Hohenerxleben will mehr

Hohenerxleben l Der Großteil des Hohenerxlebener Ortschaftsrats stimmt mit dem Haushaltsplan der Stadt für die kommende Jahre nicht überein. Es fehlen dort nach Ansicht der Ortspolitiker etliche Maßnahmen, die im Ort dringend sind.

Deshalb wollen die sechs Ortschaftsratsmitglieder jetzt so schnell wie möglich ihre Forderungen erneuern: Es gibt einige Investitionen in Hohenerxleben, die die Räte seit Jahren fordern. Aber diese sind immer noch nicht im Investitionsplan der Stadt ab 2018, der diese Woche im Stadtrat Thema sein wird, zu finden. Stattdessen werden Straßenausbauarbeiten oder Gebäudesanierungen erst ab 2020 aufgeführt.

„Wir haben deswegen extra im vergangenen Jahr eine Ortsbegehung gemacht und Dinge notiert, die dringlich sind, und diese finden wir jetzt nicht im Haushalt“, zeigte sich Ortsbürgermeisterin Marianne Nebel enttäuscht. „Für uns sieht es in 2018 nicht rosig aus.“

Helmut Müller aus dem Ortschaftsrat ist sauer. Er holte bei der letzten Sitzung ein Schreiben hervor, das den schlechten Zustand des Birkenwegs in Hohenerxleben bereits vor 17 Jahren beschreibt: „Es hat sich bisher nichts geändert“.

Der Birkenweg gehört zu den Investitionen, die aufgeschoben, aber nicht aufgehoben sind. Die Kanalsanierung in der Straße soll im Jahr 2020 kommen und ist dort im Haushalt eingeplant.

Auch der Umbau des Feuerwehrhauses in Hohenerxleben soll im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt und dann in Angriff genommen werden. „Das kann nicht wahr sein, darum bitten wir schon so lange“, schüttelte Helmut Müller den Kopf über die Verschiebung.

Dann gibt es Dinge, die bis 2021 gar nicht im Haushalt der Stadt vorgesehen sind. Auch das ärgert die Räte. So braucht etwa die Thomas-Müntzer-Straße einen Ausbau und die Bodebrücke muss erneuert werden. Beides mahnt der Ortschaftsrat seit Jahren an.

Für Kopfschütteln sorgte auch die Friedhofsmauer in Hohenerxleben. Die Mauer ist stellenweise beschädigt, die Stadt hat sich bereits gekümmert und einen Kostenvoranschlag eingeholt. Ganze 62.000 Euro sollen die Abreiten kosten. Das empfinden nicht nur die Ortschaftsräte als teuer, sondern auch die Stadt, die die Sanierung daher 2018 erst einmal außen vor lassen will.

Allerdings gibt es im Haushaltsjahr 2018 auch Investitionen in Hohenerxleben. So sind für den Ausbau des Europaradwegs R1 und weitere umfangreiche Gestaltungsmaßnahmen im Park 451 000 Euro aus Fördermitteln eingeplant. Auch der Straßenausbau ist in Hohenerxleben in den vergangenen Jahren gut vorangekommen, erst im Dezember wurde das letzte Stück der Friedensallee fertig gestellt.

Der Ortschaftsrat will nun dennoch einfordern, dass Vorhaben, die gar nicht berücksichtigt werden wie Bodebrücke und Thomas Müntzer-Straße doch noch in den Haushalt der kommenden Jahre Eingang finden. Und dass das Feuerwehrhaus und der Birkenweg früher drankommen, weil man schon eine gefühlte Ewigkeit darauf wartet. „Wir müssen unsere Forderungen dringend einbringen“, kündigte Marianne Nebel an.

Für 2018 können die Investitionen in Hohenerxleben wohl kaum noch Eingang in den Haushalt finden, aber ab 2019 könne man diese Dinge schon einplanen, findet die Ortsbürgermeisterin. Eine erneute Ortsbegehung soll dazu in den nächsten Wochen stattfinden, daraufhin wird der Ortschaftsrat ein Schreiben an die Stadtverwaltung aufsetzten und seine Wünsche in Form von Anträgen in die Ausschüsse und Gremien bringen.

An diesem Donnerstag wird der Oberbürgermeister den neuen Haushaltsplan 2018 samt Investitionsplan dem Stadtrat in Staßfurt vorstellen. Danach wird das Papier in den Fraktionen, Ausschüssen und Ortschaftsräten weiter diskutiert. Beschlossen werden soll er Ende diesen Jahres.

Die Hohenerxlebener kommen nur scheinbar zu kurzfristig mit ihren Forderungen. Der Haushaltsplan sollte schon vor einem Monat im Ortschaftsrat beraten werden, aber damals waren nicht genug Mitglieder erschienen. Deswegen war der Haushaltsplan erst in der vergangenen Woche dran.