Tangerhütte l „Als Tangerhütter Bürgermeister muss man schon ein ausgemachter ,Masochist‘ sein“, so Frank Spittel in einem Leserbrief, der am 11. Februar in der Volksstimme auf der Tangerhütter Seite veröffentlicht wurde. Der Tangerhütter tadelte, dass der parteilose Bürgermeister Andreas Brohm nach Birgit Schäfer bereits der zweite Hauptverwaltungsbeamte der Einheitsgemeinde Tangerhütte sei, der von Seiten des Stadtrates mit „Disziplinarmaßnahmen überzogen wird“. Er appellierte an den Respekt vor dem Amt und machte auf die negative Außenwirkung aufmerksam.

Gegen diese Kritik wehrt sich nun die stellvertretende Stadtratsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Lüderitz, Edith Braun.

Beschluss über Fraktionsgrenzen hinweg

Die Lüderitzer Orstbürgermeisterin stellte klar, dass die Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen den Bürgermeister durch den Stadtrat keine Vorverurteilung sei und sie betonte, dass die Erweiterung des Verfahrens mit großer Mehrheit auf der jüngsten Stadtratssitzung über die Fraktionsgrenzen hinweg beschlossen wurde. Laut Gesetz sei der Stadtrat als oberster Dienstherr des Hauptverwaltungsbeamten sogar dazu verpflichtet, bei Verdacht auf Verstöße dieses der zuständigen Kommunalaufsicht anzuzeigen. Dieser Verantwortung laut Kommunalgesetz sei man nachgekommen. Nun liege es an der Kommunalaufsicht, die Vorwürfe zu prüfen. Erst wenn die Ergebnisse vorliegen könne über Schlussfolgerungen nachgedacht werden.

Die Anschuldigungen gegen Andreas Brohm seien laut Braun zudem nicht an den Haaren herbeigezogen. Der Tangerhütter Bürgermeister habe nach der Stadtratswahl im Sommer „ohne Zeitdruck“ seine Kompetenzen überschritten, indem er ohne Rücksprache mehrere Aufträge in Größenordnungen eigenmächtig vergeben habe. Er habe es versäumt, den noch amtierenden Stadtrat einzuberufen. Damit habe der Hauptverwaltungsbeamte gegen die Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Tangerhütte verstoßen.

Als Beispiel nannte Braun den Vertrag über den Einsatz von Fremdarbeitskräften im Wildpark Weißewarte. Hier sei es um wesentlich mehr als 100.000 Euro gegangen, obwohl der Bürgermeister laut Hauptsatzung nur über Summen bis zu 5000 Euro alleine entscheiden dürfe. Dieses Handeln zu hinterfragen habe nichts mit Verschleiß zu tun, „sondern damit nahm der Stadtrat seine Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler wahr“, verteidigte Braun.

Einladung zur Stadtratssitzung

Darüber hinaus seien das Handeln der Ex-Bürgermeisterin Birgit Schäfer und das ihres Nachfolgers Andreas Brohm nicht miteinander vergleichbar, so die stellvertretende Stadtratsvorsitzende. Schäfer habe die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat verweigert, dessen Beschlüsse nicht umgesetzt. Wären die Vorwürfe gegen sie nicht berechtigt gewesen, hätte der Landkreis Stendal die Einheitsgemeinde Tangerhütter zu damaliger Zeit nicht unter eine Zwangsverwaltung gestellt. Brohm dagegen sei das Gegenteil seiner Vorgängerin. Wo diese das Ziel nicht erreicht habe, schieße er über das Ziel hinaus und vernachlässige dadurch die Pflichtaufgaben der Kommune.

Für Braun sei diese Äußerung Frank Spittels deshalb nicht nachvollziehbar. Sie habe den Tangerhütter noch auf keiner Stadtratssitzung als Zuschauer erlebt. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde könne er sich gern direkt an die Stadträte wenden.