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Haushalt Was Corona die Stadt Stendal kostet

Die Corona-Pandemie belastet die Stadtkasse Stendals. Warum sich die Verwaltung darum wenig Sorgen macht.

Von Mike Kahnert 29.05.2020, 13:00

Stendal l Die Corona-Krise ist ein mögliches Desaster für jeden, der das Jahr 2020 von Vorne bis Hinten durchgeplant hat. Dazu gehören besonders Kommunen wie die Stadt Stendal. Einkünfte durch Theater oder Tiergarten fallen weg. Zusätzlich entstehen neue Kosten, um den Alltag in der Corona-Pandemie zu bewältigen.

„Als erster, deutlich spürbarer Wegfall sind die Kinderbetreuungsgebühren zu nennen“, sagt Armin Fischbach. Dem Pressesprecher der Hansestadt zufolge entfielen Stendal im März und April rund 220.000 Euro an Betreuungsgebühren, da diese vorerst ausgesetzt sind. Für freie Träger, wie Schulen oder Jugendhilfeeinrichtungen, übernimmt die Stadt zum Teil den Gebühreneinzug und in dem Bereich brachen bisher rund 150.000 Euro weg.

Ein wenig Hoffnung gebe zumindest ein Erlass des Landes Sachsen-Anhalt vom Donnerstag, 4. April. Weggefallene Einnahmen sollen den Kommunen erstattet werden, „was jedoch nur für die Monate April und Mai gilt“, sagt Fischbach. Die Höhe der Einbußen werde sich aber erst im Laufe des Jahres zeigen.

Den größten Einschnitt in die Stadtkasse werden fehlende Gewerbesteuereinnahmen verursachen. Die Vorauszahlungen der Steuer wurden für 2020 bisher um rund eine Million Euro reduziert, teilt Fischbach mit. „Wir gehen davon aus, dass die Vorauszahlungen in den kommenden Wochen weiter zurückgehen.“ Der Wegfall dieser Einnahmen bereitet dem Stadtsprecher wenig Sorge. „Hintergrund ist, dass unsere Gewerbesteuereinnahmen im Normalfall ansteigen. Mit dem aktuellen Ausfall der Vorauszahlungen befinden wir uns nun 'nur' auf Vorjahresniveau.“

Verhältnismäßig haben in Stendal nur wenige Unternehmen eine Stundung der Gewerbesteuerzahlung beantragt. Es gab bisher 33 Anträge bei 2191 Gewerben. Fischbach möchte aber anmerken, dass sich darunter auch „Karteileichen“ befinden können. „Wir werden selbstverständlich auch auf Förderprogramme des Landes und des Bundes zurückgreifen, um den Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren.“

Wo sich noch nicht beziffern lässt, wie hoch die Ausfälle der Einkünfte sind, ist der Kultursektor der Stadt. „Eintrittsgelder fielen mit der Schließung umgehend aus.“ Der Tiergarten hat immerhin seit Ende April wieder geöffnet. Doch waren bis zum 27. April dieses Jahres nur rund 7081 Gäste im Tiergarten. Zum gleichen Tag im Vorjahr waren es bereits 20.039 Gäste. „Ein solcher Wegfall wird sich auch finanziell bemerkbar machen“, sagt Fischbach. Am Ende des Jahres werden die Zuschüsse für kulturelle Einrichtungen in Stendal höher ausfallen als geplant, erklärt der Pressesprecher.

Auch das AltOa wird die Stadtkasse weiter strapazieren. Das Tochterunternehmen der Hansestadt musste coronabedingt seit dem 14. März schließen. Wie die Volksstimme berichtete rechnet Geschäftsführer Markus Schreiber mit rund 300 000 Euro an Mehrbedarf für das Spaßbad im Jahr 2020. Wie die meisten Schwimmbäder im Land ist auch das AltOa auf die finanzieller Unterstützung der Stadt angewiesen. Schreiber zufolge seien Schwimmbäder ein „Verlustgeschäft“ und müssten einen doppelt so hohen Ticketpreis veranschlagen, um Gewinn zu erwirtschaften.

Nicht nur der Wegfall von Einkünften, auch neue Kosten für den Arbeitsschutz belasten die Stendals Geldbeutel. „Mund-Nasen-Schütze, Desinfektionsmittel und Plexiglasscheiben sind hier insbesondere zu nennen“, sagt Fischbach. Damit bereite sich Stendal auf die baldige Öffnung der Verwaltungsgebäude vor.

Insgesamt hat die Hansestadt in ihrem Haushaltsplan für das Jahr 2020 mit rund 81 Millionen Euro an Kosten gerechnet und rund 77 Millionen an Erträgen. Die Differenz wird durch Rücklagen aus den Vorjahren ausgeglichen. Aufgrund der Pandemie werden die finalen Zahlen für das Jahr jedoch anders aussehen. Aufsummiert liegen die bisherigen Kosten nämlich bei rund 1,67 Millionen Euro.

Die Einwohner der Stadt werden davon wenig spüren. Städtisch geförderte Einrichtungen mussten durch Einkunftsausfälle bisher nicht schließen.