Stendal l Wäre alles nach dem ursprünglichen Plan gelaufen, würde vermutlich jetzt schon der Architektenwettbewerb laufen oder wäre sogar abgeschlossen, würden die Bauarbeiter in den Startlöchern stehen. Wäre...

Doch die Prüfung der Wirtschaftlichkeit, mit der sich die Kommunalaufsicht des Landkreises Stendal ausführlich beschäftigt hat, hat den Zeitplan aufgehoben. Der geplante Bezug zum Schuljahr 2019/2020 wurde bereits um ein Jahr verschoben.

Dies ist ein Punkt in der Änderung des Grundsatzbeschlusses, über den am 19. Februar im Stadtrat abgestimmt werden soll. In der kommenden Woche beginnen die Ortschaftsräte mit der Diskussion darüber, am 16. Januar eröffnen der Finanzausschuss und der Kultur- und Schulausschuss die Debatte in den Stadtratsgremien.

Neue Einzugsbereiche

Die wichtigste Änderung – von der Verschiebung um ein Jahr abgesehen – ist die der Plätze für Schüler und Hortkinder. Ursprünglich sollte die neue Grundschule für 200 Schüler gebaut werden, als Reaktion auf die Wirtschaftlichkeitsprüfung und aktualisierte Zahlen – so wurden im vergangenen Jahr weniger Kinder eingeschult als geplant – soll die Maximalkapazität jetzt bei 150 Schülern liegen, im Hort sollen maximal 120 Kinder betreut werden. Vorher waren 150 Hortplätze geplant. Die 200er-Neubauvariante war aus Sicht der Kommunalaufsicht unwirtschaftlicher als die Sanierung der Petrikirchhof-Grundschule plus Ausbau der dritten Etage der Ganztagsgrundschule an der Goethestraße. Nachdem die Zahlen reduziert und die Kosten neu berechnet worden waren, kam Ende vergangenen Jahres von der Kommunalaufsicht das Okay: Der Schulbau wurde als wirtschaftlichste Variante bestätigt. Er soll rund 4,2 Millionen Euro kosten. In diesen Kosten ist der geplante Architektenwettbewerb nicht enthalten.

Unverändert bleibt der Standort am Haferbreiter Weg, auf dem Grundstück zwischen Sporthalle und Landesamt für Verbraucherschutz. Unverändert bleibt zudem das Vorhaben, mit Eröffnung der neuen Grundschule die Petrikirchhof-Grundschule zu schließen. Wegen der Verschiebung steht auch die Festlegung der künftigen Schuleinzugsbereiche noch aus. Sie sollte nach dem ersten Grundsatzbeschluss bis Ende 2017 erfolgen, nun setzen sich die Stadträte eine Frist bis Ende 2018.

Wegen der Wirtschaftlichkeitsprüfung, der Überarbeitung und des nun erforderlichen zweiten Grundsatzbeschlusses im Stadtrat verzögert sich der Planungsbeginn – und damit der Baubeginn. Zudem wartet die Hansestadt noch auf die Förderrichtlinie für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Sachsen-Anhalt, um Fördergeld des Bundesprogramm nutzen und Anträge stellen zu können. Bis maximal 90 Prozent Förderung sind möglich.

Entwurf einer Richtlinie

Bedeutet das Warten auf die Richtlinie eine weitere Verzögerung? Aus Verwaltungssicht nicht zwangsläufig. Denn Ende Dezember war der Stadt ein Richtlinien-Entwurf übermittelt worden. Dessen Aussage: Investitionen, mit deren Umsetzung nach dem 30. Juni vergangenen Jahres begonnen wurde, sollen noch förderfähig sein. „Darum ist für das anstehende Vorhaben und den Zeitplan der Hansestadt die Inkraftsetzung der Richtlinie unbedeutend“, sagte Stadtsprecher Philipp Krüger auf Nachfrage. Nach dem Ratsbeschluss soll der entsprechende Förderantrag gestellt werden.

Wenn die Stadträte die Änderungen beschließen, dann soll es auch mit dem Architektenwettbewerb losgehen. Vorher sei das nicht möglich, denn die „inhaltliche Aufgabenstellung zum Wettbewerb“ sei maßgeblich vom Stadtratsbeschluss abhängig, sagte der Stadtsprecher. Aber: „Unabhängig davon wird die Verwaltung bis zur Beschlussfassung erste unverbindliche, vorbereitende Leistungen vornehmen“, so Krüger weiter.

Würde der Architektenwettbewerb auch starten, bevor eine Entscheidung zur Aufnahme ins Bundesförderprogramm vorliegt? „Ja, um keine weiteren Verzögerungen zu erzeugen“, antwortete der Stadtsprecher. Sollte der Förderantrag am Ende abgelehnt werden, müsste nicht unbedingt das gesamte Vorhaben überdacht werden, auf jeden Fall aber die Finanzierung. Ursprünglich hatte die Stadt ohnehin vor, die Millioneninvestition selbst zu zahlen.