1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Stendal
  6. >
  7. Stendaler engagiert sich für Europa

Europapolitik Stendaler engagiert sich für Europa

Der Stendaler Tilman Tögel wird in den kommenden zwei Jahren wieder im europäischen Ausschuss der Regionen mitarbeiten.

Von Donald Lyko 07.02.2018, 02:00

Stendal l Bei aller Freude, als „Polit-Rentner“ mehr Zeit für die Familie, für Freunde und seine zahlreichen Ehrenämter zu haben, gab es für Tilman Tögel 2016 beim freiwilligen Ausscheiden aus dem sachsen-anhaltischen Landtag auch Dinge, von denen er nicht so leicht Abschied nahm. Die Mitarbeit im Ausschuss der Regionen (AdR) gehörte dazu, „denn die Europapolitik hat mich immer interessiert, Europa ist ein Stück weit ein Herzensthema für mich“. Darum sei er „schon dankbar, dass ich mich jetzt noch einmal aktiv in die europäische Politik einbringen und noch viele Eindrücke von Europa bekommen kann“, sagt der 57-Jährige.

Diese europäische Politik macht er im Auftrag des Landes Sachsen-Anhalt. Vor einigen Tagen hat der Landtag ihn zum zweiten Vertreter in den EU-Ausschuss der Regionen gewählt. Michael Schneider (CDU), Leiter der Landesvertretung in Berlin, ist es bereits, denn Sachsen-Anhalt hat derzeit zwei Sitze in der laufenden Periode. Der Ausschuss der Regionen wird immer für fünf Jahre gewählt, die jetzige Wahlzeit läuft von 2015 bis 2020. Bisher war Katrin Budde aus der SPD-Landtagsfraktion Vertreterin, 2017 wechselte sie in den Bundestag. Und so wurde Tilman Tögel angesprochen, der bereits von 1998 bis 2006 und von 2011 bis 2016 im Regionalauschuss tätig war – und er sagte Ja, um die elf sozialdemokratischen Landtagskollegen zu entlasten.

Möglich ist dies, denn Tilman Tögel ist Mitglied des Stendal Kreistages und erfüllt damit die Vorgabe, dass die ehrenamtliche AdR-Mitgliedschaft an ein regionales Mandat gebunden ist. Bewusst gewollt und aus gutem Grund, wie Tilman Tögel erklärt: „Denn aus dem Ausschuss, der ein beratendes Gremium ist, sollen regionale und nationale Sichtweisen in die politischen Entscheidungen einfließen.“ Mit Frauen und Männern, die in Kommunen, Landkreisen oder Bundesländern eine Wahlfunktion ausüben, „ist gewährleistet, dass sie die Probleme vor Ort kennen“, so Tögel. Alle Beschlüsse, mit denen sich der EU-Rat oder die EU-Kommission befassen und die ein Bundesland betreffen, müssen zuvor dem Ausschuss vorgelegt werden, damit der sich dazu positioniert.

„Ich empfinde es als Privileg, einer von 24 Deutschen zu sein, die im Ausschuss der Regionen mitarbeiten“, sagt Tilman Tögel. Die Mitgliedszahl ist festgeschrieben: Jedes Bundesland hat einen Sitz, die kommunalen Spitzenverbände haben drei, die restlichen fünf Sitze rotieren zwischen den Bundesländern – darum hat Sachsen-Anhalt derzeit zwei Sitze.

Der Ausschuss trifft sich pro Jahr zu fünf jeweils zweitägigen Sitzungen in Brüssel. Jedes Mitglied ist in der Regel in zwei Fachkommissionen, die ebenfalls fünf Sitzungen pro Jahr haben. Hinzu kommen weitere Veranstaltungen, Fraktionssitzungen und andere Veranstaltungen. Für den Stendaler heißt das, wieder regelmäßig nach Brüssel zu reisen.

Morgens vor fünf Uhr mit dem ersten Zug nach Berlin, dann der einstündige Flug nach Brüssel und am späten Abend – wenn keine Übernachtung notwendig ist – wieder zurück, manchmal erst nach Mitternacht wieder daheim in Stendal. Bei aller Begeisterung für die Europa-Politik und seine AdR-Mitarbeit – diese langen Tage hat der „Polit-Rentner“ Tögel nicht vermisst. Dennoch freut er sich darauf, bald wieder loslegen zu können. Nachdem der Landtag ihn benannt hat, läuft über das Bundesaußenministerium und den EU-Rat das formale Verfahren, mit dem er Ausschussmitglied wird. „Das kann ein paar Wochen dauern“, erklärt der 57-Jährige.

Tilman Tögel arbeitet in zwei Fachkommissionen mit: in der für natürliche Ressourchen, Landwirtschaft und Tourismus (dort war er bereits Mitglied) sowie in der, die mit Sozialpolitik, Forschung, Bildung, kultureller Vielfalt, beruflicher Bildung und Digitalisierung ein sehr großes Spektrum abdeckt. Landwirtschaft und Tourismus, „das sind Themen, die mich persönlich interessieren“, sagt der Stendaler. In diesem Jahr geht es unter anderem um die Beratung zur Agrarreform und die Verteilung der EU-Gelder an die Landwirte. Auch die ab 2020 geltende neue Periode der EU-Landwirtschaftspolitik wird zum Thema, Stichworte Erhalt der Artenvielfalt oder Überlebensfähigkeit heutiger Agrarstrukturen. „Das ist auch etwas, das die Altmark betrifft“, erklärt Tögel, der „die Sicht aus regionaler Betroffenheit“ in die Debatte einbringen möchte.

Als ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Landestourismusverbandes Sachsen-Anhalt kann er seine Erfahrungen zum Tourismus ebenso einbringen wie als Vorsitzender der Stiftung Kloster Jerichow. Ein Ehrenamt, das er 2016 übernommen hat und das ihn derzeit gut beschäftigt. Seit einigen Jahren ist der Stendaler zudem Vorsitzender der Kaschade-Stiftung. Darum hatte er sich schon daran gewöhnt, dass es mit dem Ausscheiden aus dem Landtag etwas ruhiger geworden ist. Dennoch freut er sich wieder auf den Ausschuss der Regionen, auf das Wiedersehen früherer Mitstreiter – denn mit einigen ist er immer in Kontakt geblieben.