1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Stendal
  6. >
  7. Knapp 30 Millionen für Flüchtlingsheim

BauprojektKnapp 30 Millionen für Flüchtlingsheim

Seit zwei Wochen steht die Finanzierung für den Bau der großen Flüchtlingsunterkunft in Stendal.

Von Bernd-Volker Brahms 28.02.2017, 00:01

Stendal l Seit anderthalb Jahren laufen die Planungen für eine Flüchtlingsaufnahmeeinrichtung in Stendal in der Gardelegener Straße. Angesichts der deutlich zurückgehenden Zahlen bei den Asylbewerbern, könnte man annehmen, dass das Projekt möglicherweise zu den Akten gelegt worden ist. Dies ist nicht der Fall.

Abstimmungsschwierigkeiten zwischen dem Bund und dem Land über die Finanzierung haben den Bau der Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Grenztruppen verzögert, sagt Wolfgang Borchert vom Finanzministerium in Magdeburg. Seit Mitte Februar liegt nun eine Zustimmung des Bundes vor, wie der Sprecher auf Nachfrage bestätigt. Der Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Bonn hat nunmehr Bundesmittel für den Umbau bereitgestellt.

29,75 Millionen Euro soll das Projekt kosten, 8,564 Millionen Euro davon trägt das Land Sachsen-Anhalt. Nach Angaben von Borchert ist die Baumaßnahme mittlerweile vom Finanzausschuss des Landtages genehmigt worden, muss als Informationsvorlage allerdings nochmals behandelt werden. Hierin wird über die Kostenübernahme durch den Bund in Höhe von 21,186 Millionen Euro informiert.

„Nach aktuellem Stand sind nunmehr alle Schwierigkeiten beseitigt. Insofern wird die Freigabe zum Ausführungsbeginn der Maßnahme erwartet“, teilt Pressesprecher Borchert mit.

Wenngleich das Land Sachsen-Anhalt auf dem Areal an der Gardelegener Straße in Stendal seine zweite große Anlaufstelle – neben Halberstadt – einrichten will, bleibt die Immobilie im Besitz des Bundes. In einem Nutzungsvertrag zwischen der Immobilienanstalt des Bundes und dem Land wurde dies festgelegt. Diese vertragliche Regelung ist in einem Vermerk des Bundeshaushaltes 2017 integriert, erläutert Borchert. Die Immobilie wird demnach mietzinsfrei dem Land Sachsen-Anhalt überlassen, so lange dort Asylberwerber untergebracht werden.

Erstmals informierte das Innenministerium im September 2015 über die Pläne, in Stendal eine große Anlaufstelle für Asylbewerber einrichten zu wollen. Bis zu 1000 Menschen sollen dort Platz finden. An dieser Größenordnung wird nach wie vor festgehalten.

Um die vielen Flüchtlinge aufnehmen zu können, die seinerzeit kamen, richtete das Land im September 2015 in Klietz in einer Bundeswehrkaserne eine Anlaufstelle ein, wo zu Spitzenzeiten 700 Menschen lebten. Die Zahl ist dort auf rund 130 zurückgegangen und darf ab 1. Mai auch nicht mehr die Zahl 170 überschreiten. Diese Zusicherung wurde vom Land gemacht, damit die Bundeswehr Planungssicherheit an dem Standort hat und wieder zusätzliche Gebäude nutzen kann.

Bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben war man Anfang 2015 schon soweit, auf dem lange schon verwaisten Gelände in Stendal an der Gardelegener Straße eine Freiland-Photovoltaikanlage zu bauen. Hierzu war das Gelände im September 2015 mit einem Zaun versehen worden, der nach Angaben der Behörde 88.000 Euro gekostet hatte. Kurioserweise wurde der Zaun – nach längerer Planungsphase – just zu dem Zeitpunkt aufgebaut, als das Land Sachsen-Anhalt konkretere Pläne für die Einrichtung der Asylbewerber-Anlaufstelle hegte.