Bernburg l Bei 386 Millionen Euro Ausgaben, die im Jahr 2020 geplant sind, überlegt man nun, wie man zwischen Personal und dem TÜV für Druckluftflaschen sparen kann. Auch Kurioses ist im aktuellen Sparkonzept des Salzlandkreises zu lesen. Zum Beispiel die Erkenntnis, dass man Druckluftflaschen nicht zweimal überprüfen muss. Zur Erklärung: Es geht um Ausstattung für die Feuerwehren in der Feuerwehrtechnischen Zentrale Staßfurt. Zitat: „Bisher wurden jährlich zwei bis drei TÜV-Termine in der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) vereinbart, an welchen ein TÜV-Prüfer in die FTZ gekommen ist und mehrere hundert (häufig 200 und mehr) Druckluftflaschen gesiegelt hat, nachdem die FTZ-Mitarbeiter die eigentliche Prüfung vorgenommen haben.“

Im nächsten Satz des Sparkonzeptes kommt die Schlussfolgerung, dass die fünf bis sechs Mitarbeiter des FTZ durch diese Aktion einen ganzen Tag lang beschäftigt sind.

Daher die Idee zum Sparen: Die Flaschen sollen ab 2020 an externe Firmen zum Prüfen verschickt werden. Der Landkreis spart sich so seine Personalkosten und den TÜV-Prüfer für jährlich 5000 Euro. Bezahlen sollen die Prüfungen dann übrigens die Gemeinden, zu denen die Feuerwehren gehören.

Verzögerungen

Dieses Beispiel zeigt, welche Überlegungen in diesem Jahr durch die Räume der Salzlandkreisverwaltung wabern. Kleinigkeiten wie die Druckluftflaschen machen deutlich, dass dort mittlerweile auch die eigene Arbeit selbstkritisch auf Effizienz geprüft wird, ebenso die Anläufe zu Stellenabbau oder Verwaltungscontrolling.

Denn ihr Sparkonzept („Haushaltskonsolidierungskonzept“) hat die Kreisverwaltung mit ihrem 380 Millionen-Etat zum Herbst neu schreiben müssen, weil das erste vom Frühjahr den Aufsichtsbehörden des Landes nicht reichte. Auch die Neufassung mit den Sparmaßnahmen ab 2020 soll laut Landesbehörden nochmal verschärft beziehungsweise von den Städten und Gemeinden im Salzlandkreis noch mehr Abgabe verlangt werden („Kreisumlage“). Durch diese Verzögerungen wird der Etat des Salzlandkreises erst ab März 2020 beschlossen.

Das führt zu weiteren Verrenkungen. Kreissprecher Marko Jeschor erklärt: „Solange es keinen genehmigten Haushalt gibt, sind die Restriktionen einer vorläufigen Haushaltsführung einzuhalten, was den Handlungsspielraum wesentlich einschränkt.“ Neue Verträge, die neue Ausgaben nach sich ziehen, können nicht ohne weiteres geschlossen werden, sondern müssen auf „Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit“ geprüft und einzeln entschieden werden.