Kommunalpolitik Drei Wahltermine für die Dreileber
Voraussichtlich am 17. April sollen die Dreileber an die Wahlurne. Dann wird voraussichtlich ein neuer Ortschaftsrat gewählt werden.
Dreileben l Die Misere begann, als die Amtszeit des bisherigen, noch vom „Volk“ gewählten Ortsbürgermeisters Gero Herbst im Juli ablief. Der nun folgende Ortsbürgermeister sollte – so wie es die Gesetzgebung nach der Gebietsreform will – aus den Reihen der Ortschaftsräte gewählt werden. Doch mehrere Versuche scheiterten, von den Ortschaftsräten fand sich niemand, der das Amt übernehmen wollte.
Die Situation war verfahren und so legten alle Räte im Herbst ihr Mandat nieder. Dreileben war fortan nicht nur ortsbürgermeisterlos, sondern auch ohne Rat.
Für die Bürgermeisterin der Stadt Wanzleben – Börde stand aber schon damals außer Frage, dass Dreileben einen Rat und einen Ortsbürgermeister braucht. „Die Bürger in den Orten werden durch die Ortschaftsräte in die kommunalen und regionalen Prozesse und Entwicklungen eingebunden. Die Räte bringen die Wünsche und Hinweise aus den Ortschaften ein“, erklärte sie damals im Volksstimme-Gespräch. Das sei nicht zuletzt auch wichtig für die Verwaltung und den Stadtrat.
Nach Aussage der Verwaltung hat es solch eine Situation, dass sich in einem Ort niemand findet, der das Amt des Ortsbürgermeisters übernimmt, bisher noch nie in der Einheitsgemeinde gegeben. Bisher hat sich in den Ortschaften immer ein Ortsbürgermeister gefunden. Und das soll auch zukünftig im beschaulichen Dreileben wieder so sein.
In den Amtsstuben des Rathauses der Stadt Wanzleben – Börde wurde also in den vergangenen Wochen gewirbelt, um eine Lösung zu finden. Und die scheint es jetzt zu geben. Nachdem der Kommunalaufsicht zur Prüfung gemeldet worden ist, dass die Dreileber Ortschaftsräte ihr Mandat niedergelegt haben, ist nun ein weiterer Schritt getan. Es soll eine Ergänzungswahl durchgeführt werden, in der die wahlberechtigten Dreileber nun die neuen Ortschaftsräte bestimmen sollen. Vorgegeben durch die Einwohnerzahl, ist in der Ortschaft Dreileben der Ortschaftsrat aus sieben Mitgliedern zu bilden.
Mit der Ergänzungswahl verbunden ist auch die Hoffnung, dass unter den neuen Kandidaten und dann auch gewählten Ortsräten einer ist, der dann noch mehr Verantwortung übernehmen möchte und das Amt des Ortsbürgermeisters antritt. Vielleicht gibt es im Ort jemand, der das Amt des Ortsbürgermeisters übernehmen möchte, bisher aber noch nicht Mitglied des Ortschaftsrates war und nun durch die Ergänzungswahl eine neue Chance erhält. „Als Wahltermin haben wir der Kommunalaufsicht den 17. April vorgeschlagen“, sagte Bürgermeisterin Petra Hort. Stimmt die Kommunalaufsicht zu, kann die Wahl an diesem April-Sonntag stattfinden.
Das bringt für die Dreileber Bevölkerung zwei Wahltermine innerhalb von fünf Wochen. Mögliche Einwände, warum der Termin nicht mit der Landtagswahl am 13. März verbunden wird, kann Petra Hort verstehen. Aufgrund von vorgegebenen Fristen war das aber nicht zu vereinbaren. Als weiterer Wahltermin in der Stadt Wanzleben – Börde wird übrigens für November 2016 die Wahl des Bürgermeisters in Aussicht gestellt, denn die Amtszeit von Petra Hort wird im April des folgenden Jahres auslaufen.
