Neundorf l Gegen 7.30 Uhr schnappen sich die ersten ihre Fahrräder und verlassen kopfschüttelnd die Traube an der Neundorfer Hauptstraße. Nach einer Stunde Vor-Ort-Gespräch steht für die meisten der 25 Anwohner und die Bürgerinitiative (BI) „Ortsumfahrung Neundorf“ fest: Dieser Termin hat gar nichts gebracht.

Martin Krause, Fred Hänsel und Onri Schieke von der BI hatten Andreas Schmidt (SPD) eingeladen. Sie sahen in dem Abgeordneten des Landtags Sachsen-Anhalt den richtigen Ansprechpartner für Ortsumfahrung und Straßenausbau, da er dort im Verkehrs- und im Finanzausschuss sitzt.

Allerdings erntete der Abgeordnete viele enttäuschte Blicke, kritische Nachfragen und Empörung auf seine Aussagen, als seit 6.30 Uhr Lkw über die Straße polterten und das Messgerät der BI mit teilweise 88 Dezibel viel mehr als die erlaubte Tageslautstärke von 64 Dezibel anzeigte.

Kein Geld für Straße

Schmidts anfängliche Tipps an die Neundorfer: Den Durchgangsverkehr so erschweren, dass Autofahrer hier gar nicht mehr langfahren wollen – mit Zebrastreifen, mobilen Blitzern, Tempo 30 oder gar Schikanen. Eigentlich müsse man die Straßenverkehrsgesetze ändern, so Schmidt, aber die Lobby der Logistikunternehmen in Berlin sei viel zu stark, als dass die Politik gegen sie ankommen könnte. „Ich kann Sie ja nicht beschwindeln, aber in Magdeburg ist kein Geld da“, so Schmidt zur Forderung der Bürger nach einer Ortsumgehung oder wenigstens eine richtige Sanierung der Hauptstraße. Die Prioritätenliste von 2004 des Landes werde bis heute abgearbeitet. Dann wärenviele kaputte Brücken hinzugekommen, die man jetzt reparieren müsse.

Stadtrat und Landtagsabgeordneter Matthias Büttner (AfD), ebenfalls vor Ort, forderte von Schmidt, die BI im Verkehrsausschuss des Landtags sprechen zu lassen. Büttner ist zwar Vorsitzender dieses Ausschuss. Sein Vorschlag, die Neundorfer einzuladen, hatte die Mehrheit der Abgeordneten dort aber abgelehnt.

Schmidt erklärte, man bespreche keine Einzelfälle im verkehrsausschuss. Man dürfe Bürgern nicht vorgaukeln, die Politik entscheide, welche Straße gebaut wird. Denn Dringlichkeit und Priorität lege allein das Land objektiv und fachlich fest. „Wir zelebrieren keine Shows im Landtag, nicht mit mir“, so Schmidt.

Termin mit Minister macht keinen Sinn

Stadtrat Freud Hänsel (Die Linke) platzte der Kragen: „Was Sie uns erzählen, kennen wir schon. Wir haben Schriftverkehr mit Behörden und Politikern, seit zwölf Jahren. Wir können es nicht mehr hören. Ist es zu viel verlangt, dass wir bei Verkehrsminister Webel vorsprechen? Das können Sie doch nicht einfach abwiegeln.“

Darauf Schmidt deutlicher: Was glaube er denn, würde passieren nach einem Treffen mit dem Verkehrsminister? Es gäbe einen Kaffee, Webel mache unkonkrete Zugeständnisse und das war‘s. „Glauben Sie, er ändert seine Pläne für Sie?“ Er wolle keine falschen Hoffnungen machen.

Die Anwohner ließen nicht locker, bis Schmidt schließlich sagte „Sie werden keine Ortsumgehung kriegen!“ Martin Krause erklärte nach der Aktion: „Dieser Termin hat nichts gebracht.“ Man werde andere Wege suchen.