Staßfurt l Im Hintergrund haben die Staßfurter Ortsverbände der Parteien und Wählergemeinschaften in den vergangenen Wochen die Köpfe zusammengesteckt. Nachdem die Wahlergebnisse vom 26. Mai da waren, ging es um die Fragen: Wer geht im Stadtrat mit wem zusammen? Wer bleibt für sich? Wer führt die Fraktionen in Zukunft an und wer kann sich die Vorsitz-Posten im Stadtrat und den Ausschüssen sichern? Alle gewählten Stadträte haben ihr Mandat übrigens angenommen.

CDU wählt einen neuen Vorsitzenden

Die CDU überrascht mit einer Neuigkeit: „Wir wollen uns verjüngen. Auf meinen eigenen Vorschlag hin wird Stephan Czuratis neuer Fraktionsvorsitzende, ich selbst werde Stellvertreter“, sagt Klaus Stops, der bisher Vorsitzender war. Stephan Czuratis, Leiter des Salzlandtheaters und Jahrgang 1984, wird damit künftig die stärkste Partei im Stadtrat mit neun Personen vertreten.

Es ist wahrscheinlich, dass Peter Rotter (CDU) Stadtratsvorsitzender bleibt. Zwar können alle Fraktionen einen Vorsitzenden, der durch die Sitzungen führt, vorschlagen, aber die CDU kann bei der Abstimmung zum Vorsitzenden die meisten Stimmen vergeben. „Mir hat diese Aufgabe richtig Spaß gemacht“, bestätigt auch Peter Rotter selbst, dass er gern wieder den „Moderator“ der Staßfurter Kommunalpolitik geben würde.

Wer die meisten Stimmen hat, kann sich auch zuerst den Vorsitz von einem der vier Ausschüsse des Stadtrats aussuchen. „Hier werden wir beim Finanzausschuss bleiben“, so Klaus Stops. Bisher hatte Siegfried Klein von der CDU den Vorsitz des Finanzausschusses inne, jetzt wollen Klaus Stops und Stephan Czuratis als Stellvertreter die Leitung des Ausschusses übernehmen.

Einzelkämpfer schlüpfen bei Großen unter

Um kein Einzelkämpfer zu bleiben, schließt sich auch Titus Maschke der CDU an und bildet mit ihr - dann insgesamt zehn Personen – die Fraktion CDU/UWG Salzland, wie Klaus Stops bestätigt. Titus Maschke (Jahrgang 1956, Masseur aus Staßfurt) wurde als einziger von der Liste der Unabhängigen Wählergemeinschaft Salzland in den Stadtrat gewählt. Zuvor hatte Hartmut Wiest, der nach 25 Jahre im Stadtrat bei der letzten Wahl ausschied, die Wählergemeinschaft im Stadtrat vertreten und eine Fraktion mit der AfD gebildet.

Ulrich Leubeling, seit jeher allein für seine Partei Bündnis 90/Die Grünen in Staßfurt aktiv, schließt sich ebenfalls einer anderen Partei an, nämlich wieder der SPD. Damit wird auch die Fraktion SPD/Grüne wie bisher weiter bestehen.

Es ist zwar möglich, ohne Fraktion und als Einzelkämpfer im Stadtrat zu sitzen, aber diese Räte können nicht in den Ausschüssen des Stadtrats mitwirken, wo wichtige Themen inhaltlich besprochen werden. Für eine Fraktion braucht es in Staßfurt mindestes zwei Personen.

Linke bedauert Verlust von zwei Plätzen

Die Linke in Staßfurt bedauert den „erheblichen Stimmenverlust“ immer noch, wie der alte und neue Fraktionsvorsitzende Klaus Magenheimer sagt. Von neun auf sieben bereits amtierende Stadträte reduziert sich ihre Stärke. Angelika Flügel war nicht wieder gewählt worden. Walter Blauwitz trat aus Altersgründen nicht mehr an.

Die Linke wird eine Fraktion für sich bilden. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Gerhard Wiest. Bianca Görke soll wieder erste stellvertretende Stadtratsvorsitzende werden und Gerhard Wiest weiterhin den Kulturausschuss leiten.

AfD kann durch neue Stärke allein bleiben

Die AfD hätte mit ihrem Wahlergebnis sieben Sitze im Stadtrat besetzen können, hatte aber nur fünf Kandidaten. „Wir wollen alleine bleiben und eine eigene Fraktion bilden“, sagt Fraktionsvorsitzender Matthias Büttner, auch Landtagsabgeordneter. „Die Stärke haben wir und sind dieses Mal auf niemanden angewiesen“, sagt er. „Damit können wir auch mit einem Mann in jedem Ausschuss sitzen.“ Interessiert an Posten im Stadtratsvorsitz seien die AfD-Mitglieder nicht.

Ganz neu in den Staßfurter Stadtrat kommen mit der AfD-Fraktion Hans-Günther Pilz (Jahrgang 1951, Berufskraftfahrer aus Staßfurt), Gerhard Witte (1961, Landmaschinenmechatroniker aus Staßfurt) , der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird, und Simone Rausch (1966, Versicherungsvertreterin aus Glöthe).

SPD freut sich über untypisches Wahlverhalten

Bei der SPD ist man immer noch bestens gelaunt, „weil man bei uns entgegen dem Trend Personen gewählt hat und wir jetzt einen Sitz mehr im Stadtrat haben“, so Fraktionsvorsitzender Michael Hauschild. Mit Anja Wagner besteht die Fraktion SPD/Grüne nun auch sechs Personen. „Wir sind froh, wieder eine Frau dabei zu haben“, so Hauschild. Stadträtin Karin Gründler hatte aus Altersgründen nicht mehr kandidiert. Anja Wagner (Jahrgang 1981, Sozialarbeiterin aus Staßfurt) kommt frisch in die Kommunalpolitik.

Aufs Podium schicken will die Fraktion Klaus Maaß (SPD). Der Ortsbürgermeister von Neundorf und Stadtrat, soll erster oder zweiter Stadtratsvorsitzender werden und Sabine Kost (CDU) ersetzten, die nicht mehr kandidiert hatte. Hauschild selbst will Vorsitzender bleiben, Frank Rögner Stellvertreter.

FDP geht mit zwei Neuen in den Stadtrat

Von drei auf vier Mann hat sich die FDP vorgekämpft. Zu den altbewährten Johann Hauser und Günter Döbbel kommen Christian Neubauer (Jahrgang 1946, Diplomingenieur aus Löderburg) und Sven Schneider (1973, selbstständiger KFZ-Meister aus Förderstedt) dazu. Harald Jahns war nicht mehr angetreten.

Nach dem Fraktionstreffen am Montag erklärt Johann Hauser, man werde allein eine Fraktion bilden und es bleibe wie gehabt: Er selbst ist Fraktionsvorsitzender, Günther Döbbel ist Stellvertreter.

Die kleinste Fraktion wird die UBvS

Von drei auf zwei Sitze verkleinert sich die Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt, eine freie Wählergruppe. Mit Ralf-Peter Schmidt bildet „Fraktionschef“ Harald Weise die kleinste Fraktion im Stadtrat, wie dieser selbst bestätigt. Ihr Kollege Harald Friedrich war nicht mehr angetreten. Als kleinste Fraktion hat die UBvS keinen Anspruch auf Positionen im Vorsitz.

„Da unsere Fraktion so klein ist, bekommen wir auch keinen Sitz in den Ausschüssen“, erklärt Ralf-Peter Schmidt. Dennoch werden die beiden Räte ein sogenanntes „Grundmandat“ wahrnehmen. Das heißt, sie nehmen an Ausschüssen teil, stellen Fragen und diskutieren mit, dürfen aber nicht mit abstimmen. „Diese Aufgabe werden wir auch ordentlich erfüllen“, so Schmidt.

Stadtrat konstituiert sich in bestimmtem Proz

Das Prozedere für den neuen Stadtrat: „Die Stadträte haben ihre Mandate automatisch angenommen, wenn sie nicht innerhalb einer Woche nach der Wahl erklärt haben, dass sie es nicht antreten wollen“, so Rechtsexpertin der Stadtverwaltung, Antje Herwig.

Die erste Sitzung des neuen Stadtrats am Montag (1. Juli, 17.30 Uhr im Sparkassenschiff) dient nur der Konstituierung. „Dabei leitet der älteste Stadtrat die Sitzung“, so Antje Herwig. Das ist Jürgen Pecher (CDU, Jahrgang 1948). Er verpflichtet die Stadträte für ihre ehrenamtliche Arbeit. Gewählt werden auch der Stadtratsvorsitzende und seine zwei Stellvertreter, die Ausschussvorsitzenden sowie die Vertreter für die Gesellschafterversammmlungen und Aufsichtsräte der Stadtwerke, Technische Werken und Wobau.