Stendal l Wer hat Schuld an der Misere beim Winckelmann-Museum? Das ist die Frage, die in der Stendaler Lokalpolitik höchst unterschiedlich beantwortet wird. Die Palette der Antworten reicht vom Architekten, der Bauverwaltung, dem Oberbürgermeister bis hin zu den Stadträten selbst.

Am selbstkritischsten war am Montag im Stadtrat Joachim Röxe. Der erste Fehler bei der Bauplanung sei es gewesen, dass der Stadtrat eine Deckelung des städtischen Eigenanteils auf 230.000 Euro vorgenommen habe, sagte der Fraktionsvorsitzende Linke/Grüne.

Festlegung auf bestimmte Summe

In der Tat hatten die Stadträte im Jahr 2016 diese Festlegung auf eine Summe vorgenommen. Ursprünglich hatte die Verwaltung in die Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss geschrieben, dass die Stadt zehn Prozent übernehmen werde – also eine flexible Größe genannt. Bei den seinerzeit avisierten 2,3 Millionen machte dies jene 230.000 Euro aus, konnte aber bei höheren Kosten entsprechend steigen.

Auf Antrag von Jürgen Schlafke (SPD) gab es die Änderung von 10 Prozent auf die konkrete Summe. Damit mussten die Stadträte etwaige Teuerungen nicht kommentarlos akzeptieren. Nach Ansicht von Jürgen Schlafke habe der Beschluss nach wie vor seine Gültigkeit und könne nicht einfach beiseite geschoben werden.

Während die Stadträte es bei dem Finanzierungsanteil der Stadt in der eigenen Hand haben, dem zuzustimmen, sieht es beim Landesanteil völlig anders aus. Neben den ursprünglich rund zwei Millionen Euro sollen nun mit zwei Nachschlägen weitere 900 000 Euro folgen.

Minister wollen keine Bauruine

Hier gibt es offensichtlich positive Signale. Sowohl Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) als auch Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) hätten ihm versichert, dass sie ein großes Interesse daran haben, dass es in Stendal keine Bauruine Winckelmann-Museum gebe, sagte der Landtagsabgeordnete Wulf Gallert (Linke) gestern der Volksstimme. Da es sich um Fördergeld zur Wirtschaftsförderung handele, seien Kostensteigerung durchaus zu stemmen. Aus Sicht von Gallert sei es natürlich ein Problem, wenn die Verwaltung möglicherweise im Vorfeld die Kosten „künstlich runtergerechnet“ hätte, um sich eine Zustimmung der Stadträte zu sichern.

Gallert hatte im Übrigen bei Vertretern des Landes auch die Information erhalten, dass bis August dieses Jahres bei der Landesinvestitionsbank keine vollständigen Antragsunterlagen der Stadt zum ersten Nachschlag bei der Museums- finanzierung vorgelegen hätten. Im September 2017 hatte der Stadtrat zähneknirschend beschlossen, dass 478.000 Euro nachgeschoben werden – 47.800 Euro von der Stadt und der Rest vom Land.

Im Stadtrat hatte Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) davon gesprochen, dass die Zusage des Landes noch nicht vorliege, da es nun einen zweiten Nachschlag geben solle.

Noch kurz vor der Stadtratssitzung hatte Schmotz nach Volksstimme-Informationen Kontakt zum Wirtschaftsministerium, wo ihm gesagt wurde, dass bei einem Baustopp und einem Rückzug der Stadt aus der Nachschlag-Finanzierung auch die gesamte Förderung durch das Land gefährdet sei – nicht nur für die Nachschläge, sondern auch für die schon geleisteten zwei Millionen Euro.

Linke plädiert für Nachschlag

Im Stadtrat hatte insbesondere Joachim Röxe dafür plädiert, dass auch der zweite Nachschlag gewährt werden sollte, da eine Ablehnung fatale Folgen haben könnte. Letztlich folgten die Stadträte seinem Antrag, die Entscheidung zu vertagen. Fragen sollten noch geklärt werden.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber drängt auf ein Einhalten des Eröffnungstermins des Museums am 9. Dezember – dem 301. Geburtstag von Johann Joachim Winckelmann. „Wichtig ist jetzt, dass der geplante Eröffnungstermin im Dezember eingehalten wird. Das geht zur Not auch ohne die teuren Zusatzleistungen. Dafür müssen jetzt Lösungen mit allen Beteiligten gesucht werden“, sagt Faber. Allerdings sieht er trotz aller Pragmatik große Defizite bei der Bauverwaltung: „Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie Kosten bei Fenstern, Fassaden und Fußböden vor einem Jahr noch nicht absehbar gewesen sein sollen. Es ist den Bürgern schlichtweg nicht zu erklären. Gehen Sie als Eigenheimbauer mal zu Ihrer Bank mit diesen Argumenten.“