Gemeindestraße herabgestuft

Egelner Mulde l Stefan Hörold, der Chef des Landesstraßenbaubehörde West, fragte nach einem Termin mit dem Verbandsgemeindebürgermeister Michael Stöhr. Er wolle die Unterlagen für die Bundesstraße 180 übergeben. Die sei zur Gemeindestraße herabgestuft worden, erzählte er dem verblüfften Bürgermeister weiter.

„Ich lese jedes Ministerialblatt“, sagte Michael Stöhr bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates. Doch die Mitteilung über eine straßenrechtliche Entscheidung, die am 28. Januar in dem Blatt zu lesen war, habe er nicht wahrgenommen, schilderte er. Ganz am Ende der amtlichen Mitteilungen wurde die Umstufung der B 180 mitgeteilt. Zwischen Egeln-Nord und Wanzleben handele es sich demnächst nicht mehr um eine Bundes- sondern um eine Gemeindestraße. „Die Übergabe ist am 1. April, kein Scherz“, sagte er weiter. Die Entscheidung habe ihn überrascht, sagte er weiter. Schon vor Jahren hatte das Verkehrsministerium die Abstufung ins Spiel gebracht. Die Verbandsgemeinde habe damals eine lange Stellungnahme abgegeben.

Noch im vergangenen Jahr hatte Stöhr den Verkehrsminister bei einem Besuch auf die Bundesstraße angesprochen. Dafür finde sich eine Lösung, habe er gesagt, erinnert er sich. Im vergangenen Jahr hatte das Ministerium noch einmal die Sache formell bei der Gemeinde angefragt. „Auf den Tag genau in der Frist wurde das dann entschieden und verkündet, ohne die betroffenen Kommunen zu informieren“, sagt er. Er vermute, dass das Ministerium damit spekulierte, dass die betroffenen Gemeinden die Umstufung nicht mitbekommen. „Das ist ihnen gelungen.“

Wie bei allen Verwaltungsentscheidungen gibt es eine Widerspruchsfrist von einem Monat. „Die Frist ist natürlich weg“, erklärt Michael Stöhr. Ihn ärgert vor allem, dass das Verkehrsministerium auf die kommunalen Hinweise nicht reagiert hatte.

Zunächst stelle sich die Frage, was die Verbandsgemeinde mit dem rund fünf Kilometer langen Straßenstück soll. „Wir haben in unserer Zuständigkeit bislang genau eine Straße. Ich habe keinen Bauhof und keinen Mitarbeiter für Straßen“, sagt er weiter.

Anstatt die Bundesstraße zu einer Gemeindestraße zu machen, hätte sich eine Herabstufung zur Landes- oder Kreisstraße angeboten, betont er. Zumal Land und Kreis für die Straßenunterhaltung auch noch Geld erhalten. Die Verbandsgemeinde habe dafür keine Mittel. Mit dem Landkreis habe er zudem vereinbart, dass der Salzlandkreis die Straße in seine Trägerschaft übernommen hätte. Dort wäre eine professionelle Pflege und Wartung möglich. Die Verbandsgemeinde könne dies nicht leisten, erklärt er.

Noch am vergangenen Freitag schrieb er einen Brief an den Verkehrsminister. Darin heißt es: „So geht man nicht miteinander um! Auch mein Amtskollege von der Stadt Wanzleben, Herr Thomas Kluge, war gestern von dieser Entscheidung vollkommen überrascht. Wir fühlen uns – gelinde ausgedrückt – von der Vorgehensweise ihres Hauses verarscht!“ Weiter bittet Michael Stöhr darin um ein kurzfristiges Gespräch zu der Thematik. Ziel sei die Umstufung zu einer Kreisstraße. Die betroffenen Kreise haben bereits ihre Zustimmung dazu signalisiert.