Diebstahl

Stadt Calbe zeigt eigene Bauhof-Mitarbeiter an

Im Bereich der Stadtverwaltung habe sich ein Sachverhalt zugetragen, welcher zur Anzeige gebracht wurde. Genaueres ist bisher unbekannt.

Von Thomas Höfs

Calbe. Wenige Wochen vor der Bürgermeisterwahl in Calbe hat es sich Bürgermeister Sven Hause angewöhnt, die Stadträte regelmäßig in einem Anschreiben über die aktuelle Entwicklung in der Saalestadt zu informieren. In einem der jüngsten Rundschreiben an die Volksvertreter informierte der Hauptverwaltungsbeamte seinen ihm dienstvorgesetzten Stadtrat über etwas Ungewöhnliches. „Am 17. März kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter des Baubetriebshofes im Rahmen beziehungsweise im Anschluss ihrer dienstlichen Tätigkeiten in unzulässiger Weise Handlungen vollzogen haben. Die Angelegenheiten gelangten zur Anzeige“, teilt der Bürgermeister den Stadträten mit.

Seitdem brodelt es in der Gerüchteküche in der Stadt. Auf Nachfrage bestätigt die Polizei, dass die Stadt am 23. März in der Landeshauptstadt eine Strafanzeige erstattet hat. In der Anzeige geht es um Diebstahl. Zur weiteren Bearbeitung ging die Anzeige an das Polizeirevier im Salzlandkreis.

Auf Nachfrage zu dem Sachverhalt teilt Bürgermeister Sven Hause nur mit: „Am 17. März 2021 kam es zu Vorfällen im Bereich der Stadtverwaltung, die Gegenstand einer Strafanzeige geworden sind. Durch die zuständigen Führungskräfte und den Bürgermeister wurden alle erforderlichen Schritte unternommen, um die Sachverhalte aufzuklären und entsprechend rechtlich zu würdigen.“ Weitere Informationen könnten aus rechtlichen Gründen nicht erteilt werden.

Dabei beschäftigen sich auch die Stadträte mit den Dingen, wie es von Mitgliedern heißt. So stelle sich die Frage, warum von der Kenntnis des vermeintlichen Diebstahls bis zur Anzeige fast eine Woche vergangenen sind? Wie wirkt die Strafanzeige gegen Mitarbeiter der Stadt auf die Arbeitsfähigkeit des Bauhofes aus? Sind die Mitarbeiter weiter im Dienst?

In der vergangenen Woche hatte es vom Stadtratsvorsitzenden einen diskreten Anlauf gegeben, eine außerordentliche Stadtratssitzung einzuberufen, heißt es aus informierten Kreisen. Allerdings habe er mit dem Bürgermeister dazu nicht das nötige Einvernehmen herstellen können. Demnach müssen sich beide über die Themen in der Sitzung einig sein, verlangen die Vorschriften.

Allerdings gibt es nach der Geschäftsordnung noch einen anderen Weg. „Der Stadtrat ist unverzüglich einzuberufen, wenn es ein Viertel seiner Mitglieder unter Angabe des Verhandlungsgegenstandes verlangt“, heißt es in der erst kürzlich vom Stadtrat verabschiedeten Geschäftsordnung.

Zur Sprache könnte die Angelegenheit sonst erst in der kommenden Sitzung des Stadtrates Anfang Mai werden. Das Treffen der Stadträte hat dabei eigentlich den Schwerpunkt der Etatzahlen und der Eröffnungsbilanz sowie der Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes.

Möglicherweise könnte der Zeitrahmen dann nach den öffentlich zu verhandelnden Themen kaum mehr ausreichen, um sich ausreichend mit den Vorgängen im Bauhof zu befassen, heißt es von Stadträten. Eine Sondersitzung, bei der es nur um das Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit gehe und die Stadträte umfassend informiert werden, halten einige Volksvertreter deshalb für die bessere Variante. Auch um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, der Stadtrat kümmere sich nicht um die Vorgänge in der Kommune und kontrolliere die Verwaltung, heißt es von Volksvertretern. Es komme nicht jeden Tag vor, dass Mitarbeiter einer Kommune bei der Polizei angezeigt werden.