratsarbeit, möglichst oft im Staßfurter Stadtrat anwesend zu sein? Salzland-Kurier fragte in den Fraktionen.
Staßfurt l Leere Bankreihen wie manchmal im Bundestag gibt es im Staßfurter Stadtrat nicht. Die große Mehrheit ist dabei, wenn über die Lokalpolitik in der Salzstadt debattiert und entschieden wird. Doch was macht eigentlich eine engagierte Ratsarbeit aus?
Für Johann Hauser gehört es einfach dazu, seine Meinung zu äußern. „Aber ,Laber-Rhabarber‘ im Stadtrat schätze ich nicht. Und Hinterzimmervisionäre und Geheimbundstrategen sind auch nicht meine Lieblinge“, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende, der an 34 von 38 Stadtratssitzungen teilnahm. Die Anwesenheit ist für Hauser ein Muss, um Mehrheiten zu schaffen, die für eine Demokratie nötig sind. Auch in den Ausschüssen. Natürlich sei man vor Krankheit nicht gefeit. Einmal war er auch auf Auslandsreise. „Stadtratsarbeit ist eine Kombination aus Hintergrundwissen, realistischer Einteilung der Probleme und daraus resultierender Problemlösungen.“
Zu einer guten Stadtratsarbeit gehört für Klaus Magenheimer auch eine gute Ausschuss- arbeit und ebenso engagierte Mitarbeit in Aufsichtsräten. „Kontinuierlich dabeizusein, ist eine Voraussetzung für eine gute Sacharbeit“, so der Fraktionsvorsitzende der Linken, der seit 2014 bei nur einer Stadtratssitzung fehlte. Man sollte schon die Argumente anderer hören. Und weil nicht alle Räte in den Ausschüssen vertreten sind, hätten manche eben das Bedürfnis, ihre Auffassung im Stadtrat kundzutun. „Das sollte allerdings nicht in epischer Breite und nicht zu jedem Thema erfolgen. Eine Debatte muss aber auch im Stadtat noch zugelassen sein und darf nicht als störend empfunden werden“, meint Magenheimer.
Hartmut Wiest gehört ebenfalls zu den Stadträten, die kaum eine Sitzung verpassen. 36 Mal war er in den vergangenen fünf Jahren im höchsten Gremium der Stadt vertreten. Doch viel aussagekräftiger, so seine Meinung, sei doch, wie viele Anfragen man als Stadtrat stellt. „Auch, wie man die Verwaltung über Akten-Einsichtnahme kontrolliert. Anträge einbringen gehört ebenfalls zu einer guten Stadtratsarbeit“, so der UWG/AfD-Fraktionschef, „Wenn man nur da sitzt, guckt was die anderen machen, nichts sagt, dann bringt das nichts. Man sollte auch gut eingearbeitet sein in die Themen.“
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Stops sieht das ähnlich: „Eigene Beschlussvorlagen einbringen, das ist doch das Salz in der Suppe. Vorlagen der Verwaltung abhandeln ist eine Seite. Zeigen, was die Fraktion denkt, sollte die andere Hälfte der Stadtratsarbeit ausmachen.“ Stops denkt zum Beispiel an Themen wie die Konzepte für Strandsolbad oder Albertinesee, an die Zuschüsse fürs Salzlandfest. Die Anzahl der Sitzungsbesuche seien nicht ausschlaggebend (Stops war 33 Mal dabei). Andererseits würde er sich sogar manchmal mehr Sitzungen wünschen, weil: „Je weniger Sitzungen, umso länger die Tagesordnung. Wenn man so eine Sitzung konzentriert mitarbeitet, ist man nach vier Stunden breit. Das geht auch jüngeren Kollegen so.“
Damit kann Michael Hauschild voll und ganz mitgehen: „Die Sitzungen sind enorm lang. Eine gute Stadtratsarbeit fängt in den Ausschüssen an. Diese sollten wir stärken und den Stadtrat zeitlich verkürzen.“ Der Vorsitzende der Fraktion SPD/Grüne, der nur bei einer Stadtratssitzung fehlte, verweist auf Kreistagssitzungen, die nicht so lange dauern. Die Vertreter seiner Fraktion würden in jedem Staßfurter Ausschuss „gut mitmischen“. Hauschild nennt als Beispiel das Thema Strandbad-Weiterentwicklung, welches im Kulturausschuss geboren worden sei. „Wir haben das Thema aus dem Dornröschenschlaf geweckt. Dass es andere Fraktionen aufnehmen, zeigt doch, dass das Thema von Interesse ist.“
Als Vertreter der UBvS sieht Ralf-Peter Schmidt seinen kommunalpolitischen Auftrag so: „Wichtig ist, sich inhaltlich einzuarbeiten, Anträge zu stellen, mitzudenken.“ Dass man auch als Abgeordneter mal Urlaub macht oder krank ist, sei einfach nur menschlich. Schmidt ist 33 Mal auf der Anwesenheitsliste vermerkt. Seine Fraktion könne ruhigen Gewissens der „Abrechnung“ des Stadtratsvorsitzenden entgegen sehen, wenn dieser bei der letzten Stadtratssitzung wieder Bilanz zieht, wie viele Anträge und Anfragen es in der zu Ende gehenden Wahlperiode von wem gegeben hat. Die UBvS brachte zuletzt unter anderem ihre Ideen zum soziokulturellen Zentrum im Sozialausschuss ein, aber auch Themen wie Kita-Beiträge, Haushalt und Straßenausbaubeiträge versucht die Fraktion ständig, mitzugestalten.
Anlass für die Anwesenheitsliste von Abgeordneten bei Stadtratssitzungen der laufenden Legislaturperiode war eine entsprechende Anfrage von Klaus Maaß (SPD/Grüne) an die Verwaltung (wir berichteten).
