Kostenpflichtige Biotonne wird vorbereitet

Stendal l 2020 soll nach Möglichkeit die kostenpflichtige Biotonne im Landkreis Stendal kommen. Die Verantwortlichen in der Verwaltung bereiten dies vor. Noch im kommenden Jahr soll es eine Neukalkulation der Abfallgebühren geben. Dies hatte Landrat Carsten Wulfänger (CDU) im Kreistag angekündigt.

Anfang dieses Jahres hatte es kurzfristig schon eine Neukalkulation gegeben, da der ALS Dienstleistungsgesellschaft als kreiseigenem Entsorger-Unternehmen nach eigenen Angaben ein Rechenfehler passiert war, mit dem es ein zu hohes Gebührenaufkommen gab. Die Gebühren mussten neu kalkuliert werden, um gesetzeskonform zu sein.

Es wurden Sonderposten aufgelöst und eine hohe Rückzahlung vom Finanzamt über 1,2 Millionen Euro berücksichtigt, so dass die Gebühren stark gesenkt wurden. „Wir leben in einer künstlich reduzierten Gebührenwelt“, sagte Dietrich Dehnen in der vergangenen Woche im Umweltausschuss. Der Diplom-Ingenieur der Firma Gavia aus Berlin berät seit geraumer Zeit den Landkreis Stendal. Nach 2021 werde der Landkreis „in der harten Wirklichkeit ohne Sonderposten“ ankommen sein, prophezeite der Müllexperte.

Die Verwaltungsspitze sieht zwei Möglichkeiten, wie ab 2020 mit den Gebühren bei der Abfallwirtschaft verfahren werden soll, erläuterte Dehnen im Ausschuss. Einerseits gebe es die Option, dass bisherige Modell ohne kostenpflichtige Biotonne fortzusetzen. Anderseits werde über eine „leistungsabhängige Leerungsgebühr“ der Biotonne nachgedacht.

Es solle eine moderate Gebühr geben. Eine Option sei: 50 Cent pro Leerung der 60-Liter-Tonne, ein Euro für die 120-Liter-Tonne und zwei Euro für die 240-Liter-Tonne. Wenn insgesamt berücksichtigt werde, dass 1,4 Millionen Euro aus der Rücklage für zwei Jahre in den Gebührenhaushalt einfließen würden, dann könnten die Gebühren für einen Vier-Personen-Haushalt nahezu konstant gehalten werden, rechnet Dehnen im Ausschuss vor. Die Summe liege jährlich bei rund 140 Euro.

Der Müllexperte geht davon aus, dass 2020 und 2021 ein Gebührenaufkommen von jährlich 7,4 Millionen Euro erforderlich ist, um die Kosten zu decken. Bei der Gebührenkalkulation, die Anfang dieses Jahres vorgenommen wurde, war noch von einer jährlichen Summe von 5,167 Millionen Euro ausgegangen worden.

Dehnen wies daraufhin, dass mit der Einführung der kostenpflichtigen Biotonne sich die Abfallströme verändern werden. Die Masse beim Biomüll und die Zahl der Leerungen würden signifikant sinken. Dagegen würde die Menge beim Restmüll steigen und auch die Zahl der Leerungen stark in die Höhe gehen. Er prognostizierte, dass die Masse an Biabfall von derzeit 160 Kilogramm pro Einwohner und Jahr auf 133 Kilogramm sinken werde. Im Gegenzug würde die Restmüllmenge von derzeit 70 Kilogramm pro Einwohner und Jahr auf 90 Kilogramm hochgehen.

Bisher wurde die Biotonne – völlig legal – durch die Restmüllgebühren gestützt. Allerdings wird die Biotonne nur von 73 Prozent der angeschlossenen Gebührenzahler genutzt. „Es ist auch eine Frage von Gerechtigkeit, die Biotonne kostenpflichtig zu machen“, sagte Dehnen. Der Landkreis Stendal hat das höchste Bioabfallaufkommen im Land und das geringste Aufkommen an Restmüll.