Kita

Kita Brumby in Warteschleife für Sanierung

Die Kita in Brumby muss baulich auf den neuesten Stand gebracht werden. Die Stadt Staßfurt hatte sich für ein Förderprogramm beworben. Die Absage erfolgte auch wegen fehlender Unterlagen.

Von Enrico Joo
In der Kita in Brumby braucht es Sanierungsarbeiten.
In der Kita in Brumby braucht es Sanierungsarbeiten. Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

Brumby - Wie an vielen anderen Kitas in Staßfurt gibt es auch an der Kita „Teichspatzen“ in Brumby einen Investitionsstau. Um die Kita mit einer Kapazität von 43 Plätzen zukunftsfest zu machen, müssten in dem herrschaftlichen Gebäude aus dem 19. Jahrhundert unter anderem Kellergeschossdecke und -außenwände gedämmt werden. Die Heizungsanlage muss erneuert, ein barrierefreier Zugang geschaffen werden. Schall- und Lärmschutz müssen her. Auch am Brandschutz muss gearbeitet werden. Ein Nebengebäude muss saniert oder abgerissen, Zufahrt und Hoffläche müssen befestigt werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 1,89 Millionen Euro für den Umbau.

Geld, das die Stadt Staßfurt nicht hat. Sie ist auf Förderprogramme angewiesen. Schon vor Jahren hatte sich die Stadt für die Kita Brumby um Fördermittel bemüht, aber keine Berücksichtigung gefunden. Nun gibt es ein neues Förderprogramm vom Bund. Die Förderung beträgt 90 Prozent, zehn Prozent sind Eigenmittel. Für den Salzlandkreis stehen etwa 1,9 Millionen Euro zur Verfügung. Staßfurt hatte sich mit Brumby beworben. Die Stadt wollte die komplette Sanierung in Höhe von 1,89 Millionen gefördert bekommen. Die Förderung hätte etwa 1,7 Millionen Euro betragen.

Bei 14 eingereichten Projekten belegte Staßfurt Platz neun. Nur die ersten sechs Projekte werden gefördert. In der Begründung der Absage heißt es vom Kreis: „Unwirtschaftliche Maßnahme“. Über die Absage informierte Staßfurts Fachbereichsleiterin Ina Siebert im Sozialausschuss. „Uns ist nicht klar, nach welchen Kriterien gefördert wird“, sagte sie.

Maßnahme der Stadt nicht schlüssig durchdacht

Brumbys Ortsbürgermeister Peter Rotter (CDU) bringt die Debatte auf die Palme. In der vorangegangenen Sitzung des Sozialausschusses hatte er beantragt, dass die Verwaltung über die Hintergründe informiert. Er wollte aber, dass sich zuerst der Fachausschuss damit beschäftigt, dann der Ortschaftsrat. Im Ortschaftsrat wurde der Tagesordnungspunkt gestrichen, nun aber auch im Sozialausschuss. „Ich bin ein bisschen enttäuscht, dass es nicht weiter diskutiert wird“, sagte Rotter. Nun soll im September wieder über Brumby gesprochen werden.

Irritiert zeigt sich der Ortsbürgermeister über die Begründungen für die Absage. Rotter hatte beim Salzlandkreis nachgefragt. In der Antwort heißt es, dass die Stadt sechs Unter-lagen einreichen musste, aber vier nicht eingereicht hat. Unter anderem die Stellungnahme der Kommunalaufsicht und Nachweise zum Finanzierungsplan. „Die Gesamtmaßnahme erscheint anhand der vorliegenden Unterlagen nicht schlüssig durchdacht“, heißt es vom Salzlandkreis. Ein schlüssiges Konzept sei nicht erkennbar. Der Salzlandkreis hat zudem Bedenken, dass die Maßnahme wie gefordert bis Ende Juni 2022 erfolgen kann.

Die Begründung ist ein vernichtendes Urteil. Als „niederschmetternd“ bezeichnet Rotter es: „Jeder, der realistisch denkt, weiß, dass der Antrag nicht zum Zuge kommen kann. Es gibt Diskrepanzen zwischen den Stellungnahmen von der Stadt und des Salzlandkreises. Das sollte besprochen werden.“

Ungeklärte Fragen

Weil es nicht das erste Mal ist, dass die Stadt Staßfurt bei Fördermitteln nicht zum Zuge kommt, fragt sich Rotter generell: „Was läuft da in der Verwaltung nicht in den richtigen Gleisen? Das zieht sich wie ein roter Faden durch.“ Ist die Verwaltung bei der Fördermittelgewinnung überarbeitet? Warum wurden die Nachweise nicht abgegeben? Diese Fragen stehen im Raum.

Im Sozialausschuss erklärte Fachbereichsleiter Florian Heidler: „Ich nehme die Kritik für den nicht vorhandenen Tagesordnungspunkt zu Brumby an, da gab es Kommunikationsschwierigkeiten. Was die Fördermittel angeht: Das nehmen wir zur Kenntnis. Wir arbeiten aber intensiv daran. Ich kenne meine engagierten Kollegen.“ Oberbürgermeister Sven Wagner (SPD) ergänzte: „Wir setzen Fördermittel in Staßfurter Kitas in besonderem Maße ein.“ In der Tat wurden kürzlich die Kitas in Neundorf und Förderstedt mit Fördermitteln umfassend saniert. Auch in Schulen wird gebaut. Für die Kita Brumby heißt es hingegen: Weiter abwarten, was die Zukunft bringt.