Von Daniel Wrüske

Staßfurt l Der Staßfurter Stadtpflegebetrieb wirtschaftet im kommenden Jahr mit rund 4 Millionen Euro und damit mit rund 400.000 Euro mehr als noch 2017. Erträge und Aufwendungen weichen nicht voneinander ab, so dass das kommunale Unternehmen zum Jahresende 2018 mit einer schwarzen Null aus dem Geschäftsjahr gehen will. Die größten Positionen im Zahlenwerk sind die Zahlungen der Stadt innerhalb der Zielvereinbarung - gewissermaßen als Einnahme - und die Personalkosten - als Ausgaben.

Aufgaben

Der Stadtpflegebetrieb pflegt Parks, Friedhöfe und Grünanlagen, wartet und repariert Spielplätze und Straßen, übernimmt Straßenreinigung und Winterdienst, Beschilderungen sowie Hausmeisterleistungen für die öffentlichen Gebäude. Hinzu kommen Sonderaufgaben oder die Kontrolle der Fußgängerbrücke am Bahnhof. Im Gebäudemanagement werden Fördermittelanträge und Ausschreibungen bei Investitionen vorbereitet. Die Zielvereinbarung regelt Art und Umfang der Aufgaben. 3,7 Millionen gibt die Stadt laut aktueller Planung dafür an ihren gemeindeeigenen Betrieb. Rund 200.000 Euro soll die Stadtpflege - laut Planansatz - aus Fremdaufträgen verdienen.

Die Personalkosten liegen bei rund 2,6 Millionen Euro, 2017 waren es noch 2,4 Millionen Euro.

Der Betriebsausschuss hat mit neun Ja- und einer Neinstimme dem Wirtschaftsplan für 2017 zugestimmt. Jetzt kann das Papier auch im Stadtrat beschlossen werden. Weil über die Zielvereinbarung Geld aus dem Stadtsäckel an die Stadtpflege fließt gehört der Wirtschaftsplan auch zum städtischen Haushaltsplanentwurf.

Während der Diskussion im Ausschuss spielten Zielvereinbarung und Personalkosten eine besondere Rolle.

Zielvereinbarung

Günter Döbbel ist Verfechter dafür, dass die Zielvereinbarung aktualisiert wird. Er fordert, dass die Stadtverwaltung endlich eine neue Variante vorlegt. „Seit 2010 spreche ich dieses Thema immer wieder an.“ Dem Ratsmitglied gehe es dabei um Effizienz in der Aufgabenbeschreibung und um die Darstellung möglicher Einsparpotenziale durch Vergabe von Aufgaben an Dritte. „Wir brauchen einfach Planungssicherheit bei den Mitarbeitern des Stadtpflegebetriebes und in den Fachämtern in der Verwaltung.“ Oberbürgermeister Sven Wagner kündigt an, dass er spätestens Anfang 2018 eine neue Zielvereinbarung gemeinsam mit Stadtpflegebetriebsleiter Ingo Brüggemann unterzeichnen wolle. Er sagt, dass das Papier zu „98 Prozent fertig“ sei. „Die präzisierte Vereinbarung ist ein Ziel, dass auch ich seit meiner Amtsübernahme verfolge“, so der Stadtchef. Bisher sei zum Beispiel das 2010 eingemeindete Förderstedt mit seinen Ortsteilen darin noch gar nicht aufgetaucht. Allerdings habe die Erarbeitung Zeit in Anspruch genommen. Dabei habe man bereits wichtige Etappenziele erreicht, so der Oberbürgermeister, der auf das neue Grünflächenkataster verweist. Sven Wagner macht allerdings auch deutlich, dass die neue Zielvereinbarung niemals als starres Konstrukt angesehen werden dürfe, sondern ein „laufendes Projekt, das in aktueller Anpassung auf tatsächliche Verhältnisse reagieren können muss“.

Personalkosten

 

Die gestiegenen Personalkosten, das wurde während der Ausschusssitzung ebenfalls deutlich, rühren aus zusätzlichen geschaffenen Stellen. Zum einen werden zwei Hallenwarte durch den Stadtpflegebetrieb übernommen, die zunächst eigentlich im Stellenplan der Stadtverwaltung auftauchen sollten. Die Positionen sind nötig, weil die neue Salzland-Sporthalle mit besonderer Technik ausgestattet sei, die speziell betreut werden müsse. Zudem sei eine weitere Stelle im Gebäudemanagement eingerichtet worden, hieß es. Hier sollen die umfangreichen Planungsleistungen und Fördermittelanträge für Sanierungen mithilfe von Fördermitteln, zum Beispiel bei Schulen und Kitas (Stark-III-Programm), fachgerecht betreut werden.

Saisonkräfte

 

Thema war auch die Einstellung von fünf zusätzlichen Saisonkräften im Sommer. Günter Döbbel fragt nach Alternativen dazu und schlägt vor, hier gezielt Leistungen an Firmen zu vergeben. Oberbürgermeister Sven Wagner und Teamleiter Rainer Busse vom Stadtpflegebetrieb sagen, dass man das erörtert habe. Aber der Saisonkräfteeinsatz sei sinnvoller, weil die Mitarbeiter in allen Bereichen flexibel eingesetzt werden könnten. Zudem würden lange Ausschreibungsverfahren bei Vergaben den kurzfristigen Einsatz kaum möglich machen.