Stendal l Da waren sich mal alle Fraktionen einig: Der seit Jahren geplante Kiosk-Neubau im Tiergarten muss jetzt endlich angepackt werden. Darum hatten alle fünf Ratsfraktionen und der fraktionslose Samuel Kloft einen gemeinsamen Änderungsantrag für den Haushalt 2020 eingebracht. Darum war die Abstimmung am Montag keine Überraschung: einstimmiges Votum für den Antrag.

Im ersten Punkt des Beschlusses wurde festgelegt, das Kiosk-Bauvorhaben in die Haushaltsplanung 2020 aufzunehmen – und damit schon Beschlossenes wiederholt. Denn der Stadtrat hatte bereits im April 2018 für den Neubau votiert, die dafür eingeplanten 190.000 Euro wurden von Jahr zu Jahr im Haushalt verschoben. Weil das auch für 2020 gedroht hat, hatten die Fraktionen reagiert und ihre gemeinsame Forderung aufgemacht: Die Planung und Ausführung soll unverzüglich begonnen werden. So steht es in Punkt zwei des beschlossenen Antrages.

„Wir als Verwaltung müssen schauen, wie wir das hinbekommen“, sagte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU). Denn an der Situation, die immer wieder für die Verschiebung gesorgt hat, habe sich nichts geändert. „Es lag nicht unbedingt am Geld, sondern an den personellen Ressourcen“, so Schmotz. Im Kultur-, Schul- und Sportausschuss hatte Georg-Wilhelm Westrum, Leiter des Amtes für Stadtumbau und Sanierung, ausführlicher erklärt, dass wegen des krankheitsbedingten längeren Ausfalls einer Kollegin im Hochbauamt und Großprojekten wie Grundschul-Neubau und energetische Sanierung des Theaters der Altmark der Kiosk auch in diesem Jahr keine Priorität haben werde. Das sahen die Fraktionen anders und wurden aktiv.

Kiosk mit Gastraum

Auf die Nachfrage von Herbert Wollmann, Vorsitzender der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile, ob es denn das Potenzial zur Umsetzung gebe, antwortete der Oberbürgermeister: „Wir lassen uns was einfallen.“ Die Verwaltung werde die zugesagte Hilfe in Anspruch nehmen. Wie berichtet, hatte die Kreishandwerkerschaft Altmark und die Stendaler Zimmerer-Innung ihre Unterstützung zugesagt.

Bleiben noch die Punkte drei und vier des Beschlusses. Darin wird festgelegt, dass für Planung und Ausführung eine Variante dienen soll, die einen größeren Grundriss mit Gastraum ermöglicht. Die Kosten für das größere Gebäude sollen die Summe von zirka 300.000 Euro nicht übersteigen. „Wir müssen uns vor Augen führen, dass diese Summe nicht ausreicht“, sagte Klaus Schmotz. Seiner Ansicht nach könnte sich das Gesamtvorhaben auf 450.000 Euro zubewegen, die schon vor Jahren für die sogenannte große Variante im Gespräch waren, die jetzt wieder im Spiel ist. Mit einer höheren Summe rechnet er vor allem, weil die 300.000 Euro die Kosten für das Gebäude seien, so Schmotz, aber in die Rechnung zum Beispiel noch die Versorgungsanschlüsse und Arbeiten am Umfeld einberechnet werden müssten.