Haushalt 2020 Was sich Stendal leisten kann
Trotz Defizits von mehreren Millionen Euro kann die Stadt Stendal einen ausgeglichenen Haushalt 2020 vorleben und sich so vieles leisten.
Stendal l Finanziell steht die Stadt Stendal „gut da“. Das unterstrich die Kämmerin Beate Pietrzak bei der Vorstellung des Haushaltsplanes für 2020 im Finanzausschuss.
Auf der Habenseite stehen rund 77,3 Millionen Euro, auf der Ausgabenseite etwa 81 Millionen Euro. Das Defizit von rund 3,723 Millionen Euro im sogenannten Ergebnishaushalt kann ausgeglichen werden. „Durch den Einsatz der Rücklagen aus den positiven Ergebnissen der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 kann das erreicht werden“, so Beate Pietrzak. Der Griff in die Rücklagenkasse sei zudem kein Risiko, weil „wir wider Erwarten im Vorjahr knapp 2,7 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen erhalten haben“. Der Mehrbetrag decke das 2019er Defizit von 2,1 Millionen Euro ab.
Ein ausgeglichener Haushalt ermöglicht es den Kommunen, weiter aus eigener Kraft zu wirtschaften, ohne gezwungen zu sein, bei den sogenannten freiwilligen Leistungen den Rotstift ansetzen und wichtige Investitionen auf die lange Bank schieben zu müssen. Somit gelingt es der Hansestadt weiter, das umfassende Angebot wie Bibliothek, Badeanlagen, Sportstätten, Freizeiteinrichtungen für Jung und Alt, Museen, Stadtfeste, Märkte und vieles mehr für die Bürger der Stadt zu erhalten und sogar zu erhöhen wie beispielsweise die Segelflug-Weltmeisterschaft im Juli in Stendal.
Laut Beate Pietrza sind im diesjährigen Haushaltsplan zahlreiche Zuschüsse erneut dem aktuellen Bedarf angepasst und somit erhöht worden. Die Steigerungen seien vorwiegend auf Tarif- und Preiserhöhungen zurückzuführen. So wolle die Stadt der Bitte der Winckelmann-Gesellschaft entsprechen, und den im Rahmenvertrag festgelegten Zuschuss für das Winckelmann-Museum in Stendal wegen gestiegenen Lohn- und Betriebskosten um 30.000 Euro erhöhen.
Mehr Geld solle auch das Theater der Altmark bekommen, das als einzige budgetierte Einrichtung von der Stadt geführt wird. Wegen der anstehenden energetischen Sanierung des Hauses und der damit fehlenden Bühnenkapazitäten werde mit verminderten Erträgen gerechnet. Dem gegenüber stehen zwar weniger Betriebskosten, dennoch soll der städtische Zuschuss wegen des Umzuges um 300.000 Euro auf 2,11 Millionen Euro erhöht werden. „Einmalig, in 2021 wird bei Normalbetrieb wieder von einem Zuschuss in Höhe von 1,95 Millionen Euro ausgegangen“, erläuterte Beate Pietrzak.
Ganz neu in der Liste der städtischen Zuschüsse ist der Posten Sachsen-Anhalt-Tag 2022, der vom 1. bis 3. Juli 2022 in der Hansestadt Stendal ausgerichtet wird. Für diese Großveranstaltung solle mit einem jährlichen Zuschuss von 30.000 Euro bis 2022 insgesamt 150.000 Euro für die Finanzierung zusätzlich angesammelt werden. Andererseits sollen, so die Kämmerin weiter, im aktuellen Haushaltsplan für repräsentative Verpflichtungen sowie Werbung und Öffentlichkeitsarbeit bereits 21.000 Euro berücksichtigt werden.
Neben den freiwilligen Leistungen kann die Stadt Stendal auch weiter investieren. Ein Großteil der Vorhaben sei laut Aussage der Kämmerin jedoch nur möglich, „wenn die eingeplanten Fördermittel bewilligt werden“. Beispielsweise für den Neubau der Grundschule am Haferbreiter Weg, die mittlerweile rund 7,3 Millionen Euro (brutto) kostet. Hier werde nach aktuellem Stand mit einer Förderung von 900.000 Euro gerechnet. Außerdem bestehe die Hoffnung auf einen Zuschuss von 135.000 Euro aus dem DigitalPakt „Schule“.
Bereits bestätigt sei die Förderung der energetischen Sanierung des Theaters der Altmark in Stendal mit 2,81 Millionen Euro. Ebenso grünes Licht gebe es für den Ersatzneubau der Sporthalle Komarow-Schule, die mit 90 Prozent gefördert werde. Ein weiterer Ersatzneubau in Stendal ist für die Kita Regenbogen geplant. Das neue Gebäude soll voraussichtlich in unmittelbarer Nähe der bestehenden Kindestagesstätte errichtet werden. Die Baususführung sowie Fördermodalitäten müssten noch ausgelotet werden, das Vorhaben soll laut der Kämmerin bis 2023 realisiert sein.
Ein weiterer Schwerpunkt bei den Investitionen sei die Verbesserung der Infrastruktur wie Straßen, Wege, Entwässerung und Brücken. Das kostenintensivste Projekt sei der Ausbau von Stendals Prachtstraße Schadewachten mit 2,5 Millionen Euro. Gefolgt von Vorhaben in der Preußenstraße (832.000 Euro), Gardelegener Straße (657.000), Mittelstraße (465.000 Euro), Uenglinger Straße (450.000 Euro) oder am Jacobikirchhof (400.000 Euro). In die Ladenzeile sollen in zwei Jahresscheiben 900.000 Euro investiert werden. Geld fließe auch in die Ortsteile. Geplant seien unter anderem Modernisierung Dorfgemeinschaftshaus Jarchau (450.000 Euro), Lückenschluss Geh-Radweg in Borstel (50.000 Euro) und Brücken-Sanierung in Nahrstedt (1,3 Millionen Euro).
Zudem stehe für Stendal mit der Sanierung der Bahnbrücke Lüderitzer Straße ein Großvorhaben bis 2023 an. Bislang seien 7,5 Millionen Euro veranschlagt. „Ohne Förderung und Unterstützung der Bahn kann die Stadt das Projekt nicht stemmen“, betonte Stemdals Kämmerin im Finanzausschuss.
