Stendal (dly) l Das Zentrum für Ökologie, Natur- und Umweltschutz in Buch, kurz ZÖNU, bekommt in jedem Jahr einen Zuschuss von 10.000 Euro aus dem Kreishaushalt – auch im kommenden Jahr, wenn der in der vorigen Woche beschlossene Haushalt 2020 von der Kommunalaufsicht genehmigt wird. Nach Ansicht der AfD-Fraktion ist dieser Zuschuss nicht notwendig, zumal die Einrichtung für den Betrieb eines Schullandheimes ohnehin aus einem anderen Haushaltsposten Geld bekommt.

Darum hatte die Fraktion für die Kreistagssitzung einen entsprechenden Antrag eingebracht. Am Ende der Diskussion zog sie den Antrag aber zurück. Mit Schullandheim/Heuhotel, Obstverwertung, Ausstellungsbetrieb, zu bezahlenden Naturführungen, Fahrradverleih sowie Kutsch- und Bootsfahrten sei das ZÖNU ein „sehr gut gehender Wirtschaftsbetrieb“, argumentierte die AfD-Fraktion. Sie halte diesen Zuschuss als freiwillige Leistung darum nicht mehr für zeitgemäß, sagte Arno Bausemer: „Wenn wir sparsam sein wollen, dann müssen wir es auch praktizieren.“

"Polemische Politik"

Mario Blasche (Linke) warf der antragstellenden Fraktion „eine polemische Politik“ vor, denn es würden „Dinge vermengt, die getrennt sind“. Zudem könne der Zuschuss nicht einfach gestrichen werden, denn das ZÖNU übernehme Umweltbildungsaufgaben für den Landkreis, der diese vorhalten müsse.

Ralf Berlin, Vorsitzender der Fraktion FDP/Grüne/Landwirte, sprach sich für die Weiterzahlung des Zuschusses aus, stellte aber den Antrag, diese Summe mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Ralf Berlin verband dies mit der Forderung, dass das ZÖNU im Fachausschuss seine Arbeit und die damit verbundenen Finanzen vorstellt, „damit die Kosten nachvollziehbar sind“.

Das hatte auch die AfD-Fraktion in ihrem dann zurückgezogenen Antrag formuliert: Wenn weiter Zuschüsse fließen sollen, müssten die Wirtschaftspläne vorgelegt und die Bedürftigkeit nachgewiesen werden.